Europa rüstet auf, Mr. Trump!
Jahrelang hat Europa von der “Friedensdividende” nach dem kalten Krieg profitiert. Doch damit ist nun Schluß: Die großen EU-Länder rüsten massiv auf, Deutschland wird zum Aufmarschplatz für die Nato.
Besonders deutlich fällt die Aufrüstung in Frankreich und Spanien aus. Spanien will seinen Militäretat bis 2024 verdoppeln. Auch Frankreich kündigt eine massive Aufstockung an.
Für das Militär sollen im Zeitraum 2019 bis 2025 zusammen 295 Mrd. Euro bereitgestellt werden. “Das kehrt die fallende Tendenz der vergangenen 30 Jahre um”, erklärte Verteidigungsministerin Parly.
Während Spanien und Frankreich versuchen, die Nato-Vorgaben von zwei Prozent des BIP zu erreichen, ist die neue GroKo in Deutschland noch etwas zurückhaltender, das Nato-Ziel wird nicht ausdrücklich bekräftigt.
Umso großzügiger scheint Verteidigungsministerin Von der Leyen zu sein, wenn es um logistische Hilfe geht. So soll die Bundeswehr ein neues Kommandozentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte aufbauen.
Ein Besonderheit des neuen Hauptquartiers soll sein, dass es nicht in die bestehende Nato-Kommandostruktur integriert wird. Dies könnte es ermöglichen, es auch für nationale Übungen und Einsätze zu nutzen.
Deutschland würde also nicht nur gegen Russland mobil machen, sondern könnte auch gegen Islamisten in Afrika vorgehen. Aus der Verteidigungs- würde eine Interventionsarmee, aus der Friedens- eine Kampfmission.
Bleibt die Frage, wie dies zum Selbstbild der EU als zivile Friedensmacht passt. Und welches Bedrohungsszenario dem Ganzen eigentlich zugrunde liegt. Wollen die EU-Länder dereinst im Baltikum eingreifen?
Klar ist nur eins: Sie tun genau das, was US-Präsident Trump mit wenig freundlichen Worten gefordert, um nicht zu sagen befohlen hat. Vor einem Jahr hatten sie das noch empört abgelehnt…
Pjotr56
12. Februar 2018 @ 16:13
@Nemschak
Leuten wie ihnen, die solch völkerrechtswidrige Argumentation zu Kriegen pflegen, wünsche ich von Krieg ein Mal persönlich betroffen zu sein:
In einer zerbombten Behausung vor sich hin vegetieren, ohne Wasser, ohne Heizung, ohne Nahrung, ohne medizinische Hilfe – ohne Hoffnung auf all das.
Nachher ist man meistens schlauer. Bei ihnen scheinen – analog zu Einsteins Aussage zur Unendlichkeit des Weltalls bzw. menschlichen Dummheit – Zweifel angebracht.
Peter Nemschak
12. Februar 2018 @ 14:21
@Dixie Chic Mich wundert, dass ebo Ihr Fake News nach wie vor veröffentlicht. Die Krim wurde annektiert. Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Dixie Chique
13. Februar 2018 @ 14:18
chew chew swallow. chew chew swallow. ..
Otto Holl
11. Februar 2018 @ 09:44
Bei Kommentaren, wie dem von Herrn Nemschak, kommt mir das Fruehstueck hoch.
Schaut man sich die Militaerausgaben der Laender an, dann weiss man was Sache ist.
620 Mrd USA
300 Mrd NATO
63 Mrd Saudi Arabien
18 Mrd Israel
1.000 Mrd ungefaehr, betragen die “Verteidigung”sausgaben der “West-Allianz”.
Dazu kommen noch Japan, Suedkorea und Australien…
China 215 Mrd, Russland 70 Mrd zusammen kommen die nicht mal auf ein Drittel davon.
Wenn Russland und China so irrational handeln wuerden wie der US-gefuehrte Westen, hatten wir schon langst den 3. und letzten Weltkrieg hinter uns.
Der letzte, also Sie Herr Nemschak, macht das Licht aus…
Georg Soltau
11. Februar 2018 @ 13:49
Sorry Herr Memschak, Sie begreifen den Zusammenhang leider nicht.
Ich bin leider kein Optimist, und Leute mit Ihren Argumenten machen mich zum Pessimisten. Wenn man sich mit den Schriften von Brzezinski oder Armin Wertz,
den Reden von George Friedman oder Wesley Clark beschäftigt hat, lernt man sehr schnell, dass kriegerische Konflikte hauptsächlich Arbeitsbeschaffung für den
militärisch-industriellen Komplex sind. US Politiker wie z.B. Victoria Nuland sind
der Außendienst der Rüstungsindustrie der sich . um neue Absatzmärkte kümmert, egal ob Ukraine, Nahen oder Fernen Osten, Afrika oder Südamerika . Waffen die produzier wurden müssen auch eingesetzt werden. Ein Metzger schlachtet auch kein
Tier wenn keiner Fleisch kauft!
