Brexit auf niederländisch
Nicht nur in Großbritannien wollen viele Menschen der EU den Rücken kehren. Auch in den Niederlanden macht sich Europamüdigkeit breit. Wird das Referendum, das die EU verloren hat, zum Testlauf für den Brexit?
[dropcap]E[/dropcap]U-Kommissionschef Juncker hat schon gewarnt: Sollten die Holländer gegen das Freihandelsabkommen mit der Ukraine stimmen, so drohe Europa eine neue schwere Krise.
Das würde nämlich nicht nur die Wunden wieder aufreißen, die die EU mit ihrer Ukraine-Politik geschlagen hat. Es würde auch den Europagegnern in UK und anderswo neuen Auftrieb geben.
Nun kann man darüber streiten, ob dieses Referendum überhaupt Sinn macht. Die eher rechten Initiatoren sagen selbst, dass sie sich das erstbeste Thema ausgesucht haben, um Brüssel vorzuführen.
Allerdings lässt sich nicht bestreiten, dass die Ukraine ein Problemfall geworden ist. Es geht dem Land schlechter als vor dem von EU und USA unterstützen Machtwechsel, Besserung ist nicht in Sicht.
Genauso wenig lässt sich bestreiten, dass es mit der EU seit den Maidan-Protesten bergab geht (vorher natürlich auch schon, aber die Ukraine ist nun einmal das Thema der Abstimmung).
Es nützt nichts, die Abstimmung abzutun
Die Wirtschaft leidet unter dem neuen Kalten Krieg mit Russland, Griechenland leidet unter seiner dritten “Rettung”, Flüchtlingskrise und Terrorismus zwingen die EU in die Knie.
All das machten sich die Gegner des Ukraine-Abkommens zunutze – genauso, wie sich die Eurogegner in UK die Stahlkrise zunutze machen, die Brüssel auch nicht in den Griff bekommt.
Es macht daher keinen Sinn, wie es die Mainstream-Medien tun, die Referenden in beiden Ländern als “willkürlich”, “überflüssig”, “am Thema vorbei” etc. abzutun. Das greift zu kurz.
Ein zutiefst demokratisches Leiden
Wir täten besser daran, das Leiden an diesem EUropa und ihrer (zunehmend deutschen) Führung, ernst zu nehmen. Es ist ein zutiefst demokratisches Leiden, auch wenn es populistisch daherkommt.
Nachdem die Niederländer Nein gesagt haben, könnten sie zu Trendsettern für den “Brexit” werden. 2005 ist das schon einmal passiert – damals haben sie den Verfassungsvertrag zu Fall gebracht.
Die EU brauchte drei Jahre, um sich von diesem Schlag zu erholen…
Hermann
8. April 2016 @ 16:06
@GS Das ist kein Tränendrüsen. Ich könnte mein eigenes Schicksal bejammern, aber das ist meine Privatsache, gehört nicht hier hin. Aber was die Flüchtlinge anbelangt, mehr und mehr werden sie als Schmarotzer, verdeckte Islamisten oder Wirtschaftsflüchtlinge beschimpft. Du hast schon die richtigen Gedankengänge. Nur
Zitat >die mich manchmal denken lassen, dass da irgendetwas dahinter steht, was wir noch nicht überblicken<. Tipp, Schau mal über den großen Teich.
Dein Nachsatz stimmt mich bedenklich. Vor ein paar Tagen hatte ich mich schon einmal dazu geäußert. "Last Exit Lesbos" hier bei lostineu.
Und da gerade unsere Bundesregierung sehr hastig dabei ist, Staaten, die vor ca. 12 Monaten noch unter Schurkenstaaten liefen, eine neue Identität als sichere Herkunftsländer zu vergeben, hier noch ein paar Stichworte. Nicht explizit Syrien, Flüchtlinge anderer Herkunftsländer und auch deutsche "Hartzer" werden ja als Schmarotzer bzw. Wirtschaftsflüchtlinge abgetan.
