Update: Kriegsgefahr um Kaliningrad gebannt?

Die EU-Kommission hat die Regeln für den Warentransport nach Kaliningrad gelockert. Ob damit auch die Kriegsgefahr sinkt, hängt vor allem von Litauen ab – und seinen mächtigen Freunden.

Russland darf nach den neuen Regeln zivile Güter per Bahn ohne große Einschränkungen durch Litauen bringen, auch wenn sie auf der Sanktionsliste stehen. Untersagt sind laut dpa allerdings weiterhin Straßentransporte von russischen Speditionen durch EU-Territorium.

Zudem dürfen auch per Bahn keine Güter transportiert werden, die auch militärisch genutzt werden können.

Auf die neuen Leitlinien hatte Deutschland gedrungen. In der Bundesregierung wurde befürchtet, dass Litauen durch eine besonders strenge Auslegung von EU-Sanktionsregeln eine eine gefährliche Eskalation der Spannungen mit Russland provozieren könnte.

Die Präzisierung dürfte die Spannungen lösen. Ob damit auch die Kriegsgefahr sinkt, hängt vor allem von Litauen ab – und seinen mächtigen Freunden. Vor allem in Polen und in den USA wird das kleine Baltenland immer wieder zu einer harten Linie gedrängt.

Zuletzt hatte Litauen die Auslegung der EU-Regeln sogar noch verschärft. Die Ansage aus Brüssel läßt sich als Reaktion darauf lesen – doch nun muß sie auch durchgesetzt werden…

Siehe auch Kriegsgefahr um Kaliningrad: Berlin und Brüssel pfeifen Litauen zurück