Deutsche Irrwege
Deutschland wird nach der Flüchtlingskrise stärker sein als zuvor. Dies sagt der neue Kanzleramts-Koordinator Altmaier. Die gewagte These ist offenbar für deutsche Publikum bestimmt – doch sie läßt auch EUropa aufhorchen.
Denn Deutschland hat in diesem Jahr schon einmal seine “Stärke” bewiesen. Die neue griechische Links-Regierung war nicht einmal im Amt, da wurde in Berlin bereits ein “Grexit” herbeigeredet.
Dies führte zur Schwächung von Premier Tsipras & Co., nicht aber zu einer tragfähigen Lösung. Beim Eurogipfel im Juli hätte Deutschland mit seiner “Grexit”-Drohung beinahe die Eurozone zerrissen.
Auch die deutsche Haltung in der Flüchtlingskrise ist ein Irrweg. Denn wieder handelt es sich um einen Alleingang, der im EU-Recht nicht vorgesehen ist. Und wieder droht Kollateralschaden.
Spätestens wenn Altmaier und seine Chefin Merkel das Ende der Fahnenstange ausrufen, werden Österreich und seine Anrainer unter der Last der von Berlin herbeigerufenen Flüchtlinge in die Knie gehen.
Schon jetzt klagen die südosteuropäischen Staaten über den deutschen Pull-Effekt. Schon jetzt spaltet das Politik und Gesellschaft in der EU – wie nun auch die Kommunalwahl in Wien zeigt.
Und schon jetzt wissen viele EU-Staaten nicht, wie sie die neue (deutsche) Flüchtlingspolitik finanzieren sollen. Dass Berlin keine neuen Schulden zulassen will, ist ein schwerer Fehler, der sich noch rächen wird.
Doch selbst wenn Altmaier am Ende Recht behalten und sich die Krise doch noch in einigermaßen geordnete Bahnen lenken lassen sollte: Will das “deutsche Europa” wirklich ein noch stärkeres Deutschland?
Noch dazu eins, das sich von der EU abkoppelt und seine Aufträge in China, seine Arbeitskräfte aber in Syrien sucht? – Nein, der deutsche Sonderweg ist ein Irrweg, und ein gefährlicher noch dazu!
P. S. Wenn man Griechenland geholfen hätte, die Flüchtlingskrise zu meistern, wäre es übrigens nicht so weit gekommen. Aber das stand nicht auf dem Programm der Troika von Merkels Gnaden…
Siehe auch “Ein Exempel statuieren” und “Merkel erhebt Führungsanspruch”
Holly01
12. Oktober 2015 @ 10:03
Hallo,
ich möchte einen ganz anderen Aspekt einbringen:
Grundgesetzänderung
Die deutsche Politik hat einige massive Probleme. Das fängt mit der postulierten Abgabe von Souverenität an, geht über die verankerte Sozialstaatlichkeit im GG weiter und hört mit den Parallelrechtssystem noch lange nicht auf.
Dazu kommt die Bundeswehrproblematik und der “Verteidigungsarmee” Charakter im GG.
Es ist deutsches Recht (zumindest noch), daß Menschen genannt werden in den ersten 10 Artikeln des GG, nicth Deutsche.
Die Würde des -Menschen- ist unantastbar.
Die Ausübung der -Religion- wird garantiert (also Jedem und jede Religion).
Die Anzeigen gegen Merkel sind da schon wichtig. Denn die Justiz hat nun das Problem der widerstreitenden Rechtsgüter.
Ich rechne spätestens für Ende Oktober oder Mitte November mit dem öffentlichen Offenbarungseid, weil dann alle menschlichen und materiellen Ressourcen erschöpft sein werden.
Bereits heute vagabundieren Zuwanderer unregistriert und unversorgt durch Deutschland.
Ich kann mir vorstellen wie der Einzelhandel reagieren wird, wenn pünktlich zu den Weihnachtsmärkten in den Innenstädten zehntausende unversorgte und unregistrierte Zuwanderer das Einzige tun, um selbst zu überleben, was ihnen dann noch bleibt.
Ich kann mir gut vorstellen, daß die Argenda 2020 aus Sicht des GG nicht durchsetzbar ist und ich kann mir gut vorstellen, daß die deutschen global player ihre Rohstoff- und Einflußiniatitiven nicht durch “Gesetze§ eingeschränkt sehen wollen.
Was für eine glänzende Gelegenheit sich aller Probleme zu entheben.
TTIP wird ratifizierbar.
Die Bundeswehr wird einsetzbar.
Die Sozialbindung der Republik wird weggesprengt.
Die Rechte der Masse werden auf das (aus Soicht der Eliten) gerade noch zulässige beschnitten.
Eines ist doch klar:
weder deutsche Politik noch deutsche Eliten sidn bereit auch nur einen Cent mehr auszugeben für die 80% Bodensatz als vorher.