-westliche Staaten haben Afrika, Asien, Südamerika koloniasiert und ausgebeutet
-durch Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staaten wurde hunderttausenden von Kleinbauern und deren Familien die Existenz entzogen.
-NAFTA, ein Abkommen zwischen den USA und Mexiko, trieb Bauern in Mexiko in den Ruin und verteuerte den Preis ihres Grundnahrungsmittel Mais um 300%!!
-Unter erstunken und erlogenen Gründen wurden und werden Kriege angezettelt, in Vietnam, Kambodscha, Gaza, Irak, Afghanistan, Libyen…. Millionen Flüchtlinge weltweit.
-Schon mal was von Landgrabbing gehört?
In den letzten Jahren wurden in den Entwicklungsländern rund 60 Millionen Hektar Land zur landwirtschaftlichen Nutzung an ausländische Investoren verkauft oder verpachtet – Tendenz stark steigend. Und wozu? Vor allem die wachsende Nachfrage nach Bio-Kraftstoffen.
Der Westen ist ja umweltbewußt!!
Addax z.B zahlt den vertriebenen Landbesitzern eine Pacht von 8,90 US$ – nicht pro Tag, sondern pro Jahr!
-10 Prozent der Weltbevölkerung besitzen ca. 85% des globalen Vermögens
– Tausende schuften für Cent-Beträge für ADIDAS, NIKE, KIK usw.
-In Deutschland sind immer mehr Menschen auf Tafeln angewiesen.
Frage: "Wo sollen gut finanzierte Flüchtlingslager errichtet werden?"
Deutschland ist schon korrupt und eine der größten Steueroasen.
Ich wiederhole es noch einmal. Aus Griechenland wurde durch die "Institutionen" ein Entwicklungsland gemacht. Der Hauptantrieb kam aus Berlin. Jetzt sollen die Griechen die Flüchtlinge versorgen. Da Griechenland am Boden liegt, fließen daher sage und schreibe 300mio, 300 000 000€ nach Athen. Für diese Wahnsinnssumme ist es nur naheliegend, daß das Land immer wieder auf seine Pflichten hingewiesen wird. Gerade in der Flüchtlingspolitik. Dafür, daß die Türkei Flüchtlinge umleitet oder abschiebt, erhält der Sultan, der ja die Menschenrechte strikt einhält, 6mrd, 6 000 000 000€.
Frage: " Was ist in Deinen Augen körperliche Versehrtheit?" Stichverletzungen, Streifschüsse, Amputation?
Für mich zählen dazu auch Angst ums Überleben, Hunger, Vergiftung durch Chemikalien zur Rohstoffgewinnung, Kinderarbeit in Minen Seltener Erden, Vergiftung der Böden durch "billige" Schrottplätze für ausgediente Schiffe und Elektroschrott.
Für mich zählt auch das Leid der Frauen in den Billigmanufakturen in Indien, Bangladesch. Für mich zählen auch Arbeitnehmer in Deutschland, die von ihrem Lohn nicht leben können. Die von Ministern/Ministerinnen ( die sich gerade wieder einmal 245€ gegönnt haben) verhöhnt werden, warum sie keine private Absicherung haben.
Sorry, ich muß aufhören. Ansonsten schreibe ich mich noch mehr in Rage. Solltest Du noch Einwände oder Fragen haben, ich stehe gern Rede und Antwort.
