Bewegung beim Brexit?

Nach offiziellen Angaben aus Brüssel gibt es beim Brexit nichts Neues aus London – keine Vorschläge, keine Annäherung, nichts Konstruktives. Doch nun treffen sich Premier Johnson und Noch-Kommissionschef Juncker.

Das Treffen findet am Montag in Luxemburg statt, was natürlich sofort Spekulationen ausgelöst hat. Ist es ein privates Manöver von Juncker, will er der Brüsseler Presse-Meute entgehen?

Die Juncker-Sprecher gaben auf diese Fragen keine Antwort. Aus Luxemburg verlautete, das Treffen finde im Staatsministerium statt, anschließend werde es eine Pressekonferenz geben.

Bewegt sich also doch etwas beim Brexit? Zuletzt hatte Noch-Chefunterhändler Barnier gesagt, die Briten hätten keine brauchbaren Vorschläge vorgelegt, man sei nicht weiter gekommen.

Das Europaparlament zeigte sich frustriert und besorgt – wegen der Rechte der EU-Bürger, die bei einem No Deal nicht mehr gesichert wären. Es ergriff jedoch keine Initiative.

Ganz anders stellt es die britische Seite dar. Bereits am Mittwoch habe Chefunterhändler Frost einen Vorschlag für eine “innerirische” Alternative zum Backstop vorgelegt, meldet “Politico”.

Demnach könnte Nordirland – bis zum Abschluss eines neuen Abkommens mit der EU – in der Zollunion oder im Binnenmarkt bleiben, die Grenze würde dann zur britischen Insel durch die irische See verlaufen.

Merkwürdig, dass Barnier davon nichts gesagt hat. Merkwürdig auch, dass Juncker sich nun mit Johnson trifft – offenbar ohne den Franzosen. Vielleicht bewegt sich ja doch etwas?

Siehe auch “Johnsons schmutzige Trümpfe”