Doch, es gibt noch EU-Reformideen

Es heißt ja immer wieder, Merkel und die EU seien alternativlos. Doch das stimmt nicht. Aus dem kleinen Slowenien kommt jetzt eine Initiative, die das Gegenteil beweist.

Präsident Pahor und einige andere fordern eine neue EU-Verfassung, um den drohenden “Niedergang” nach dem Brexit aufzuhalten. Dies meldet “Politico”, der kurze Beitrag wird viel geteilt.

Leider wird nicht ganz klar, wie die neue Konstitution aussehen soll. Nur die Grundzüge werden erläutert:

“We want EU to be a non-state federation, based on the values of constitutional democracy and that will serve to maintain the member states and strengthen our European values at the same time,”Matej Avbelj, professor of European law at the New University in Ljubljana and one of the c0-signatories, said.

Offenbar geht es um eine Föderation, die auch Liberalen-Chef Verhofstadt anstrebt. Die Rede ist auch vom Kampf gegen den Terror, von Migration und Eurokrise. Reichlich vage…

…doch immerhin wird klar, dass sich nicht alle EU-Staaten mit dem Status Quo abfinden. Auch Italien und die Slowakei haben im letzten Jahr versucht, die EU nach dem Brexit zu reformieren.

Italiens Renzi wollte ein Führungstrio mit Deutschland und Frankreich, die Slowakei plante einen Neustart beim Sondergipfel in Bratislava. Nur Kanzlerin Merkel passte das nicht – sie liebt das Ancien Régime…

 

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One Response to Doch, es gibt noch EU-Reformideen

  1. S.B. 8. Januar 2017 at 11:34 #

    “Reichlich vage….”

    …Ja, da ist das hier angesprochene Szenario deutlich konkreter: Ecu statt Euro, alles ist möglich http://www.rottmeyer.de/ecu-statt-euro-alles-ist-moeglich/

    Es bleibt (unangenehm) spannend…

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