Drei Tests, ob EUropa scheitert

Nach dem “Nee” der Niederländer muss sich EUropa auf das Schlimmste gefasst machen. Das EU-Referendum in Großbritannien sei kaum noch zu gewinnen, unkt der “Guardian”. Und das ist noch nicht alles.


[dropcap]A[/dropcap]b Juni muss die EU insgesamt drei kritische Hürden nehmen, wenn sie nicht zerbrechen will. Bisher spricht wenig dafür, dass sie das schafft:

  • Das Brexit-Referendum. Für die Abstimmung Ende Juni wurde sogar der EU-Gipfel verschoben. Doch es hilft nichts: Premier Cameron ist schwer angeschlagen, das Brexit-Lager feiert den “Sieg” in Holland.
  • Das Erdogan-Ultimatum. Ebenfalls Ende Juni soll die versprochene Visa-Liberalisierung für die Türkei kommen. Wenn dies nicht geschehe, werde Merkels Flüchtlingsdeal hinfällig, warnt der Sultan.
  • Die IWF-Drohung. Der Fonds fordert einen Schuldenschnitt in Griechenland. Da Merkel dies ablehnt, erwägt der IWF, den Streit in den Sommer zu verschleppen – am Ende könnte der Grexit stehen.

Wenn die EU die erste Hürde reisst, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass sich auch die beiden nächsten Proben nicht besteht – und dass EUropa in seiner aktuellen Form scheitert.

Schon wieder ein “Cruel summer”

Aber selbst wenn der Brexit nicht kommt, dürften die beiden anderen Hürden schwer zu nehmen sein. Auf die EU kommt schon wieder ein “Cruel summer” zu – auch wenn es keiner wahrhaben will…

…weshalb Brüssel die Hände in den Schoß legt. Bezeichnend vor allem die Reaktion von Kommissionschef Juncker: Seit dem “Nee” in den Niederlanden ist er abgetaucht.

Dabei wäre jetzt eine große Transparenz- und Demokratie-Offensive fällig, um zu verhindern, dass EUropa scheitert. Wie sie aussehen könnte, skizziere ich bei nächster Gelegenheit…

 

 
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