Die Methode Merkeleyen

Das Impfdebakel wird zum Problem für Kommissionschefin . Die CDU-Frau muß sich fragen lassen, was aus “Europas Moment” geworden ist, den sie kurz vor Weihnachten ausgerufen hat. Auch Kanzlerin spielt eine unglückliche Rolle.

Dass von der Leyen keine glückliche Hand bei Großaufträgen hat, wissen wir seit ihrer Beschaffungs-Affäre bei der Bundeswehr. Auch die “Methode von der Leyen”, die der “Spiegel” nun aufspießt, ist altbekannt.

“Stillhalten, Abblocken, Wegducken” – das macht die Kommissionschefin schon seit Monaten. Zum ersten Jahrestag ihrer Amtseinführung in Brüssel Anfang Dezember gab sie nicht einmal Interviews.

Auch jetzt verweigert sie wieder Auskunft, wie sogar die “Bild”-Zeitung feststellen musste. Die Präsidentin stehe „nicht für ein Interview zur Verfügung“, meldet das Boulevardblatt, das in dieser Affäre wichtige Fragen stellt.

Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass von der Leyen alle Fäden in der EU-Kommission zieht. Umgeben von einer Handvoll deutscher Berater, darunter auch ein ehemaliger “Spiegel”-Reporter, zieht sie alle wichtigen Dossiers an sich.

Die Kommissare haben nichts zu melden, selbst Schwergewichte wie Timmermans und Vestager können sich nicht von der deutschen CDU-Frau absetzen. Dies liegt auch an deren engen Draht zu Kanzlerin Merkel.

Unter der deutschen Ratspräsidentschaft waren es Merkel und von der Leyen, die die Entscheidung trafen, dass der von der EU gemeinsam bestellt werden soll. Eine Vierer-Allianz unter Leitung von Gesundheitsminister Spahn wurde ausgebremst.

Damit wollten Merkel und Leyen verhindern, dass es wie zu Beginn der Coronakrise zu nationalen Alleingängen kam. Gleichzeitig wollten sie mit der geballten Marktmacht von 27 Ländern für bessere Konditionen bei den Pharma-Konzernen sorgen.

Doch die EU nahm weniger Geld in die Hand als die USA – und sie kam auch langsamer voran. Nicht nur der Vertrag mit Astrazeneca wurde hinausgezögert. Auch bei den Deals mit Biontech/Pfizer und Moderna war Brüssel in Verzug.

Am Ende brauchte auch noch die Zulassung mehr Zeit als in Großbritannien oder in den USA. Spahn mußte Druck bei der EMA machen, damit die Genehmigung für den ersten Impfstoff gerade noch rechtzeitig zu Weihnachten kam.

Ein europäisches Mäntelchen

Die “Merkeleyen” haben der Sache also nicht gedient. Im Gegenteil: Sie haben die Beschaffung von Impfstoffen verschleppt – und einem vorwiegend deutschen Portfolio ein europäisches Mäntelchen umgehängt.

Zudem hat die “Methode Merkeleyen” ein massives Demokratie- und Vertrauens-Problem geschaffen. Bundestag und Europaparlament wurden übergangen, alles geschah im Geheimen, eine demokratische Kontrolle findet nicht statt.

Das erschüttert nun das Vertrauen in die Impfung – aber auch in die Politik. Wer die Verantwortlichen sucht, sollte sich nicht nur in Brüssel umschauen…

Siehe auch “Die undurchsichtige Politik der Merkelyen” und “Wo ist von der Leyen?”