Europa rüstet auf, Mr. Trump!

Jahrelang hat Europa von der “Friedensdividende” nach dem kalten Krieg profitiert. Doch damit ist nun Schluß: Die großen EU-Länder rüsten massiv auf, Deutschland wird zum Aufmarschplatz für die Nato.

Besonders deutlich fällt die Aufrüstung in Frankreich und Spanien aus. Spanien will seinen Militäretat bis 2024 verdoppeln. Auch Frankreich kündigt eine massive Aufstockung an.

Für das Militär sollen im Zeitraum 2019 bis 2025 zusammen 295 Mrd. Euro bereitgestellt werden. “Das kehrt die fallende Tendenz der vergangenen 30 Jahre um”, erklärte Verteidigungsministerin Parly.

Während Spanien und Frankreich versuchen, die Nato-Vorgaben von zwei Prozent des BIP zu erreichen, ist die neue GroKo in Deutschland noch etwas zurückhaltender, das Nato-Ziel wird nicht ausdrücklich bekräftigt.

Umso großzügiger scheint Verteidigungsministerin Von der Leyen zu sein, wenn es um logistische Hilfe geht. So soll die Bundeswehr ein neues Kommandozentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen.

Ein Besonderheit des neuen Hauptquartiers soll sein, dass es nicht in die bestehende Nato-Kommandostruktur integriert wird. Dies könnte es ermöglichen, es auch für nationale Übungen und Einsätze zu nutzen.

Deutschland würde also nicht nur gegen Russland mobil machen, sondern könnte auch gegen Islamisten in Afrika vorgehen. Aus der Verteidigungs- würde eine Interventionsarmee, aus der Friedens- eine Kampfmission.

Bleibt die Frage, wie dies zum Selbstbild der EU als zivile Friedensmacht passt. Und welches Bedrohungsszenario dem Ganzen eigentlich zugrunde liegt. Wollen die EU-Länder dereinst im Baltikum eingreifen?

Klar ist nur eins: Sie tun genau das, was US-Präsident Trump mit wenig freundlichen Worten gefordert, um nicht zu sagen befohlen hat. Vor einem Jahr hatten sie das noch empört abgelehnt…

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