Wenn überhaupt geht es um Umverteilung zwischen den Prekären und sollte es zu entsprechenden “Verteilungskämpfen” kommen, ist das um so besser.
Eine Unterschicht die sich in Verteilungskämpfen selbst zerfleischt ist alle Mal besser zu lenken, als eine selbstständige und gut gebildete, die Widerstand leistet und ihre Rechte nutzt.
Eine umfassende Änderung des GG, getrieben durch die (selbst herbeigeführten) inneren und äusseren Umstände würde hervorragend ins Bild passen und stände einer Merkel auch viel besser zu Gesicht, als die fürsorgliche Nummer, die sie gerade abzieht und die ich ihr (gerade nach Griechenland) nicht eine Millisekunde abkaufe.
Holly01
12. Oktober 2015 @ 10:29
Abgesehen davon, wäre die (bisher inhaltlich eher unerklärliche) GroKo dann mit ihren 80% so richtig im Element des elitären “Wünsch Dir Was” ….
Andreas
12. Oktober 2015 @ 10:00
@Nemschak: was machen Sie eigentlich hier, vielleicht das falsche Forum? Da muss ich mich doch arg mit Rousseau zurück reißen. Es ist doch die Wilhelminische Arroganz, sozusagen unpreußisch, die sich in Berlin und D breitmacht und Weltmachtpolitik als “Realpolitik” missversteht (auch in EUropa wedelt ja der Hund = D mit dem Schwanz = die Kommission in Brüssel). Sie können dann an vorderster Front Ihr Leben dem Vaterland opfern, ich stehe da nicht zur Verfügung (Max Stirner: Der Einzige und sein Eigentum). Ein Wettbewerb auf Basis der stärksten Gewalt (illegitimer Macht) ist äußerst ungesund für ganz viele Truthähne, gleich welcher Nation/ Ethnie – und da haben wir noch nicht über die Psychologie der Herrenmenschen geredet (die Ihnen so zu gefallen scheint). Es ist auch ein äußerst schwer ertragbares Paradox, von Freihandel und Wettbewerbsfähigkeit zu reden, das ist so, als wollte man jemanden überreden, unbewaffnet zum Duell anzutreten. Der Gesundheit des “Verteidigungsministers” hat natürlich ein Krieg noch nie geschadet… Und der Finanzminister (der nicht einmal makroökonomische Salden lesen kann) wird auch nicht nachts von Geldsorgen geweckt. Da die Mittelschichten offenbar anfällig sind, die Oberschicht-Perspektive einzunehmen, hängt von den “Eliten” so viel ab, dass es traurig ist, diese zu beobachten. Es ist das alte erkenntnistheoretische Problem: ob dir einer Geld oder eine Knarre in den Arsch schiebt, weißt du dann, was die Welt ist?
Peter Nemschak
12. Oktober 2015 @ 13:18
Bei so viel wirrem Zeug kann ich in der Tat nicht mithalten. Worauf wollen Sie eigentlich hinaus? Mir scheint, Sie sind mit sich selbst und der Welt im Unreinen.
Andreas
13. Oktober 2015 @ 09:28
Beginnen wir mit der Frage, wie man sich Ihren “Wettbewerb der Nationen” vorstellen muss? Hier wäre u.a. zu beantworten, wieso ein Land (USA) sich über Jahrhunderte gegen Freihandel schützt, und im historischen Augenblick, da es stärkste weltweite Ökonomie wird (im Übrigen durch einen sehr großen Binnenmarkt wie auch die EU einer ist) den Freihandel mit allen Mitteln, also inkl. Millionen toter Menschen (die unbewaffnet zum “Duell” antreten mussten) durch “Interventionen” für “Demokratie und Menschenrechte”, in der Welt durchsetzt (das ist kein moralisches Problem, zu moralischen Problemen vergleiche Nietzsche)? Weitere Fragen: wem nützt dieser sogenannte Freihandel? Und warum hilft es überhaupt nicht, auf theoretischer und Vernunftebene (sogar praktisch) die Dogmen des Freihandels zu widerlegen? Wirres Zeug habe ich bisher eher von Ihnen gelesen, wobei präziser: weniger wirr als gefährlich (“Wettbewerbsfähigkeit” ist ein relatives Konzept, also eine win-lose-Situation und gerade für die Verlierer nicht so attraktiv, das sollte die Arroganz der “Sieger” zur Kenntnis nehmen. Im übrigen bin ich Judoka wie Putin, und Kano, der alte Japaner der das Judo entwickelt hatte, wusste schon: ein jeder Sieg ist nur vorläufig. Das Problem hier ist aber grundsätzlicher: