Das große Scheitern

2015 war ein rabenschwarzes Jahr f√ľr die EU. Solidarit√§t wurde zum Fremdwort, der Regelbruch zur Regel. Um die Krise zu l√∂sen, r√ľttelt Kanzlerin Merkel nun auch noch an Grundprinzipien der europ√§ischen Einigung.

Martin Schulz gilt als hartgesottener Politiker. Doch beim letzten EU-Gipfel des Jahres in Br√ľssel zeigte sich der Chef des Europaparlaments tief ersch√ľttert: “Ein solches Jahr habe ich noch nicht erlebt.”

Terror, Krisen und das Auseinanderdriften der 28 EU-Staaten h√§tten 2015 zum “annus horribilis” gemacht, so der SPD-Politiker.

Tats√§chlich wirkt die EU¬†zum Ende dieses “Horrorjahrs” schwer angeschlagen. Bei ihrer Sitzung Mitte Dezember konnten sich Kanzlerin Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs auf kein einziges zukunftsweisendes Projekt einigen.

Die Schlussfolgerungen des Gipfels lesen sich wie ein Dokument des Scheiterns.

Vor allem die Fl√ľchtlingskrise beutelt die Union, die in Wahrheit gar keine mehr ist. “Zu wenig Europa, zu wenig Union”, hatte Kommissionspr√§sident Juncker schon im September bei seiner Rede zum “State of the Union” geklagt.

Damals hatte Ungarn gerade seinen Zaun gebaut, Osteuropa verweigerte Solidarität.

Doch das große Scheitern sollte erst noch kommen. Deutschland setzte eigenmächtig die Dublin-Verordnung aus, die die gemeinsame Asylpolitik regelt, und nahm im Alleingang hunderttausende Syrer auf.

Kurz darauf hebelte Berlin auch noch die Schengen-Verordnung zur Reise-Freiheit aus, indem Grenzkontrollen eingef√ľhrt wurden.

Kanzlerin Merkel √ľbernahm mit ihrem “Wir schaffen das” zwar die F√ľhrung in der Fl√ľchtlingspolitik. Doch au√üer √Ėsterreich zog kaum jemand mit.

Quoten, Hotspots, Kontingente ‚Äď egal, was die EU beschloss, es wurde nicht umgesetzt. 2015 wird als das Jahr in die Geschichte eingehen, in der der Regelbruch zur Regel wurde.

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5 Responses to Das große Scheitern

  1. Peter Nemschak 30. Dezember 2015 at 09:25 #

    Solange die Mitglieder sich Vorteile f√ľr ihr eigenes Land erwarten, wird die EU weiter bestehen, mit oder ohne Euro.

  2. Divico 30. Dezember 2015 at 21:00 #

    Dieser Kommentar auf n-tv von Eric Bonse geh√∂rt mit zum Besten, was ich in deutscher Sprache zur Situation der EU und der Ursprung Ihrer Problem gelesen habe. Messerscharf analysiert und v√∂llig unverf√§lscht,… ganz im Gegensatz zum deutschen Propaganda-Medien Mainstream. Eines unterstrichen werden; der Fl√ľchtlingsstrom aus den Fl√ľchtlingslager in der T√ľrkei und im Libanon wurde verursacht einzig und alleine durch die HALBIERUNG der EU-Gelder an den UNHCR…Weitsicht sieht anders aus….die Folge war Hunger und die logische Flucht aus den f√ľr “Leib und Leben” SICHEREN Fl√ľchtlingslagern. BK Merkel war da mit ihren zweifellos fatalen Aussagen nur die Signalboje, als Richtungssignal wohin die Flucht gehen soll. CLEVERNESS und WEITSICHT √ľber die Konsequenz sieht anders aus. Deutschland wird in ihrem Staatshaushalt √ľber Jahrzehnte von einer schwarz NULL tr√§umen k√∂nnen, zumal die schwarze Null bereits jetzt erkauft wurde mit jahrelange sparen an der eigenen Infrastrukturen. Zus√§tzlich hat sich BK Merkel in ihrem Willkommens Bes√§ufnis ohne Not soziale und kulturelle Konflikte √† gogo erkauft. Gute Nacht Deutschland!

  3. Claus 31. Dezember 2015 at 09:53 #

    Vorz√ľglich geschrieben, sehr geehrter Herr Bonse! Und vielleicht bittet die ARD Sie ja noch, den Kommentar heute Abend in der Tagesschau zum Vortrage zu bringen, gleich nach der Ansprache der Kanzlerin.
    Meine Erkenntnis aus der treffenden Zustandsbeschreibung der EU? “Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!” (Alte Weisheit der Dakota-Indianer)

  4. GS 31. Dezember 2015 at 13:47 #

    Und der hartgesottene Martin Schulz wird nie merken, dass er selbst Teil des Problems und nicht der L√∂sung ist. Ein Gl√ľck, dass der jetzt auch schon 60 ist.

    ebo, wie kann es eigentlich sein, dass dieser Totengr√§ber im Parlament so angesehen ist? F√ľr das Parlament spricht das, ganz nebenbei, auch nicht gerade…

  5. ebo 31. Dezember 2015 at 17:00 #

    @GS Nun ja, Schulz war immerhin Spitzenkandidat der Sozis bei der Europawahl, er hat das Konzept der Spitzenkandidaten erfunden. Eigentlich wollte er Kommissionschef werden, dann Kommissar, nun hat er als Trostpreis den Vorsitz des Europaparlaments – und will sogar verl√§ngern, entgegen den Usancen… Wenn Mutti ja sagt, d√ľrfte es auch klappen. Und da unser lieber Martin selten etwas tut, was sie st√∂rt, k√∂nnte es klappen.

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