GS
9. April 2016 @ 00:10
Ich bestreite nicht, dass es die genannten Probleme gibt. Aber, Hermann, ich sehe nicht ein, dass wir in Deutschland unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und (vielfach prekären) ökonomischen Wohlstand dafür opfern. Nichts für ungut, aber wenn Du diese Kriterien an Flüchtlinge anwendest, dann würden Milliarden Menschen in Deutschland Flüchtlingsstatus erhalten können. Das ist Wahnsinn. Die Integrationspolitik in Deutschland ist bereits ein Scherbenhaufen in so vielerlei Hinsicht, der sich mit der neuen Million nur noch einmal verschlimmern wird. Warte es ab, ich halte sowohl die mittlerweile doch deutlich pessimistischeren Beschäftigungsprognosen immer noch für zu optimistisch als auch die Bereitschaft, sich in die deutsche Gesellschaft einzufügen für überschätzt. Im Grunde ist diese schon längst in Mehrheits- und Minderheitskulturen zerfallen. Der Sozialstaat wird weiter unter Druck geraten, weil die Kosten steigen und viele das unter diesen Umständen nicht mehr mittragen wollen. Dazu zähle ich auch mich. Wir werden in unseren Städten neue Stadtteile bekommen, von denen wir wünschen werden, dass es sie nicht geben würde und die wir daher ignorieren werden. Die kommen dann zu denen hinzu, die schon jetzt verloren sind und die im Grunde gar nichts mehr mit unserer Gesellschaft zu tun haben, sondern Exklaven innerhalb Deutschlands darstellen.
Ich bin durchaus bereit zu helfen und auch den ökonomischen Raubbau in den Entwicklungsländern entgegenzutreten und entsprechend mehr für viele Güter zu bezahlen. Ich bin ohnehin ein eher sparsamer Mensch, der nicht jedes Jahr ein neues Smartphone o.ä. braucht. Wozu ich aber nicht bereit bin, ist, die Probleme der Menschheit in Deutschland zu lösen. Das kann nur vor Ort geschehen. Da bin ich egoistisch: ich will hier auch noch ein vernünftiges Leben führen können und nicht Teil eines riesigen sozialen Experiments werden. Meine Freiheit derart zu beschneiden, dafür habe ich niemandem ein Mandat gegeben.
Hermann
8. April 2016 @ 11:22
@vercingetorix
>…. aber man hätte sie anschliessend sofort wieder zurück zu ihrem Ausgangspunkt bringen sollen. Hätte die EU so gehandelt, würden tausende Menschen noch leben und uns in Europa wäre dieser Flüchtlings-Tsunami erspart geblieben! Mit dem Bürgerkrieg in Syrien haben sie allerdings nichts zu tun!< stelle ich Ihnen etwas Lesestoff zur Verfügung.
a)Warum die Araber uns in Syrien nicht wollen
Von Robert F. Kennedy, Jr.
http://www.nachdenkseiten.de/?p=32213
b)eine kleine Liste militärischer Operationen der USA
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Milit%C3A4roperationen_der_Vereinigten_Staaten
Zu Punkt b)habe ich jetzt nicht mehr alle Einzelheiten im Kopf. Wichtig ist nämlich auch, mit welchen Lügen die USA Kriege angefangen haben. Z.B. den Vietnamkrieg, Krieg gegen den Irak usw. Ganz zu schweigen von der Ausrottung der Ureinwohner, in deren Land sie eingedrungen sind. Diese Menschen sind in ihrem eigenen Land immer noch Menschen 2er oder 3er Klasse. Aber wer kann schon bei der Fülle an niederträchtigen Aktionen Einzelheiten behalten.
Hermann
8. April 2016 @ 11:56
Hier ist etwas schief gelaufen. Meine Antwort zu …..würden tausende Menschen noch leben ……ist nicht erschienen. Deshalb noch mal. Sie sind der Ansicht, bei einer Rückführung in die Kriegsgebiete, in denen die Zivilbevölkerung Bomben, Granaten, Minen, Heckenschützen usw. ausgeliefert sind, ist die Überlebenschance höher?
GS
8. April 2016 @ 13:53
Hermann, ein bisschen weniger Tränendrüse bitte. Die Flüchtlinge sind nicht von Aleppo losgeschwommen, das liegt nämlich nicht am Meer, sondern von irgendeiner Küste. Und dahin hätte man sie auch zurückbringen können und gut finanzierte Flüchtlingslager errichten können. Genauso wie man übrigens die Mittel für die Flüchtlingslager im Libanon nicht hätte zusammenstreichen, sondern erhöhen können. Es sind diese z.T. völlig irrationalen anmutenden Maßnahmen (Kürzen der Mittel für den Libanon, Merkels Grenzöffnung etc.), die mich manchmal denken lassen, dass da irgendetwas dahinter steht, was wir noch nicht überblicken.
