Zwischen “Westlessness” und Recklessness

Die “geopolitische” EU-Kommission ist auf Klassenfahrt nach München. Bei der Sicherheitskonferenz wollen Präsidentin von der Leyen und ihr Team für EUropa und den “freien Westen” kämpfen. Man sollte nicht zu viel erwarten.

Die Münchener Sicherheitskonferenz war auch schon ‘mal originieller. Unter dem Titel “Westlessness” wirbt sie für ein Thema, das schon dutzende Male diskutiert wurde, seit Donald Trump an der Macht ist.

Der Westen ist tot, lange lebe der freie Westen – herrje. Das eigentliche außenpolitische Problem ist doch wohl, dass Trump die Nato und die EU seiner “America first”-Politik unterordnen will. Früher nannte man das Imperialismus.

Neu hingegen ist die “Recklessness” – die Unverfrorenheit, mit der Trump, Zar Putin oder Sultan Erdogan neuerdings in der Außenpolitik vorgehen. “Dreistigkeit siegt” scheint das neue Motto zu sein.

Da kommt die EU nicht mit, denn sie setzt auf Regeln und Kompromisse, die viel Zeit brauchen, um zustande zu kommen und zu wirken. Schnell und rücksichtslos, wie ihre “Partner”, gehen die EUropäer nicht vor.

Das hat sich bei der Libyen-Konferenz in Berlin gezeigt, zuletzt aber auch wieder beim Thema Syrien. Der türkischen Eskalation in Idlib hat die EU nichts entgegenzusetzen, sie versucht es nicht einmal.

Der Außenbeauftragte Borrell hat zwar eine Rede gehalten, in der er (wieder einmal) vor einer humanitären Katastrophe warnt.

Doch die türkische Offensive, die neues Elend (und neue Flüchtlinge) schafft und die Nato in einen Krieg gegen Russland stürzen könnte, erwähnte er mit keinem Wort. Sanktionen? Fehlanzeige!

Auch im neuen Handelskrieg mit den USA wirkt die EU-Reaktion schwach. Kommissionschefin von der Leyen bemüht sich um Appeasement, während Trump immer neue Drohungen ausstößt.

Dabei ist die EU immer noch der größte und wichtigste Handelsblock der Welt. Sie könnte Trump durchaus etwas entgegensetzen, wie der Handelsökonom Felbermayr in der “Zeit” erklärt hat.

“Wir können den Amerikanern wehtun”, sagt der Experte – etwa mit einer europäischen Digitalsteuer. Die war sogar schon einmal im Gespräch – doch Deutschland hat sie ausgebremst.

Bei so viel Feigheit vor dem “Freund” ist es kein Wunder, dass die EU schwach und hilflos erscheint…

Siehe auch Gemeinsam sind wir stark? In der Außenpolitik gilt das nicht mehr und “Der Westen gewinnt – mit Lügen?