So scheitert der deutsche Deal
Der deutsche Deal mit Griechenland ist kaum in trockenen Tüchern, da werden schon die Sollbruchstellen erkennbar. Es hakt an allen Ecken und Enden, das Scheitern ist nur eine Frage der Zeit.
Erstens gibt es keine Brückenfinanzierung. Niemand weiß, wann die Banken wieder aufmachen und wie Athen die Tranche für die EZB zahlen soll, die am 20.7. fällig wird.
Die Eurogruppe hat zwar am Montag darüber beraten (viel zu spät, das hätte zuerst kommen müssen). Doch Finnlands Stubb warnt schon, er habe kein Mandat, um ‘mal eben 7 Mrd. Euro freizugeben.
Überhaupt Finnland. In dem Euro-Krisenland gibt es keine Mehrheit und keinen Willen für ein neues Rettungsprogramm. Schäubles liebste Verbündete könnten den Deal einfach so platzen lassen.
Auch in Griechenland selbst gibt es keine sichere Mehrheit. In Brüssel spekulieren viele, dass es dort bald zu Neuwahlen kommt, die die Einhaltung der deutschen Fristen unmöglich machen.
Dabei haben bisher nicht einmal die Verhandlungen über das nächste Programm begonnen. Dies ist kein “done deal”, sondern die Simulation eines Deals, den niemand wirklich will.
Kein Wunder, schließlich war es ja auch ein deutsches Diktat…- Mehr hier, zu Finnland hier
P.S. Laut “Handelsblatt” hat Schäuble vorgeschlagen, zur Brückenfinanzierung Schuldscheine auszugeben. Das wäre die nächste Demütigung – und zeigt, wie wacklig der ganze Deal st…
AltFryRhätien
16. Juli 2015 @ 13:22
Wolfgang Schäuble ist ein ungehobelter Rüpel ohne jegliche Kinderstube, zudem finanzpolitisch total unfähig, charakterlich zweifelhaft (Annahme des Schreiber-Bestechungsgeldes), diplomatisch ungebildet, von widerlichem Auftreten und damit insgesamt eine Schande für das Land, welches er zu vertreten vorgibt. Ein alter Esel, der den Zeitpunkt seines Abganges um Jahrzehnte verpasst hat.
Simone Schulze
14. Juli 2015 @ 11:04
Mit Griechenland ist das wie mit 3 Jährigen, sie wollen alles und von mehr nichts Wissen^^
Die haben zu lernen das wenn man 1000 Euro verdient, nicht 1500 Lohn zahlen kann, der “EHRE” wegen 😀
Jeder wirklich jeder sogar das Volk will den Grexit( wenn es nicht leicht an Geld kommt das es “best case” nicht Zurückzahlen muss). Die Griechen sind echt die Härte an Unverschämtheit.
Die noch darin zu unterstützen mit immer neuen Gehhilfen die eh verkauft anstatt genutzt werden macht die ganzen EU Politiker zu Sonderschüler (Mathe = 6) . ^^
ebo
14. Juli 2015 @ 11:13
@Simone Tut mir leid, dieses Vorschul-Niveau möchte ich in meinem Blog nicht haben. Könnten Sie es noch einmal mit einem Sachargument versuchen? Möglichst auch zu dem Thema, warum der deutsche Deal scheitern könnte?
S.B.
14. Juli 2015 @ 10:40
@ebo: Laut Tagesspiegel hat Varoufakis schon vorher vorgeschlagen, auf Schuldscheine als Parallelwährung umzustellen und musste deshalb gehen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/griechenland-krise-yanis-varoufakis-musste-gehen-weil-er-schuldscheine-als-parallelwaehrung-drucken-wollte/12047808.html
Was soll also an Schäubles Vorschlag eine Demütigung gewesen sein? Im Gegenteil: Eine Demütigung ist das Nach-Referendum-Verhalten von Tsipras gegenüber seinen Wählern und den Griechen, die mit Nein abgestimmt haben.
ebo
14. Juli 2015 @ 11:04
@S.B. Es ist doch wohl ein Unterschied, ob man wie Varoufakis Schuldscheine ausgeben will, um seine Unabhängigkeit zu sichern – oder ob man die von Dr. Schäuble aufgezwungen bekommt, um die nun fällige Notoperation zu bezahlen – noch dazu aus der eigenen Tasche!
