Von der Leyen vermasselt den Brexit – und den Frieden in Nord-Irland

Der Eklat um Nordirland, den die EU-Kommission in einer Panikreaktion ausgelöst hat, hat ein Nachspiel. Nun ist “die irische Frage” zurück, wie der “Spiegel” berichtet. Eine Krisensitzung brachte keine Entspannung.

Kommissionschefin von der Leyen ist eine getreue Schülerin von Kanzlerin Merkel. Wenn etwas schief läuft, übernimmt sie die Verantwortung – und damit ist der Fall erledigt.

Ist er aber nicht. Der Fall Nordirland wird jetzt erst richtig zum Problem. Weil von der Leyen das Nord-Irland-Protokoll aufgerufen und mit Grenzkontrollen gedroht hat, rumert es auf der Insel, aber auch zwischen Brüssel und London.

Ein Krisentreffen zwischen Kommissionsvizechef Maro Sefcovic und dem britischen Vize-Premierminister Michael Gove am Mittwoch ging ohne Ergebnis zu Ende. Man will sich wieder treffen.

Für Streit droht nicht nur der EU-Vorstoß zu Grenzkontrollen, die mit Exporten des britisch-schwedischen Pharmakonzern AstraZeneca begründet werden, und zu Irritationen in Nordirland führen.

Anfang der Woche gab es auch noch  Drohungen gegen Zollbeamte in den Häfen Belfast und Larne. Deshalb wurden die von der EU geforderten Warenkontrollen vorläufig gestoppt.

Nun ist “die irische Frage” zurück, wie der “Spiegel” berichtet. In Wahrheit war sie nie weg. Denn der Brexit-Vertrag hat das Problem nicht gelöst, nur vertagt.

Dass die Spannungen so schnell und so heftig aufflackern, ist aber eindeutig ein Fehler der Leyen-Kommission…

Siehe auch “Von der Leyen vermasselt sogar den Brexit”