Peter Nemschak
11. Februar 2018 @ 16:14
Kriegerische Konflikte waren immer Bestandteil menschlicher Gesellschaften, lange bevor es einen militärisch-industriellen Komplex gab. Die Pax Americana hat erstaunlicherweise 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs gehalten und uns in Europa eine Friedensperiode beschert, die es in dieser Länge bisher nicht gegeben hat. Offenbar bedurfte es dazu einer Katastrophe wie die beiden großen Kriege des 20.Jhdts. und eines gemeinsamen Feindes, der den Westen bis zum Ende des Kommunismus zusammenhielt. Die Katastrophe ist vergessen, der gemeinsame Feind existiert nicht mehr. Ob die USA nach Trump zu ihrem traditionellen Multilateralismus zurückfinden werden, ist keineswegs sicher. Ihr Selbstwertgefühl ist beschädigt. Daher muss sich die EU militärisch auf eigene Beine stellen. Dazu gehört, dass das französische Atomwaffenpotential so weit aufgerüstet wird, dass es gegenüber Russland eine glaubwürdige Abschreckung bildet. Es muss deshalb nicht gleich groß sein. Die Annexion der Krim und der andauernde Krieg in der Ostukraine lassen für die Zukunft nichts Gutes erwarten. Russland betreibt Machtpolitik wie seinerzeit die UdSSR und ist an einer starken EU nicht interessiert. Syrien ist ein beredtes Beispiel dafür. China macht es etwas dezenter, aber nicht weniger wirkungsvoll. Macht ist geil, auch wenn manche es nicht wahrhaben wollen und sich eine andere Welt wünschen, Gewalt ein Faktum. Woher nehmen Sie Ihren Optimismus bezüglich staatlichen Verhaltens? Bisher hat mir die Geschichte recht gegeben. Das Risiko blinden Pazifismus sollten wir nicht eingehen.
Dixie Chique
12. Februar 2018 @ 11:41
Die Krim wurde NICHT annektiert. Schluß mit den elenden Fake News.
Das Wort Krim-„Annexion“ ist der ultraplumpe Versuch, geschichtliche Ereignisse im NATO-Sinne umzudefinieren und irgendwie in Stein gemeißelt zu bekommen. Nun, es hat nicht funktioniert und wird auch nicht funktionieren. Wer Söldner-Sniper so einsetzt, hat’s irreparabel verkackt!
Da können die Gniffkes und Reichelts und ihre Papageibrigaden noch so endlos Reiz- und Schlüsselworte und längst widerlegte „Narrative“ wiederholen und wiederhervorholen, sie machen sich dadurch nur selbst obsolet und obsoleter. „Narrative“ erzeugen Ermüdung und Ekel und Brechreiz. Bleibt bei den Fakten und überlasst „Narrative“ der Unwort-des-Jahres-Jury und den Groschenromanautoren.
ebo
13. Februar 2018 @ 10:03
@Dixie Chique – Natürlich wurde die Krim annektiert. Und natürlich war dies völkerrechtswidrig. Völlig unverständlich ist allerdings, warum die EU und die USA nun die Krim-Bewohner bestrafen – mit scharfen Sanktionen, die sogar Kreuzfahrten und ähnlich harmlose Aktivitäten betreffen. Das weckt den Eindruck, als sollten sie für ihr pro-russisches Verhalten bestraft werden – also für die historischen Bande, die es natürlich auch gibt…
Dixie Chique
13. Februar 2018 @ 13:59
Solange die große Mehrheit der betroffenen Bewohner der Krim sich nicht annektiert sehen, gibt es keinen zwingenden Grund für beobachtende Außenstehende, die sprachlichen Vorgaben eines Jens Stoltenberg zu übernehmen. Gerade die NATO-Linguisten sollten sich der militärischen Komponente des Terminus “Annektion”, die auch Gegenwehr mit einschließt, eigentlich besser bewußt sein. Da aber keine Kampfhandlungen stattfanden, und – ich wiederhole mich – die Mehrheit der Krimbevölkerung froh ist, den Kapriolen der Kiewer Putschisten gerade noch entkommen zu sein, kann genauso von “Sezession” gesprochen werden.. wird es aber nicht! Na sowas.
Ähnliches gilt für die Frage der Völkerrechtswidrigkeit. Auch darüber ließe sich trefflich diskutieren, gäbe es da nicht diese verdammten Präzedenzfälle, bei denen – wiederum von Team Blue/NATO-Seite – peinlichst auf differenzierteren Sprachgebrauch gepocht wurde und wird. Nicht das noch jemand auf die Idee käme, wir seien von etwas anderem beseelt als dem reinen Guten! Die “völkerrechtswidrige Annektion” ist also ein hochpolitisches, weil vorverurteilendes Sprachkonstrukt und keineswegs eine “natürliche” Tatsache.
