Unterwerfung oder Emanzipation
Die EU soll ein schriftliches Bekenntnis zur Nato ablegen. Das hat US-Verteidigungsminister Mattis in Brüssel gefordert. Demgegenüber will der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz eine “Emanzipation” der EU von den USA.
In der Außen- und Sicherheitspolitik geht es drunter und drüber. Während die Türkei die USA in Syrien herausfordert und auch die EU provoziert, streiten Europäer und Amerikaner um die künftige Zusammenarbeit.
Es habe zum Ausbau der EU-Verteidigung eine “offene Diskussion” (sprich: einen handfesten Streit) gegeben, sagte US-Verteidigungsminister Mattis beim Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel.
Die EU solle sich schriftlich zur Nato als Pfeiler der Verteidigung Europas bekennen, so Mattis. Die EU-Pläne für eine gemeinsame Aufrüstung könnten die Nato schwächen und den Zugang von US-Unternehmen zum europäischen Rüstungsmarkt beschränken, erklärten Diplomaten den amerikanischen Vorstoß.
Es geht also um Rüstungs-Geschäfte – und nicht (nur) um Verteidigung. Die EU soll sich dem US-Kommando unterwerfen und den Rüstungsmarkt für US-Konzerne offen halten. Doch dagegen regt sich Widerspruch.
So plädiert der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, für eine “Emanzipation mit ruhiger Hand”. Und Frankreich fordert schon seit längerem eine “strategische Autonomie” für die EU.
Den Ausschlag dürfte wie üblich Deutschland geben, das auch die Sicherheitskonferenz ausrichtet. Kanzlerin Merkel versucht den Spagat zwischen den USA und Frankreich – um so auch in der Sicherheitspolitik an Einfluß zu gewinnen.
Dabei scheut Merkel auch vor schmutzigen Deals nicht zurück – wie gerade wieder mit der Türkei. Während Sultan Erdogan die USA bedroht, flirtete die Kanzlerin in Berlin mit Premierminister Yildirim…
Sicher
18. Februar 2018 @ 20:28
Peter Nemschak, ich empfehle Ihnen die Werke und Interviews von dem in den USA lebenden Professor Noam Chomsky sowie alle Artikel und Bücher von F.William Engdahl, wenn Sie die noch nicht gelesen haben, ist Ihr Weltbild einfach primitiv und erstarrt und es wird von der Mehrheit der Europäer abgelehnt, ein rasanter Aufstieg der alternativen Medien ist ein Beweis dafür. Auf der Krim ist kein einziger Schuss gefallen, Sie aber hätten wohl gern noch einen NATO-Militärstützpunkt dort stationiert.
Peter Nemschak
18. Februar 2018 @ 21:05
Die Besetzung der Krim war völkerrechtswidrig und darf vom Westen nicht hingenommen werden. Dazu bedarf es keines Chomskys oder Engdahls.
Peter Nemschak
17. Februar 2018 @ 12:34
@asisi1 Sie haben ein recht einfaches Weltbild, was die Guten und Bösen betrifft. Ich empfehle ihnen die Werke von Machiavelli. Die von ihm für italienische Stadtstaaten des späten 15. und frühen 16.Jhdts. beschriebenen Verhaltensweisen haben nach wie vor Gültigkeit. Menschliches Verhalten ist über die Jahrhunderte konstant geblieben. Unverständlich, dass manche dies wider besseres Wissen nicht wahrhaben wollen. Das historische Gedächtnis von Individuen und Staaten ist kurz.
Peter Nemschak
16. Februar 2018 @ 16:02
@Lesefuchs Wer bedroht uns denn? Schauen Sie auf die Münchner Sicherheitskonferenz. Dann werden Sie sehen, wie die Welt läuft. Durch den geopolitischen Rückzug der USA ist eine Weltordnung ins Wanken geraten, die uns in Europa in den letzten 70 Jahren Frieden und allgemeinen Wohlstand beschert hat. Offenbar geht in langen Friedensperioden die Überzeugung verloren, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit ist und verteidigt werden muss. Ist das heutige Russland friedfertiger als die frühere UdSSR? Krim? Syrien? Verbindungen zum bzw. wechselseitige Sympathie mit dem antieuropäischen autoritären Rechtspopulismus. Wehrbereitschaft und Wehrwilligkeit finden in manchen Kreisen, denen Sie offenbar angehören, wenig Verständnis. Kritik an den USA unter Trump ist berechtigt, der latent an den politischen Rändern bestehende Antiamerikanismus allerdings unverständlich.
