Coranvirus: Warum die EU schlecht gerüstet ist

Das Coronavirus breitet sich aus, und droht nun auch noch die ohnehin schwache Konjunktur in Euroland abzuwürgen. Doch die EU ist schlecht gerüstet – das Kompetenz-Gerangel verhindert schnelle Reaktionen.

Was unternimmt die Europäische Union eigentlich gegen die Ausbreitung des Coronavirus? Viel zu wenig, kritisiert jetzt auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber.

Jedes EU-Land ergreife nationale Schutzmaßnahmen, doch es fehle eine gemeinsame Strategie, sagt Weber, der die konservative EVP-Fraktion im Europaparlament führt.

Die EVP hat vorgeschlagen, dass jeder bei der Einreise in die Europäische Union einen Fragebogen ausfüllen muss, um einer weiteren Verbreitung des Virus besser vorzubeugen.

Demgegenüber forderte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn mehr Geld. Er wünsche sich Mittel aus dem EU-Haushalt zur Forschung im Kampf gegen das Virus, sagte Spahn vor einem Krisentreffen in Brüssel.

Dass dieses Krisentreffen überhaupt nötig wurde, zeigt, wie schlecht es um die gemeinsame Gesundheitspolitik bestellt ist. Die EU hinkt den USA und Großbritannien hinterher, die bereits frühzeitig Alarm geschlagen haben.

Sogar auf der Ebene der G7 – der sieben größten Industrieländer – ging die Abstimmung schneller als in Brüssel.

Dabei hatte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides schon Ende Januar behauptet, die EU sei auf die Ausbreitung des Coronavirus vorbereitet.

Dass es dennoch so schleppend voran geht, liegt an den fehlenden Zuständigkeiten. Nach EU-Recht sind allein die Mitgliedstaaten für die Gestaltung und Finanzierung ihres Gesundheitswesens verantwortlich.

Der EU-Kommission kommt nur eine ergänzende und – wenn die EU-Staaten wollen – koordinierende Rolle zu.

Zwar hat die EU in den 1990er-Jahren eigene Programme aufgelegt, um spezifische Erkrankungen zu bekämpfen – darunter Krebs, Aids sowie andere ansteckende und seltene Krankheiten.

Doch wirklich effizient waren diese Programme nicht.

Erst vor kurzem erinnerte sich die EU-Kommission wieder an den Kampf gegen Krebs – nachdem Weber die Volksseuche zum Thema beim Europawahlkampf 2019 gemacht hatte…

Siehe auch Kampf gegen Krebs: Noch ein haltloses Versprechen und Coronavirus: Wo bleibt die europäische Antwort?