Sie verwechseln beim Wettbewerb bereits mikroök. mit makroök. Perspektive. Ihr “Wettbewerb” ist nichts anderes als eine Situation, die anderen verweigert, auf der Basis ihrer Produktivität zu leben). Ansonsten verweise ich nur auf I. Kant zu der Frage, was wir nicht wissen (können), als Diskursbeitrag in einer sehr langen und nach Kant fortgesetzten Tradition. Das ist mein Versuch, auch mir selbst gegenüber skeptisch zu bleiben. Zu den Truthähnen: siehe Taleb: Der schwarze Schwan. Es geht darum, dass alle “Experten” immer behaupten: das ist sicher, wir haben die Risiken im Griff. Und dann kommt der Abend vor Thanksgiving. Nehmen Sie z.B. Stoltenberg. Oder Prof. Sinn, oder oder. Ein Ungar hat mal gesagt: die sowjetischen Staatschef waren entweder wahnsinnig oder verrückt, und einige beides. Wenn ich also sehe, wie dies heute zum allgemeinen Standard wird, dann will ich einfach nicht “glauben”, dass diese Leute “Ihre” Risiken im Griff haben. Das (größte) Risiko beim Wettbewerb der Nationen ist Krieg, Europas Geschichte ist voll mit merkantilistischen Kriegen (Nullsummenkriegen). Daher meine Aussage, dass Sie gern durch Lohnkürzung zunächst, durch Subventionen der Exportindustrie, mit mageren Zinsen, ausgedehnten Rezessionsphasen usw. und dann auch an anderen Fronten für die “Wettbewerbsfähigkeit” Deutschlands kämpfen dürfen. Ich sage mit Max Stirner: “Das Göttliche ist Gottes Sache, das Menschliche ist Sache ´des Menschen`. Meine Sache ist weder das Göttliche noch das Menschliche, ist nicht das Wahre, Gute, Rechte, Freie usw., sondern allein das Meinige…”, mit der Betonung darauf, dass nichts davon die Zwecke heiligt. Wenn die Eliten Deutschlands die “Interessen” der Nation verfolgen, dann mögen sie das tun, so lange sie sich an die Spielregeln halten. Aber das tun sie nicht. Wenn alle Spielregeln außer Kraft gesetzt sind, landen wir wieder bei Hobbes (Leviathan) – und dem Kommentar Stirners zu einer solchen Welt (zum Beispiel). Alles “Recht”, so Stirner, ist also im Kern nichts anderes als Gewalt. Nehmen wir nun an, dies würde auch so “kommuniziert”, dann müsste man auf allen politischen Ebenen keinen Lügnern zu schauen, den Inkonsistenzen und Dissonanzen dieser Leute und ihrer Welten. Denn: wir sind so notwendig verrückt, dass nicht verrückt sein nur heißt, auf eine andere Art verrückt zu sein (Pascal). Es gibt einfach zu viele Leute, die meinen, alle anderen müssten genau auf ihre eigene Art verrückt sein.
winston
12. Oktober 2015 @ 03:24
Auch durch eine Fiskal Union wird die dysfunktionale Euro-Zone nicht funktionieren und durch Austärität schon grad gar nicht. Die Euro-Zone wird chaotisch oder sogar durch einen Bürgerkrieg auseinanderfallen.
An einer geordneten Abwicklung des Euros glaube ich mittlerweile nicht mehr.
Merkel spielt mit seiner Migrationspolitik mit dem Feuer, sollte die Sache Schief gehen, das heisst die ganze Masse an Flüchtlingen nicht im Arbeitsprozess integriert werden können und gleichzeitig das Wachstum global weiter einbrechen und somit auch der Deutsche Export, ist die Gefahr sehr hoch das Rechtsextreme Parteien in Deutschland grossen Zulauf bekommen werden. Wie dann die 2 Atommächte Frankreich und UK reagieren werden steht in den Sternen aber denke das dort dann die roten Ampeln aufleuchten werden. Die Erinnerungen an 1933-1945 sind noch viel zu frisch.
Ebo
Das Grexit gelaber von Schäuble war IMHO nichts anderes als ein Bluff, Schäuble wusste genau das Tsipras niemals aus dem Euro austreten wird, IMHO war er aber der, der sich am meisten von einem Grexit fürchtete. Nun hat sich Tsipras für den Euro entschieden, was ein grosser Fehler war und so sieht die Lage nun in Griechenland aus, ist doch toll oder ? Für mich ist das im höchstem masse kriminell, allerdings sind die Tage des Neo-Liberalismus gezählt, das wird nicht mehr lange gut gehen.