Baer
16. Februar 2018 @ 07:53
Frau Merkel muss unbedingt noch den Metaplan der Amerikaner erfüllen,bevor sie von der politischen Bühne abtritt,das zeichnet sich für mich ganz deutlich ab.Ihre Aversion gegen Putin ist für die USA ein willkommenes Geschenk.
Ich befürchte im Zusammenspiel mit einigen anderen Protagonisten (Stoltenberg,Röttgen etc.)wird die Kiegsgefahr immer größer,und alles zum Wohle der amerikanischen Industrie.
Amerika First nimmt immer makaberere Züge an.
Frau Merkel und ihre Brüsseler Zöglinge müssen verhindert werden.
Also Neuwahlen durch Ablehnung der GroKo durch die Parteibasis.
Peter Nemschak
16. Februar 2018 @ 10:14
Befreien Sie sich von Ihren antiamerikanischen Vorstellungen und Vorurteilen und überlegen Sie unemotional strategisch. Wir brauchen beides. Die militärische Stärkung der EU würde ihr Gewicht und ihren Handlungsspielraum in der NATO automatisch vergrößern, weil sie Handlungsalternativen für die EU schafft. Um diese voll ausspielen zu können, wäre eine Stärkung der Supranationaliät der EU hilfreich.
Lesefuchs
16. Februar 2018 @ 14:48
Wie immer! Kaum etwas Kritik in Richtung USA, schon kommt die antiamerikanische Keule! Wieso brauchen wir eine “militärische Stärkung” der EU? Wieso brauchen wir eine “Stärkung der Supranationaliät der EU”? Wer bitte bedroht uns denn? Das einzige von dem ich mich bedroht fühle sind Politiker die immer mehr von unserem Geld und unserem “Volkseigentum” (von Steuergeldern errichteter Infrastruktur) verscherbeln bzw. in die Privatwirtschaft umleiten. Und dann wird das nächste mal über fehlende Lehrer, fehlende Kitaerzieher, fehlende Altenpfleger, kaputte Schulen und und und und gejammert! Der Terrorismus in der Welt (vor dem das schlichte Gemüt Angst hat) ist die Saat die durch den von uns gelegten Samen aufgeht! Waffenlieferungen, Totsubventionieren von Märkten in anderen Ländern, Landgrabbing in armen Staaten und und und…
Irgendwann schwappt der Mist den wir woanders verbocken nunmal zu uns zurück. Vor Jahrzehnten wurde schon von einer Süd-Nordbewegung geredet erzeugt durch Durst, Hunger und Kriege die der Westen auslöst… Jetzt ist es soweit!
asisi1
16. Februar 2018 @ 19:15
wer glaubt das wir mit unseren eu politikernirgendwo gewicht erlangen werden, der zieht sich die hose mit der Kneifzange an.
beste Beispiel ist doch unsere luftnummer v.d. leiche! sie hat der Bundeswehr den rest gegeben und wer soll denn jetzt Respekt vor ihr haben.einfach nur lächerlich.auch vor Russland, nordkorea oder dem iran brauchen wir keine angst zu haben. das ist unsinniges gerede. die gefährlichsten Staaten auf der welt sind Amerika und Israel!
Dixie Chique
16. Februar 2018 @ 11:00
Daumen hoch für “Metaplan”. Merkel war/ist ganz klar ein Deep State U-Boot. Das multiresistente NeoLiberalCon-Virus hat allerdings die Führungsetagen ALLER im Bundestag vertretenen Parteien befallen. Ein Symptom ist z.B., daß Infizierte Hochverrat systematisch mit Verantwortung verwechseln.Vergessen Sie aber nicht, daß es auch eine Menge (!) Amerikaner gibt, die es immer ernst meinten mit “drain the swamp”. Ihr Schlachtruf hat sich mittlerweile zu “flush the toilet” gewandelt. Damit sind auch die Metapläne gemeint.