Dracon kommt? Nein, die Merkeleyen gehen weiter

Beim letzten EU-Gipfel waren Italiens Draghi und Frankreichs Macron auf einer Linie. Bilden die beiden nun ein neues Führungsduo? Nein, “Dracon” ist noch Zukunftsmusik, die “Merkeleyen” gehen weiter.

Mit dem Ausklang der Ära Merkel sinkt der deutsche Einfluss in Europa, schreibt der “Spiegel”. “Das neue Machtzentrum bilden Mario Draghi und Emmanuel Macron. Wie ein gut eingespieltes Sturmduo spielen sich die beiden die Bälle zu.”

Klingt gut, doch von welchen Bällen spricht der Autor? Beim Corona-Aufbaufonds verfolgen Macron und Draghi dieselben Interessen, okay. Beim letzten EU-Gipfel haben sie gemeinsam Druck auf Kanzlerin Merkel gemacht.

Doch durchgesetzt haben sie sich nicht. Der Aufbaufonds wird nicht vorgezogen, wie Macron wünscht. Und es gibt auch keine Eurobonds, wie Draghi fordert. Nicht einmal EZB-Chefin Lagarde kann dieses Ziel derzeit durchsetzen.

Denn Deutschland hält dagegen – selbst mit einer geschwächten Kanzlerin. Unter- und gestützt wird Merkel von Kommissionschefin von der Leyen, die mit dem Coronafonds mehr Geld und mehr Macht gewinnt denn je.

Daran lässt sie nicht rütteln, genauso wenig wie Merkel. Die beiden CDU-Damen werden durch die wachsenden Probleme in Berln und Brüssel eher noch enger aneinander geschweisst. Die “Merkeleyen” gehen weiter.

Aktuell zeigt sich dies beim deutschen Reformplan für den Coronafonds. Die Bundesregierung geht zwar nicht auf die Vorgaben aus Brüssel ein – mit einer Ablehnung ist dennoch nicht zu rechnen.

Man wird ein paar kosmetische Änderungen vornehmen, und dann winkt von der Leyen die Vorlage von Merkel durch. So funktioniert die Politik im deutschen EUropa. Bis zu den Wahlen im September wird sich daran nichts ändern.

Es sei denn, von der Leyen würde weiter geschwächt. Denkbar wäre dies – wenn SPD und Grüne sie wegen ihres Missmanagements bei den Impfstoffen in die Enge treiben und einen Untersuchungsausschuß einsetzen, gemeinsam mit der Linken.

Doch das trauen sie sich nicht. Es wäre ja “R2G” in EUropa – dabei wollen die meisten Grünen doch unbedingt mit der CDU regieren. Übrigens nicht nur in Berlin, sondern auch in Brüssel. Oder täusche ich mich?

Siehe auch “Die Methode Merkeleyen”