Einstieg in den Ausstieg – irgendwann

Seit ein paar Wochen läuft die Konjunktur in Euroland (etwas) besser als in den USA. Das bringe die EZB unter Druck, ihre lockere Geldpolitik zu beenden, heißt es. Doch der Einstieg in den Ausstieg fällt schwer.

Der Nullzins bleibt, das umstrittene Anleihen-Kaufprogramm auch, entschieden die Währungshüter in Tallin. Von einer geldpolitischen Wende war keine Rede. Sie scheint nur in einer einzigen Formulierung durch – wenn auch schwach.

„Der EZB-Rat geht davon aus, dass die EZB-Leitzinsen für längere Zeit …auf ihrem aktuellen Niveau bleiben werden“, beschloß die Zentralbank. Aktuelles Niveau? Früher war immer von einem “niedrigeren Niveau” die Rede.

Dieses kleine Detail lässt aufhorchen. “Damit signalisiert der EZB-Rat, dass er sich langsam auf einen Ausstieg aus der ultra-lockeren Krisenpolitik vorbereitet”, kommentiert das “Handelsblatt”. 

Doch das dürfte Wunschdenken sein. Dass man die Zinsen nicht weiter senkt, heißt ja noch lange nicht, dass man sie anhebt. Zudem bleibt der Zeithorizont überaus wage. 2017 dürfte alles bleiben, wie es ist.

Den vor allem von Deutschland herbeigesehnten, um nicht zu sagen geforderten Ausstieg haben EZB-Chef Draghi und seine Mannen auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben.

Und das ist auch gut so. Denn die Risiken für die Konjunktur wachsen. Der Brexit, ein unberechenbarer US-Präsident und ein starrsinniger deutscher Finanzminister – das reicht, um die Aussichten zu verhageln, oder?

 
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