http://www.keeptalkinggreece.com/2015/10/09/are-you-alive-in-greece-lenders-will-tax-you-as-free-lancer-with-26-tax-in-advance/
Peter Nemschak
11. Oktober 2015 @ 21:25
@ebo In Deutschland deckt die CSU den Großteil der Rechtspopulisten ab. Daher tun sich Rechtspopulisten rechts von der CSU schwer. Dass die Linken in Wien wegen der Flüchtlinge verlieren würden, war klar. Trotzdem hat es die FPÖ nicht geschafft die SPÖ auch nur annähernd einzuholen. Ich halte eine weltoffene Politik, auch wirtschaftlich, für die beste Option. Wenn das durchaus riskante soziale Experiment in Deutschland gelingt, hat Deutschland gewonnen. Selbst wenn nicht, hat sich das Land gemäß der Menschenrechtskonvention verhalten und sollte stark genug sein, gegebenenfalls auch ein Scheitern zu verdauen. Die ehemaligen Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich sind mit der Integration nicht besonders erfolgreich gewesen und haben ihre Kolonialarroganz im Mutterland weitergelebt. Griechenland muss sich von innen her (Mentalität!) reformieren. Nach wie vor wird ein zweistelliger Euro-Milliardenbetrag an Steuern hinterzogen. Das Land ist schlicht rückständig. Ein teilweiser Schuldenerlass ist in Reichweite, wenn die Reformen greifen. Mit Bequemlichkeitsdemokratie für alle kann sich Europa im Spitzenfeld der Weltmächte nicht behaupten.
GS
11. Oktober 2015 @ 20:56
Bei der FAZ ist unter dem Titel “Spott über Berlin” eine interessante Außensicht auf D zu diesem Thema.
ebo, was Du beschreibst, ist sicher größtenteils richtig. Nur ähnlich wie in der Europolitik wird sich der größte Kollateralschaden für die deutsche Bevölkerung zeigen. Im Euro wird sich das auf längere Sicht erweisen, wenn am Ende die Garantien doch auf fällig gestellt werden. In der Flüchtlingskrise wird das schon sehr viel früher sichtbar werden. Bald sind alle Turnhallen voll. Wie es wohl weiter geht? Deutschland wird nicht stärker werden, da braucht in Europa keiner Angst haben.
Johannes
11. Oktober 2015 @ 20:07
Was, in der Euro-Zone muss man sich an Gesetze halten, neeee, die blöde olle Merkel handelt nach den Grundwerten der Euro-Zone!
Griechenland, Deutschland – Hey, ich will das Gesetze eingehalten werden, aber wenn man schon beim Thema Geld sich nicht an Gesetze hält …
Die Euro-Zone ist ein rechtsfreier Raum geworden, wir Bürger finden das gar nicht gut, aber das spielt ja hier auf dem Blog und im Kanzleramt keine Rolle mehr, na dann, Prost, sehen wir zu wie Merkel scheitert, na ja, ist ja auch immerhin was *haha
Peter Nemschak
11. Oktober 2015 @ 16:58
Es steht den anderen Ländern frei mit Deutschland mitzuhalten und entsprechende Anstrengungen zu unternehmen. Außerdem werden auch Deutschlands Bäume nicht in den Himmel wachsen, wie die historische Erfahrung zeigt. Die EU ist nun einmal kein “habt Euch lieb Verein”, aber allemal noch besser als das, was davor war. Insgesamt sind die gemeinsamen Vorteile größer als die nationalen Empfindlichkeiten. Allerdings scheint der Wunsch nach mehr europäischer Integration keine Mehrheit bei den Bürgern zu finden.
ebo
11. Oktober 2015 @ 18:19
Schön dass es noch überzeugte Merkel Versteher gibt! In Deutschland begreift kaum noch jemand worauf sie eigentlich hinaus will…
Peter Nemschak
11. Oktober 2015 @ 18:39
Das vorläufige Ergebnis der Wiener Gemeinderatswahl zeigt, dass in der Flüchtlingspolitik Merkel ein gutes Gespür hat. Wirtschaftspolitisch dürfte die Mehrheit der Deutschen zu Recht hinter Merkel stehen. Realpolitisch verhalten sich Staaten wie Staaten, auch wenn es Ihrem idealistischen Demokratieverständnis nicht entspricht. Die EU ist in den letzten Jahrzehnten zum Zweckbündnis geworden, in dem die Mitgliedsstaaten ihre nationalen Interessen zu optimieren trachten. Der politische Wettbewerb, auch zwischen verbündeten Staaten, ist nichts Abzulehnendes, im Gegenteil, er treibt die Geschichte voran. Politische Konzepte müssen sich durchsetzen, was gesund für eine Demokratie ist.
ebo
11. Oktober 2015 @ 20:11
Wenn wir in Deutschland eine Fpö mit 31 Prozent hätten, wäre Merkel weg vom Fenster. Sie kritisieren hier ständig die Linken. Dass die herrschende Politik die Rechtspopulisten fördert, ist Ihnen kein Wort wert!?
ebo
11. Oktober 2015 @ 20:12
Warum hat Merkel Griechenland nicht aufgegeben, sich um die Flüchtlinge zu kümmern?