Wie lang kann sich Borissow noch halten?

Bulgarien hat gewählt – mitten in der dritten Corona- und trotz massiver Korruptions-Vorwürfe. Das Wahlergebnis ist demenstsprechend konfus. Premier Borissow bekam zwar die meisten Stimmen, doch er hat keine Mehrheit mehr. Wie kann sich der EVP-Politiker noch halten?

Borissows bürgerliche Partei GERB erhielt laut amtlichem Zwischenergebnis gut 25 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei liegt mit 19 Prozent die Protestpartei “Es gibt so ein Volk” (ITN) von TV-Moderator und Kabarettist Slawi Trifonow. Dritte wurden die Sozialisten mit 15 rund Prozent.

Allein dies macht eine Regierungsbildung schwierig – Borissow braucht für eine Mehrheit mindestens zwei Partner. Fast unmöglich wird sie dadurch, dass alle Oppositionsparteien den Rücktritt des Premiers und ein Ende der mit seiner Regentschaft verbundenen Korruption fordern.

Der EVP-Politiker, der sich u.a. auf Kanzlerin Merkel stützt (kurz vor der Wahl “spendete” sie noch zusätzliche Impfstoff-Dosen an Bulgarien), möchte sich nun mit einer Expertenregierung aus der Affäre ziehen.

“Ich schlage euch Frieden vor – lasst uns Experten einsetzen und bis Dezember die Verantwortung übernehmen, die (Corona-)Pandemie zu bewältigen, damit es wieder aufwärts geht”, sagte Borissow nach dem Wahldebakel.

Doch wer diese Experten sein sollen, sagte er nicht. Das Land braucht auch keine Expertenregierung, sondern einen Neuanfang. Im Herbst gab es wochenlange Massendemonstrationen gegen die korrupte Führung. Sie waren fast so heftig wie in Belarus.

Vor diesem Hintergrund dürfte sich Borissow nicht mehr lange halten – das wahrscheinlichste Szenario sind Neuwahlen nach dem Ende der Pandemie. Vorher sollte sich die aber unbedingt die Unregelmäßigkeiten bei dieser bizarren Wahl anschauen!