Keine Mehrheit für mehr Europa
Je schlimmer die Krise, desto mehr EU braucht Europa. So die vorherrschende Meinung in Brüssel. Doch die Dänen sehen das anders – dort gibt es keine Mehrheit für mehr EUropa.
In einer Volksabstimmung haben sie eine engere Zusammenarbeit mit den Polizei- und Justizbehörden der Europäischen Union mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Der Vorschlag der Regierung fiel laut mit nur 46,9 Ja-Stimmen gegenüber 53,1 Nein-Stimmen durch. Durch das Nein steht Dänemarks weitere Mitgliedschaft bei Europol in Frage.
Vor dem Hintergrund der Terroranschläge von Paris ist dieses Ergebnis erstaunlich. Es wirkt widersinnig – vermutlich gibt die EU aber ein so schlechtes Bild ab, dass die Dänen nicht noch mehr davon wollen…
Nach kurzer Internet-Recherche hat es den Anschein, dass EUROPOL im Kampf gegen Terror und Kriminalität im Allgemeinen wie auch im Zusammenhang mit den Terroranschläge in Paris im Besonderen nicht gerade auffällig war, sieht man einmal von artigen Kondolenzbekundungen für die Angehörigen der Opfer und der darauf folgenden Forderung ihres Chefs Rob Wainwright nach „echtem Informationsaustausch“ zwischen den EU-Mitgliedsstaaten ab. Würde sich EUROPOL in der derzeitigen illegalen und hochriskanten Ein- und Durchwanderung den gültigen EU-Abkommen und nationalen Rechtsvorschriften verpflichtet fühlen, müssten bei EUROPOL alle Glocken schrillen und entsprechende Maßnahmen zu erkennen sein.
Vielleicht war es das, was die Dänen nicht überzeugen konnte. Bei einem von den Mitgliedstaaten aufgebrachten Budget von 82,5 Mio. Euro pro Jahr (Stand 2013) sind sie vielleicht wegen der Effizienz von EUROPOL ins Grübeln kommen und verlassen sich lieber auf ihre eigenen Fähigkeiten. So sind sie nun mal, die Dänen!