Bewegung beim Brexit?
Nach offiziellen Angaben aus Brüssel gibt es beim Brexit nichts Neues aus London – keine Vorschläge, keine Annäherung, nichts Konstruktives. Doch nun treffen sich Premier Johnson und Noch-Kommissionschef Juncker.
Das Treffen findet am Montag in Luxemburg statt, was natürlich sofort Spekulationen ausgelöst hat. Ist es ein privates Manöver von Juncker, will er der Brüsseler Presse-Meute entgehen?
Die Juncker-Sprecher gaben auf diese Fragen keine Antwort. Aus Luxemburg verlautete, das Treffen finde im Staatsministerium statt, anschließend werde es eine Pressekonferenz geben.
Bewegt sich also doch etwas beim Brexit? Zuletzt hatte Noch-Chefunterhändler Barnier gesagt, die Briten hätten keine brauchbaren Vorschläge vorgelegt, man sei nicht weiter gekommen.
Das Europaparlament zeigte sich frustriert und besorgt – wegen der Rechte der EU-Bürger, die bei einem No Deal nicht mehr gesichert wären. Es ergriff jedoch keine Initiative.
Ganz anders stellt es die britische Seite dar. Bereits am Mittwoch habe Chefunterhändler Frost einen Vorschlag für eine “innerirische” Alternative zum Backstop vorgelegt, meldet “Politico”.
Demnach könnte Nordirland – bis zum Abschluss eines neuen Abkommens mit der EU – in der Zollunion oder im Binnenmarkt bleiben, die Grenze würde dann zur britischen Insel durch die irische See verlaufen.
Merkwürdig, dass Barnier davon nichts gesagt hat. Merkwürdig auch, dass Juncker sich nun mit Johnson trifft – offenbar ohne den Franzosen. Vielleicht bewegt sich ja doch etwas?
Siehe auch “Johnsons schmutzige Trümpfe”
Holly01
16. September 2019 @ 08:54
Die aktuelle Haltung des Uk läuft darauf hinaus, das Nordirland einen Sonderstatus einnimmt, der eine harte Grenze unnötig machen würde.
Mangels praktischer Vorschläge bei Umsetzung und rahmen, wäre das eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Rest-EU.
Bei extremen Rechten der Tories scheint die Ansicht herumzugeistern, man könnte Irland ja vereinigen, aber natürlich unter der Flagge des UK und mit einem Status der dem Schottlands entspricht.
Ansonsten behält sich die Regierung BoJo das Recht vor, jede EU-Vorschrift oder EU-Absprache nach dem ungeregelten Brexit aufzukündigen.
Also wenn das Fortschritte sind, dann ja es gibt welche …
The no-deal brexit is comming ……. ich bin gespannt wie BoJo als grüner Hulk aussehen wird.
vlg