Kroatien zeigt, was bei der Erweiterung schief läuft

Am 1. Januar hat Kroatien den EU-Vorsitz übernommen. Große Erwartungen sind damit nicht verbunden – außer vielleicht bei der Erweiterung auf dem Westbalkan. Wird die EU endlich aus ihren Fehlern lernen?

Diese Frage steht spätestens seit dem EU-Gipfel im Oktober 2019 im Raum. Damals hat Frankreichs Staatschef Macron die fest eingeplanten Beitrittsgespräche mit Albanien und Nord-Mazedonien mit einem Veto blockiert.

Dies sei ein „strategischer Fehler“ gewesen, heißt es nun in Brüssel. Der Balkan dürfe kein Vakuum werden, in das Russland, die Türkei oder China hineinstoßen. Kroatien macht die Erweiterung deshalb zur Priorität.

Dabei ist das 28. und bisher letzte EU-Mitglied selbst das „beste“ Beispiel dafür, was bei der Erweiterung alles schief läuft. Seit seinem Beitritt 2013 ist Kroatien nie wirklich in EUropa angekommen.

Das fing schon mit dem ungelösten Grenzkonflikt mit Slowenien an, der mehrfach zu eskalieren drohte. Normalerweise sollte ein EU-Land mit seinen Nachbarn im Reinen sein, bevor es beitritt.

Danach zeigte sich, dass Kroatien wirtschaftlich nicht gut vorbereitet war. Obwohl es vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt erhielt, blieb das versprochene Wirtschaftswunder aus.

Dies wiederum verstärkte einen fatalen Trend, der viele Balkanländer plagt: die Auswanderung. Zehntausende Kroaten haben ihr Land seit dem EU-Beitritt verlassen, viele wurden von Deutschland abgeworben.

Dies verschärft die Probleme noch mehr – und führt zu Unzufriedenheit, die sich in Kroatien in einem massiven Nationalismus äußert. Bei Fußballspielen gibt es immer wieder rassistische Ausschreitungen.

Dass CDU, CSU und EVP die kroatische Regierungspartei HDZ hofieren – Kanzlerin Merkel gab ihr einzige ausländische Kundgebung zur Europawahl in Zagreb – macht die Sache nicht besser.

Im Gegenteil – denn die HDZ sist von der extremen Rechten unterwandert. Im Europawahlkampf wehte die Ustascha-Flagge – doch Merkel und ihr Spitzenkandidat Weber sahen darüber „großzügig“ hinweg.

Umso entschiedener geben sie sich jetzt, wenn es um den EU-Beitritt Albaniens und Nord-Mazedoniens geht – und darum, den kroatischen EU-Vorsitz bei der Erweiterung zu unterstützen.

Neue Beitritte würden die EU weiter schwächen

Dabei sind diese beiden Westbalkan-Länder noch schlechter auf den EU-Beitritt vorbereitet als Kroatien vor sieben Jahren. Ihre Aufnahme würde die EU nicht stärken, sondern weiter schwächen.

Sinnvoller wäre es daher, die beim Beitritt Kroatiens gemachten Fehler aufzuarbeiten – und die Erweiterungspolitik zu reformieren, wie dies Präsident Macron fordert…

Siehe auch „Ist Nord-Mazedonien schon verloren?