SPD-Linke will Russland “besiegen”

Bei einer Debatte der SPD-Linken in Berlin wurde der Kriegskurs in der Ukraine nicht infrage gestellt – im Gegenteil.

Nach einem Bericht der “Berliner Zeitung” wollen die Genossen aus dem “Progressiven Zentrum” “Russland auf dem Schlachtfeld besiegen”. Die Aufnahme von Verhandlungen wurde bei dem Treffen nicht befürwortet.

Bei einer Debatte mit der Philosophin Lea Ypi bekannte sich Kanzler Scholz zwar zu sozialdemokratischen Werten – doch sein Versprechen aus der Europawahl, den Frieden in EUropa zu sichern, hat er nicht untermauert.

Kein Thema war auch ein Appell von linken Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg, die Scholz zu einem Strategiewechsel in der Ukrainepolitik und mehr diplomatischen Bemühungen auffordern.

Statt militärischer Eskalation fordern wir einen Waffenstillstand und Verhandlungen. Bundeskanzler Olaf Scholz wäre gut beraten, wenn er sich an die Tradition der SPD als einer Friedenspartei erinnern würde.“

Den Appell haben unter anderem die frühere Justizministerin H. Däubler-Gmelin und der Umweltforscher Ernst Ulrich von Weizsäcker unterschrieben. Er ist wirkungslos verpufft, wie so viele andere zuvor…

Siehe auch “Scholz zerschießt seine Europa-Friedenskampagne”