Kein EU-Russland-Gipfel, dafür mehr Sanktionen

Krachende Niederlage für Merkel und Macron: Beim EU-Gipfel konnten sie sich nicht mit ihrem Vorschlag durchsetzen, einen EU-Russland-Gipfel abzuhalten. Stattdessen drohen die EUropäer mit härteren Sanktionen.

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU betonten nach einer stundenlangen Debatte, die EU müsse ihre Verteidigung gegen “bösartige, illegale und spaltende Aktivitäten durch Russland“ verstärken. Welche gemeint sind, sagten sie nicht.

Die EU-Kommission und der EU-Außenbeauftragte werden in der Gipfelerklärung aufgefordert, zusätzliche Maßnahmen prüfen. Dazu zählen auch wirtschaftliche Sanktionen, wie sie gerade erst gegen Belarus verhängt wurden.

Ein Gipfeltreffen mit Russland soll es hingegen nicht geben. “Man konnte sich heute nicht darauf einigen, dass wir uns auf Leitungsebene, also auf Chefebene, treffen“, sagte Merkel.

Damit steht fest: Die EUropäer vertrauen nur noch US-Präsident Biden, wenn es um Russland geht.

Dessen Gipfel mit Putin wurde sogar in Osteuropa beklatscht…

Siehe auch “In Bidens Grand Strategy spielt die EU nur eine Nebenrolle”