Wahlumfragen: Mit der CDU stürzt auch die EVP ab

Bisher war die CDU “die” deutsche Europapartei, über die Europäische Volkspartei EVP gab sie auch in Brüssel den Ton an. Doch das scheint sich zu ändern – das Impfdebakel, die CDU-Krise und der Austritt der ungarischen Fidesz aus der EVP führen zu deutlichen Verschiebungen.

Dies zeigt eine Sitzprojektion, die der Blog “Der europäische Föderalist” aus nationalen Wahlumfragen errechnet hat. Demnach stürzt die EVP auf ihr schwächstes Ergebnis seit 1989 ab. Zitat:

Wenn an diesem Sonntag Europawahl wäre, käme die Fraktion jetzt nur noch auf 164 Sitze, 20 weniger als in der Februar-Projektion. Mit einem Sitzanteil von 23 Prozent wäre das zugleich das schlechteste Ergebnis, das die EVP jemals bei einer Europawahl erzielt hat – gleichauf mit der Europawahl 1989, als die Fraktion auf 121 von damals insgesamt 518 Sitzen kam.

Der (europäische) Föderalist

Auch der Vorsprung der EVP vor der zweitstärksten Fraktion, der sozialdemokratischen S&D, reduziert sich in der Sitzprojektion deutlich. Ansonsten ergeben sich gegenüber der letzten Projektion wenig Verschiebungen.

Anders sieht es allerdings aus, wenn man die Hochrechnung der Parlamentssitze mit der Europawahl 2019 vergleicht. Dann zeigt sich, dass die Linke deutlich zulegt, während die Grünen europaweit schwächer werden.

Die Linken kämen demnach – wenn heute Europawahlen wären – auf 52 Sitze (gegenüber 39 aktuell), die Grünen nur noch auf 46 (derzeit 73). EVP und Sozialdemokraten verlieren, die Rechtkonservativen von der EKR legen zu.

Die AfD und ihre Schwesterparteien in der ID stagnieren. Die ID-Fraktion könnte sogar ins Hintertreffen geraten, wenn sich die ungarische Fidesz (wie geplant) der EKR anschließt und noch die italienische Lega hinzustößt.

Ungarns Regierungschef Orban wäre dann nicht mehr isoliert, sondern könnte in der größten Rechtsfraktion sogar die EVP unter Druck setzen. Ein erstes Treffen mit Salvini führte jedoch noch nicht zum Erfolg.

Derzeit haben die Konservativen ohnehin ganz andere Sorgen: den drohenden Machtverlust der deutschen CDU. Er würde nicht nur die Bundesrepublik, sondern auch die Europapolitik erschüttern.

Schließlich gehört auch EU-Kommissionschefin von der Leyen der CDU (und der EVP) an…

Siehe auch “Orban schüttelt das EU-Parlament durch” und “Dracon kommt? Nein, die Merkelyen gehen weiter“