Achja, und nicht zu vergessen: Längst nicht jeder kommt, weil er wirklich in seiner körperlichen Versehrtheit bedroht ist.
vercingetorix
7. April 2016 @ 13:06
Aber die EU ist doch selber schuld an der steigenden Ablehnung die ihr seitens der europäischen Bürger entgegen gebracht wird. Wenn ich jetzt schon wieder sehe, wie die EU versucht die Flüchtlings-und Immigrationspolitik an sich zu reissen. Was Immigration und Flüchtlinge anbelangt will sie in Zukunft alles alleine entscheiden, die EU-Staaten haben nur noch die Entscheidungen Brüssels zu akzeptieren. Ausgerechnet die EU, die mit ihrem Auffischen tausender Flüchtlinge aus dem Mittelmeer, und ihrer fatalen Entscheidung diese Aufgefischten dann nach Europa zu bringen, diese Flüchtlingkatastrophe erst ausgelöst hat, ausgerechnet diese Leute sollen jetzt das Flüchtlingsheft alleine in die Hand bekommen?
Und dann dieser Schnapsdrossel Juncker, die schon als Luxemburger Premierminister völlig am Ende und verbraucht war, der selbst zugegeben hat, dass er ein grosser Lügner ist, (“wenn es ernst wird,muss man lügen”)sollten die EU-Bürger dann blind ihr Vertrauen schenken in existenziellen Fragen für sie zu entscheiden?
Als Luxemburger kann man sich nur noch wegen Junckers Auftreten vor den Kameras der Welt, schämen! Seine Blamagen sind unsere Blamagen!
Wenn sie noch irgendeine Zukunft haben will, sollte die EU sich reformieren und nur noch über Dinge entscheiden dürfen, die nur noch auf EU-Ebene entschieden werden können, wie zB die Umweltpolitik. Der ganze Rest sollte dann nur noch von den Staaten, Regionen und Gemeinden entschieden werden, deren Vertreter das Volk vertrauen kann!
In anderen Worten, die EU sollte so schnell wie möglich und zu einem guten Teil entpolitisiert und auf administrative Aufgaben beschränkt werden!
Wenn die EU jetzt in der Krise ist, ist das ihre eigene Schuld!
Hermann
7. April 2016 @ 16:04
>Ausgerechnet die EU, die mit ihrem Auffischen tausender Flüchtlinge aus dem Mittelmeer, und ihrer fatalen Entscheidung diese Aufgefischten dann nach Europa zu bringen, diese Flüchtlingkatastrophe erst ausgelöst hat, ausgerechnet diese Leute sollen jetzt das Flüchtlingsheft alleine in die Hand bekommen?<
Soll ich daraus schließen, daß Sie die Flüchtlinge lieber auf dem Grund des Mittelmeers wissen wollen?
Hermann
7. April 2016 @ 16:13
Ganz vergessen. Die Flüchtlingskatastrophe wurde nicht durch das Auffischen der Menschen aus dem Mittelmeer ausgelöst, sondern durch Kriege und Gewalt im nahen und mittleren Osten, für die in erster Linie die USA verantwortlich sind.
vercingetorix
8. April 2016 @ 10:05
@Hermann: ich will damit natürlich nicht sagen, dass man die Leute hätte ertrinken lassen sollen, aber man hätte sie anschliessend sofort wieder zurück zu ihrem Ausgangspunkt bringen sollen. Hätte die EU so gehandelt, würden tausende Menschen noch leben und uns in Europa wäre dieser Flüchtlings-Tsunami erspart geblieben! Der Merkel/Juncker Plan ein définitives europäisches Verteilungssystem zu installieren, wird uns einen Flüchtlings-Tsunami Non-Stop bescheren!
