Brexit auf niederländisch

Nicht nur in Großbritannien wollen viele Menschen der EU den Rücken kehren. Auch in den Niederlanden macht sich Europamüdigkeit breit. Wird das Referendum, das die EU verloren hat, zum Testlauf für den Brexit?


[dropcap]E[/dropcap]U-Kommissionschef Juncker hat schon gewarnt: Sollten die Holländer gegen das Freihandelsabkommen mit der Ukraine stimmen, so drohe Europa eine neue schwere Krise.

Das würde nämlich nicht nur die Wunden wieder aufreißen, die die EU mit ihrer Ukraine-Politik geschlagen hat. Es würde auch den Europagegnern in UK und anderswo neuen Auftrieb geben.

Nun kann man darüber streiten, ob dieses Referendum überhaupt Sinn macht. Die eher rechten Initiatoren sagen selbst, dass sie sich das erstbeste Thema ausgesucht haben, um Brüssel vorzuführen.

Allerdings lässt sich nicht bestreiten, dass die Ukraine ein Problemfall geworden ist. Es geht dem Land schlechter als vor dem von EU und USA unterstützen Machtwechsel, Besserung ist nicht in Sicht.

Genauso wenig lässt sich bestreiten, dass es mit der EU seit den Maidan-Protesten bergab geht (vorher natürlich auch schon, aber die Ukraine ist nun einmal das Thema der Abstimmung).

Es nützt nichts, die Abstimmung abzutun

Die Wirtschaft leidet unter dem neuen Kalten Krieg mit Russland, Griechenland leidet unter seiner dritten “Rettung”, Flüchtlingskrise und Terrorismus zwingen die EU in die Knie.

All das machten sich die Gegner des Ukraine-Abkommens zunutze – genauso, wie sich die Eurogegner in UK die Stahlkrise zunutze machen, die Brüssel auch nicht in den Griff bekommt.

Es macht daher keinen Sinn, wie es die Mainstream-Medien tun, die Referenden in beiden Ländern als “willkürlich”, “überflüssig”, “am Thema vorbei” etc. abzutun. Das greift zu kurz.

Ein zutiefst demokratisches Leiden

Wir täten besser daran, das Leiden an diesem EUropa und ihrer (zunehmend deutschen) Führung, ernst zu nehmen. Es ist ein zutiefst demokratisches Leiden, auch wenn es populistisch daherkommt.

Nachdem die Niederländer Nein gesagt haben, könnten sie zu Trendsettern für den “Brexit” werden. 2005 ist das schon einmal passiert – damals haben sie den Verfassungsvertrag zu Fall gebracht.

Die EU brauchte drei Jahre, um sich von diesem Schlag zu erholen…

 

 

 
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