Warum die EU scheitert

Tragen die Mitgliedstaaten und ihre Regierungschefs die Hauptschuld am Scheitern der EU? Das meinen viele Berufseuropäer, zuletzt hat Ex-Kommissar Monti diese These vertreten. Doch das Problem liegt tiefer.


[dropcap]Z[/dropcap]um ersten Mal könne er die Möglichkeit nicht ausschließen, dass die Union zerfällt, sagte Monti dem US-Portal “Politico”. Zwar sei die EU an Krisen bisher immer gewachsen.

Doch diesmal gebe es wohl zu viele Probleme auf einmal. Außerdem verstärke der Rat (die Vertretung der 28 EU-Staaten) den Trend zu Nationalismus und Populismus.

Da ist was dran. Der Rat und insbesondere der Europäische Rat (vulgo: EU-Gipfel) ist seit der Eurokrise übermächtig geworden, zugleich hat er echte Lösungen verhindert.

Doch die eigentliche Ursache für das Scheitern der EU liegt tiefer. Ich sehe dafür drei Gründe, über die man in Brüssel und Berlin nicht so gerne spricht:

  • Die EU ist ein Elitenprojekt – doch der Konsens der Eliten ist zerbrochen, und die Bürger machen nicht mehr mit. Das sieht man an der Brexit-Debatte, aber auch am Referendum in den Niederlanden.
  • Die EU ist nicht lernfähig – sie kehrt nicht einmal um, wenn sie gegen die Wand fährt oder abgewählt wird. Das hat die Eurokrise gezeigt, aber auch die Wahl in Griechenland, Spanien, Portugal
  • Die EU ist nicht stark genug – sie ist finanziell und politisch viel zu schwach, um sich durchzusetzen. Dafür liefert die Flüchtlingskrise das frappierendste Beispiel, Brüssel ist machtlos und wird irrelevant.

Mit einer Schuldzuweisung an den Rat lassen sich diese Probleme nicht lösen. Auch nicht mit einer stärkeren Kommission oder einem offensiveren Europaparlament, wie die Berufseuropäer hoffen.

Nein, wir müssen Europa vom Kopf auf die Beine stellen – also das Elitenprojekt beenden und durch eine demokratische Alternative ablösen. Doch das ist ein anderes Thema…

Siehe auch: Drei Tests, ob Europa scheitert

 

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