Zu Ihrem zweiten Kommentar: die USA sind verantwortlich für die Katastrophe in Irak durch ihren dummen und überflüssigen Krieg den sie dort geführt haben. Mit dem Bürgerkrieg in Syrien haben sie allerdings nichts zu tun!
Susanne
7. April 2016 @ 00:29
Brachial hatte Barrosso das Abkommen durchgezogen. Ein Krieg ist die Folge.
Diese EU hat wirklich alles, was ich mir unter dieser einmal vorstellte, gebrochen.
Mit Demokratie und auch eigene Vorgaben/Gesetze, hat diese ein Problem. Die Völker wenden sich ab, da wirklich die Kommission es geschafft hat, alles den Menschen zum Nachteil zu gereichen.
Man hat den Eindruck, in Brüssel agieren Berserker.
Es graut mir, diese Kommission agieren zu wissen. Man schafft Krisen um die Menschen in Not per Erweiterung in eine hoffnungslose Pseudo-Demokratie zu führen.
Diese EU macht mir Angst. Sie ist der Beweis dafür, dass man 500 Mio. Menschen schlichtweg “scheindemokratisch” entmündigen kann.
Merkels Treiben wird nun auch den Franzosen zu bunt. Gott sei Dank.
Johannes
6. April 2016 @ 16:36
Da ist sie wieder, die Angst der EU und EU-Fans vor der Demokratie.
Hahaha, ist das geil. Macht alle (CDU, SPD, Grüne, Brüssel) bitte weiter so, es macht Spaß, der EU demokratiefeindlichkeit unterstellen zu können ohne rot werden zu müssen.
Weiter machen *hahahaha
S.B.
6. April 2016 @ 16:05
@ebo: Ja, das neoliberale Globalisierungskartenhaus wird zusammenbrechen – hoffentlich bald. Eine wahre Weltgesellschaft wird es aufgrund der sehr unterschiedlichen Interessen und Kulturen (!) niemals geben. Also wohin soll es Ihrer Ansicht nach – und vor allem realistischerweise – gehen? Bitte insoweit auch mit berücksichtigen, dass sich die Demokratie als Gesellschaftsform gerade selbst zerstört, da sich die Wähler selbst Geld (anderer Leute oder gar solches, das auf Verschuldung beruht) in die Tasche wählen können.
Skyjumper
6. April 2016 @ 13:27
“All das machen sich die Gegner des Ukraine-Abkommens zunutze – genauso, wie sich die Eurogegner in UK die Stahlkrise zunutze machen, die Brüssel auch nicht in den Griff bekommt.”
Eventuell ist es unbewußt so formuliert. Vielleicht kommt es mir auch nur so negativ vor. Aber “zunutze machen” klingt ein wenig anrüchig/vorwurfsvoll. Und ich finde es keinesfalls anrüchig (im Sinne von vorwurfsvoll) wenn Parteien/Gruppen auf negative Entwicklungen hinweisen die ja nun mal im Kern auf der EU beruhen.
Das hat so ein bißchen was von “wie gemein das man sich an der geschlossenen Tür den Kopf anstösst, jetzt werden doch glatt die bestätigt die schon immer sagten es sei besser die Tür aufzumachen bevor man durchgeht”
Auch die Warnung (so verstehe ich den Passus) dass die EU beim letzten Schlag 3 Jahre brauchte um sich zu erholen halte ich so für nicht angebracht. Wie viele Schläge braucht es denn noch bis die Befürworter eines EU-Superstaats endlich einsehen dass das keine gute Idee ist?
Für den normalen Bürger hat die Entwicklung seit der Jahrtausendwende (im günstigen Falle) 2 nice-to-have Punkte hervorgebracht. Freies Reisen dank Schengen-Abkommen und eine einheitliche Währung die man bei Reisen innerhalb der Eurozone nicht umtauschen muss. Wirklich elementar ist das nicht. Beides sind schöne Bequemlichkeiten die für die weitaus meisten nur 1-2 mal im Jahr relevant werden.