Peter Nemschak
11. Februar 2018 @ 09:23
@Georg Soltau Kriege hat es immer gegeben und wird es auch in Zukunft geben. Sie sind zum Dauerzustand in unserer Welt geworden. Zumindest hatten wir in Europa, abgesehen vom notorisch unruhigen Balkan, 73 Jahre lang keinen Krieg. Lange Friedenszeiten machen Staaten unvorsichtig und glauben, dass es automatisch immer so bleiben muss.. Das Verhalten von Staaten hat sich wie menschliches Verhalten insgesamt nicht geändert. Das Aggressionspotential ist eine Realität. Ein wirksameres Mittel Frieden zu sichern als Diplomatie, gestützt auf wirtschaftliche und militärische Macht wurde bisher nicht erfunden. Ich halte den Pazifismus mancher Gruppen für naiv und verantwortungslos. Woher nehmen Sie Ihren Optimismus?
Baer
11. Februar 2018 @ 08:03
Herr Nemschak,nach Ihrer Lesart ist es also besser ,einen Präventiv Angriffskrieg zu führen,um zu verhindern,dass ein vermeintlicher Gegner das tut.
Verlassen Sie bitte Utopia.vielleicht liegt Ihnen ja die amerikanische Angriffspolitik besser und Sie beobachten das weitere Geschehen von einem sicheren Territorium aus,denn in Europa wird es zunehmend ungemütlich,wenn man gegen diese Anti Russland Politik nichts unternimmt.Frau Von der Leyen war als Mutter schon überfordert (Karriere statt Erziehung),aber als Verteidigungs/Kriegsministerin ein Rohrkreppierer.Mit solchen Politikdarstellern ist kein Frieden zu gewährleisten.
Baer
10. Februar 2018 @ 11:42
@Nemschak,
Ja sagen Sie mal.Wie desorientiert muss man sein um so ein Weltbild zu konstruieren.
Gebetsmühlenartig wird von Europa als Friedensprojekt gefaselten dann wird auf Angriff geschaltet,ja geht‘s noch?Hier sieht man wieder einmal wie das menschliche Gehirn manipuliert werden kann.Sollte die westlich Aggression so weiter expandieren kann man nur hoffen, dass Putin,bzw.Russland sein zurückhaltendes Verhalten nicht ändert,denn sonst Gnade uns Gott.
Aber vielleicht gehört ja zum westlichen Metaplan die Reduzierung der europäischen Bevölkerung auf ein Minimum.
Ihren Äußerungen nach scheint es so zu sein.
Ich kann nur hoffen,dass sich Amerika selbst zerlegt,was sich ja bereits abzeichnet.
Die einzige Lösung für eine friedlichere Welt ist das Zusammenwachsen von Europa und Russland.
Peter Nemschak
10. Februar 2018 @ 12:23
Wer Frieden will, muss für den Krieg gerüstet sein. Warum leugnen sie beharrlich, dass Machtpolitik das Verhalten von Staaten bestimmt? Ihre Haltung ist weltfremd und widerspricht jeglicher Empirie.
Georg Soltau
10. Februar 2018 @ 23:52
Herr Nemschak Sie haben nur teilweise recht, nur Amerika Verhalten wird von
Machtpolitik geleitet. Ohne Aufträge für den militärisch industriellen Komplex,
vor dem schon Eisenhower gewarnt hat, ist Amerika pleite. Granaten, Bomben,
Raketen etc. werden nicht zum Einlagern hergestellt sonder zum benutzen und dafür braucht man Kriege. Wachen Sie bitte auf !
Otto Holl
11. Februar 2018 @ 09:51
“Die einzige Lösung für eine friedlichere Welt ist das Zusammenwachsen von Europa und Russland.”
Lieber Herr Baer, ich stimme ganz mit Ihnen ueberein, moechte aber Ihren Schlusssatz etwas erweitern: “…ist das Zusammenwachsen des eurasischen Kontinents, begleitet von einer weltweiten Abruestungsinitiative.”
Man wird ja wohl noch Traeume haben duerfen…
Marianne Brull
9. Februar 2018 @ 18:24
Ja Menschenskind Herr Nemschack, was meinen Sie mit Weltlage? Russland hat den Westen noch nie angegriffen, China auch nicht, geschweige denn Iran, das einzige Land um Mittleren Osten, das noch halbwegs funktioniert. Die andern haben wir ja in Grund und Boden geschossen. Welches afrikanische Land hat je den Westen angegriffen? Wir aber haben zig Kriege angezettelt um unsere Interessen zu wahren. Glauben Sie wirklich, dass Nordkorea den Westen angreifen könnte?
Nee, die Sache ist dass die Militarindustrie dringend Geschäfte machen muss auf Kosten friedlicher Bürger!
-Ute Plass
10. Februar 2018 @ 09:35
Danke, Marianne, für Ihre Worte. Ist zu hoffen dass die bellizistische Gesinnung,
die Herr Nemschak gerne als Realpolitik bezeichnet und hier immer wieder offeriert, nicht weiter um sich greift.
Gewaltprävention und Entspannungspolitik ist das Gebot der Stunde.
https://www.ramstein-kampagne.eu/
Peter Nemschak
9. Februar 2018 @ 15:33
Angesichts der Weltlage kann man nur sagen: endlich sieht man die Notwendigkeit. Lange hat es ohnedies gedauert.