Immer neue Risiken

Vor einem Jahr fürchtete die EU den “Frexit”, nun kommt plötzlich der “Polexit” in Mode. Der Austritt Polens ist nicht das einzige Schreckgespenst im neuen Jahr.

Im Gegenteil – nach einer kurzen Euphorie, die Frankreichs neuer, europafreundlicher Staatschef Macron ausgelöst hat, verfällt die “Brüsseler Blase” nun plötzlich wieder in Trübsal.

Bei einer Expertentagung warnte Ex-Ratspräsident Van Rompuy vor zu hohen Erwartungen. 2018 werde allenfalls ein EU-Reförmchen bringen, das Sanktionsverfahren gegen Polen dürfte scheitern.

Fast gleichzeitig erklärte Rompuys Amtsnachfolger Tusk, ein “Polexit” sei nicht auszuschließen. Die PiS-Regierung in Warschau könne den Notausgang suchen, wenn man ihr die EU-Subventionen kürze.

Genau das plant aber EU-Budgetkommissar Oettinger (CDU). Auch in Berlin wird immer wieder mit finanziellen Sanktionen gedroht, wenn die EU-Staaten nicht nach der deutschen Pfeife tanzen.

Überaus skeptisch sieht man in Berlin auch den Plan der EU-Kommission, Bulgarien so bald wie möglich in den Euro aufzunehmen. Die FAZ spricht schon von einem neuen “Eurorisiko”.

Dabei haben die Bulgaren nicht einmal den Aufnahme-Antrag gestellt. Doch in Deutschland fürchtet man offenbar, Bulgarien könne ein zweites Griechenland werden.

A propos Griechenland: Auch da gibt es noch Risiken – wenn der im Sommer geplante Ausstieg aus dem dritten Bailout nicht klappt. Das könnte die Märkte erschüttern, es wäre nicht das erste Mal.

Und dann ist da noch der ganze große “Elefant im Raum”, wie es ein EU-Experte ausdrückt: Italien. Das Land mit den höchsten Schulden und der größten Bankenkrise wählt im März.

Auch das könnte die Märkte erschüttern – und die EU unsanft aus ihren schönen Reformträumen aufwecken. Doch bleiben wir realistisch. Das größte Problem heißt derzeit – Deutschland!

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