Die Liste der Nachteile ist dagegen deutlich länger und, was sicherlich Ansichtssache ist, meines Erachtens nach auch deutlich gravierender.
S.B.
6. April 2016 @ 14:24
@Skyjumper: Freies Reisen dank Schengen-Abkommen und eine einheitliche Währung die man bei Reisen innerhalb der Eurozone nicht umtauschen muss, nutzt insbesondere auch der schweren organisierten, grenzüberschreitenden Kriminalität. Für diesen Bereich (Menschenhandel, Kfz-Diebstahl, etc. pp.) sind diese beiden Institutionen echte Alltags-Vorteile (siehe nur den letzten Tatort). Für Otto-Normalverbraucher sind Schengen und der Euro bestenfalls nice-to-have, wobei ich das für den Euro gleich wieder zurücknehme.
ebo
6. April 2016 @ 15:09
Wir wollen Kaiser Wilhelm wiederhaben… Mensch S.B., auf welchem Planeten leben Sie denn?
S.B.
6. April 2016 @ 15:18
@ebo: “…auf welchem Planeten leben Sie denn?” Die Frage habe ich in einem anderen Artikel in Bezug auf den aktuellen Systemzustand bereits gestellt. Mir wäre Kaiser Wilhelm allemal lieber als diese sch..ß Globalisierung / Internationalisierung, die zur Zeit alles (fremd)bestimmt. Ihnen gefällt die derzeitige Situation offenbar viel besser als mir.
ebo
6. April 2016 @ 15:21
Nö. Neoliberale Globalisierung à la EU hat nichts mit einer wahren Weltgesellschaft zu tun; im übrigen wird das Kartenhaus früher oder später zusammenbrechen
Skyjumper
6. April 2016 @ 16:21
@ S.B.
Über die Nachteile habe ich mich ja nicht weiter ausgelassen. Ich weiß dass es die gibt, und ich bin selbst der Meinung dass sie schwerer wiegen als die Vorteile. Aber trotzdem muss man ja das Glas nicht immer und ausschließlich als halbleer bezeichnen. Ab und an ist es auch ganz gut sich daran zu erinnern dass es halbvoll ist.
Und eine EU/EWG, wie auch immer man das Kind nennen möchte, als ein Club souveräner und gleichberechtigter Staaten, mit durchaus auch abgebauten Handelsgrenzen, hat durchaus viele Vorteile die einem nur nicht immer so unmittelbar auffallen.
Ich persönlich bin strikt gegen eine weitere Integration der europäischen Staaten und ich würde die heutige EU lieber heute als morgen auf den Stand vor der Euroeinführung zurückgeschraubt sehen. Aber man soll auch nicht das Kind mit dem Bade ausschütten.
Stillstand wird es niemals für eine längere Periode geben, die Welt und die Beziehungen untereinander sind stets im Wandel begriffen. Es wäre Unsinn (und vergeblich) sich dagegen stemmen zu wollen. Es kommt nur darauf an es möglichst gut zu gestalten. Und weder brauchen die Menschen in den europäischen Staaten ein weiteres Supragebilde über sich, noch braucht die Welt einen weiteren Möchtegern-Hegemon.
winston
7. April 2016 @ 13:26
Zur Europäischen Währungsunion.
Wenn ein Land nicht abwerten kann, ohne Fiskalausgleichsmechanismus, dann wird es nix geben das ein terminal kumulativer Wirtschaftsrückgang aufhalten könnte. Das am Ende zur Auswanderung führen wird, als einzige alternative zu Armut und Hunger.
Das ist die Ausgangslagen von IMHO 80% der Euro-Länder, für die der Euro klar überbewertet ist und dringend eine Abwertung benötigen.
Ein permanenter Rückgang von Wohlfahrt, Wohlstand, wirtschaftliche Prosperität und vor allem Perspektive. Letzteres gilt hauptsächlich den Nachkommen. Wenn man nun noch die Flüchtlingsproblematik dazu Zählt. Kann man nur noch zu einem Schluss kommen: Europa begeht Selbstmord auf Raten.
