Von der Leyen droht China – und verhebt sich gewaltig

Wenn es um die USA geht, dann ist EU-Kommissionschefin von der Leyen zu jedem Entgegenkommen bereit. Doch bei China ist alles anders: Da lässt sie sich sogar zu Drohungen hinreißen.

Das Verhältnis sei an einem „Wendepunkt“ angelangt, sagte von der Leyen beim EU-China-Gipfel in Peking. “Eine Neugewichtung unserer bilateralen Beziehungen ist unerlässlich“, fügte sie hinzu.

Wenn sich China im Handel nicht mehr öffne, werde die EU Konsequenzen ziehen. Dann könne Europa seine Märkte auch nicht mehr offen halten.

Mit negativen Konsequenzen drohte von der Leyen auch in der Russland- und Ukraine-Politik. China leiste Beihilfe zur „russischen Aggression“, sagte sie.

Noch mehr Sanktionen?

Die EU sehe dies mit wachsender Sorge; zuletzt hatte Brüssel deshalb sogar Sanktionen gegen zwei chinesische Banken verhängt.

Dem könnten weitere Strafmaßnahmen folgen, deutete die deutsche Europapolitikerin an. Als ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrats müsse sich China für Frieden einsetzen und entsprechend auf Russland einwirken.

„Das wird ein entscheidender Faktor für unsere künftigen Beziehungen sein“, mahnte die CDU-Politikerin. Es klang fast so, als wolle sie China drohen.

VdL überschätzt sich

Ernst nehmen kann man diese rhetorische Spitze aber nicht. Für das aufstrebende Riesenreich China sind die EUropäer Zwerge. Von der Leyen überschätzt sich gewaltig.

In der Ukraine- und Russland-Politik sollte sie auf China zugehen und gemeinsam eine Friedenslösung ausarbeiten. Mit Drohungen treibt sie Peking und Moskau nur noch enger zusammen.

Und beim Handel wäre sie gut beraten, mehr China zu wagen. Wäre sie im Frühjahr auf Xis Offerte eingegangen, gemeinsam gegen Trump vorzugehen, stünden wir heute besser da…

Siehe auch Gipfel im Schatten des Handelskriegs: Trump spaltet EU und China