Top secret: Wie lautet die ukrainische Friedensformel?

Präsident Selenskyj beschwört sie, die EU zitiert sie, auch Kanzler Scholz führt sie im Munde. Doch was steht eigentlich im ukrainischen Zehn-Punkte-Plan, genannt „Friedensformel“? Eine Recherche.

Alle wollen Frieden in der Ukraine, heißt es. Doch die Friedensinitiativen, die der Papst, Brasiliens Präsident Lula oder Chinas Xi ins Gespräch gebracht haben, stoßen auf höfliche Ablehnung.

Zu vage, zu einseitig und unrealistisch, heißt es in Kiew und Brüssel. Außerdem gebe es ja bereits die ukrainische „Friedensformel“ – das sei die beste Grundlage für eine dauerhafte Lösung des Konflikts.

Doch was steht da eigentlich drin? Die EU und die G-7 berufen sich immer wieder auf den 10-Punkte-Plan, auch Kanzler Scholz hat sich jüngst dazu bekannt. Doch der Text wurde nicht veröffentlicht – oder?

Ich habe nachgefragt – bei der EU-Kommission in Brüssel und beim Bundespressamt in Berlin. Beide konnten oder wollten keine Auskunft geben. Nur die ukrainische Regierung könne den Text freigeben, hieß es.

Erneute Nachfrage, bei der EU-Vertretung der Ukraine in Brüssel. Diesmal erhielt ich gar keine Antwort. Auch eine Twitter-Recherche (CC fürs ukrainische Verteidigungsministerium) brachte kein Ergebnis.

Fazit: Sollte es eine ukrainische Friedensformel geben, so ist sie offenbar streng geheim. Kiew behauptet zwar immer wieder, für den Frieden einzutreten und einen Plan zu haben – bleibt jedoch Details schuldig.

Maximalforderungen

Durchgesickert ist lediglich, dass die Ukraine den Abzug aller russischen Truppen, die Freilassung aller Kriegsgefangenen, ein Tribunal gegen russische Kriegsverbrecher sowie westliche Sicherheitsgarantien fordert.

Wenn das die „Friedensformel“ sein soll, dann gibt es keine. Es sind Maximalforderungen, die sich nur mit westlicher Hilfe umsetzen lassen – nach einer vollständigen militärischen Niederlage Russlands.

Der Frieden rückt mit dieser „Formel“, die die EU nach eigenen Angaben teilt, in weite Ferne. Dasselbe gilt wohl für den „Friedensgipfel“, den Selenskyj schon im Februar versprochen hat.

Gipfel in Dänemark?

Jetzt soll er angeblich im Juli stattfinden, in Dänemark. Der dänische Außenminister will auch Brasilien und China einladen. Allerdings nur, „wenn die Ukraine meint, dass die Zeit gekommen ist“.

Danach sieht es derzeit ganz und gar nicht aus. Selenskyj arbeitet noch an seiner „Frühjahrs-Offensive“ – und er wartet auf neue Waffen und Kampfjets aus Deutschland und den USA.

Seine Pläne verheißen keinen Frieden, sondern noch mehr Krieg…

Siehe auch „Waffen sind nur der Anfang: Was Scholz der Ukraine alles verspricht„. Mehr zum Krieg in der Ukraine hier

P.S. Nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ plant die Ukraine nun einen Friedensgipfel ohne Russland. Dafür werde die „Friedensformel“ gemeinsam mit den Alliierten überarbeitet. Vielleicht ist das der Grund, weshalb sie unter Verschluß gehalten wird?