Viele begreifen schlicht und einfach nicht das eine Souveräne Währung und eine Souveräne Zentralbank die im dienste des eigenen Land operiert von absolut fundamentaler Bedeutung sind. Man kann diese zwei Hebel nicht einfach so an einer nicht näher definierten, völlig intransparenter und fern vom demokratischen Prozess operierende Instanz abgeben, namentlich EZB und EU- Kommission.
S.B.
6. April 2016 @ 09:21
ebo schreibt: “Allerdings lässt sich nicht bestreiten, dass die Ukraine ein Problemfall geworden ist. Es geht dem Land schlechter als vor dem von EU und USA unterstützen Machtwechsel, Besserung ist nicht in Sicht.”
Geht es irgendeinem Land, in dem die USA und die EU ihre dreckigen Finger drinnen haben, besser als zuvor? Ich kenne keins. Das sollte dem ein oder anderen “überzeugten Europäer” oder “Transatlantiker” heftig zu denken geben. Es sei denn, man geht davon aus, dass es das Ziel dieser Leute ist, dass es in anderen Ländern richtig schlecht läuft. Oder ist das etwas alles nur Zufall?…
Hella-Maria Schier
6. April 2016 @ 02:17
Ich fand früher die Idee von Europa immer sehr romantisch und wollte die politische Union auf jeden Fall. Aber diese EU, wie sie von Brüssel und unseren Politikern gewollt ist, kann ich mir nicht wünschen, spätestens seit der Griechenlandkrise ist es absolut vorbei. Dem Land vorzuwerfen, es würde seine Reichen nicht besteuern und es dan noch selbst daran hindern….Überall in der EU die Zunahme von Überwachung auf verschiedene Art und der Abbau von Demokratie. Da ist eine größere Agenda dahinter und die muss endlich offen gelegt werden, egal ob jemand dann “Verschwörungstheorie” brabbelt oder nicht..Die Konzeren und Banken wollen über die EU ohne Einschränkng herrschen, das ist klar. Und sie können es so besser, als über die einzelnen Nationalstaaten. Auf dem Weg, diese und die emotionale Bindung daran los zu werden benutzt man alle möglichen schein-humanen Inhalte, es bietet sich ja an, weil Nationalstaat so ähnlich klingt wie “Nationalismus”, Nationalismus ist rechts und gegen rechts zu sein, ist immer gut. Kritik an EU-Zentralismus und Macht wurde gezielt schon lange ideologisch in die rechte Ecke geschoben und hat dieses anrüchige Image behalten, was andere Kritiker entmutigte. daher gelten jetzt alle Euro- und EU-Kritiker als “rechts”, obwohl es eine Menge “linke” Gründe gibt, skeptisch oder ganz dagegen zu sein..Wenn man sich das mal bewusst macht: Jegliche Kritik und Ablehnung der Macht in Brüssel ist jetzt “rechts”, man darf gegen diese Projekt ungestraft gar nichts sagen, ohne aus dem demokratischen Kontext zu fallen! Das allein sollte einen schon auf Distanz halten. Der Rechtspopulismus kommt da auffallend günstig um als warnendes Beispiel zu dienen, was uns blüht, wenn wir die “gefährlichen” Nationalstaaten mit ihren unverbesserlich rechten Wutbürgern,, die Demokratie ja sowieso nicht können,., nicht schleunigst abschaffen und uns in das gute tolerante Europa retten.Man hätte ihn erfinden müssen, wäre er nicht von allein entstanden….
GS
5. April 2016 @ 21:28
Wenn man bedenkt, dass die EU auch bei dieser Krise wieder mitursächlich für ihr Entstehen wird einem schlecht.
Nach den Umfragen sieht es ja eher nach einer herben Niederlage für die Regierung und die EU aus, aber das Referendum ist nicht bindend. Wird spannend, wie die damit umgehen, sollte “Nein” wirklich gewinnen.