S.B.
14. Juli 2015 @ 11:17
@ebo: Das ist doch nun reine Interpretationssache. In der Sache ist es nämlich überhaupt kein Unterschied. Anstatt “von Schäuble aufgezwungen” könnte man genauso auch sagen, dass Schäuble der Mehrheit der Griechen, die mit Nein gestimmt haben, zu ihrem demokratischen Recht verhelfen will. Oder wollen Sie Varoufakis unterstellen, dass er mit seiner Schuldschein-als-Paralelwährung-Idee Deutschland helfen wollte, Griechenland weiterhin zu knechten? So innige Freunde waren V und S nun auch wieder nicht.
Würde sich Tsipras an das von ihm selbst initiierte Referendum halten, hätte GR bereits den Staatsbankrott anmelden müssen und wäre bereits raus aus dem Euro. Ein “deutsches Diktat”, wie Sie es immer nennen, gäbe es dann nicht mehr. Ich fände es deshalb sehr begrüßenswert, wenn Sie nunmehr, nachdem Sie Ihre Sichtweise zur deutschen Verhandlungspolitik ja hinreichend deutlich gemacht haben, die Verhandlungspolitik von Herrn Tsipras ebenfalls zum Gegenstand der Debatte machen würden. Nur mal so als konstruktive Anregung…
ebo
14. Juli 2015 @ 12:27
Tsipras hat sich verrechnet und verzockt, das habe ich schon gestern geschrieben https://lostineu.eu/so-scheitert-europa/ In diesem Blog geht es aber nicht um Griechenland und seinen gewendeten und gebrochenen Premier, sondern um die EU und ihre Politik. Im Gegensatz zu Ihnen war ich beim Eurogipfel dabei und kann sehr wohl beurteilen, wer hier was gefordert und bekommen hat.
Alexander
14. Juli 2015 @ 12:45
Die griechische Regierung hat das gemacht, was jede verantwortungsvolle Regierung an ihrer Stelle tuen würde. Man hat sich auf einen möglichen Grexit vorbereitet, zumal dieser von Schäuble 2012 erstmals ins Spiel gebracht und gegenüber Varoufakis auch mündlich angekündigt worden war (EZB schliesst die Banken). Tatsächlich hat die ECB dann noch vor Auslaufen des letzen Programms und vor dem Referendum den Geldhahn rechtswidrig (!) zugedreht und die gesamte gr. Wirtschaft ins Wanken gebracht. Wenn man jetzt der Gegenseite bei den anstehenden nächsten €-Verhandlungen nicht glaubhaft darstellt, dass man auf dieses, von der Gegenseite provozierte Szenario vorbereitet ist und auch Gegenmassnahmen treffen wird (Übernahme der gr. Zentralbank, Beschlagnahme aller Devisen/Geldmengen, Drucken von neunen Banknoten und Schuldverschreibungen, etc.), hat man bereits vor der Verhandlung kapituliert.
Ich habe übrigens 1991 genau ein derartige Szenario in Ex-Jugoslawien persönlich hautnah miterleben dürfen. Und ich kann daher verstehen, dass Tsipras vor den Risiken eines (möglicherweise ungenügend vorbereiteten) Grexits zurück geschreckt ist.
S.B.
14. Juli 2015 @ 13:17
@ebo: Ihr gestriger Artikel enthält genau drei Zeilen zu Tsipras. Der große Rest ist nicht etwa EU-Bashing, sondern D-Bashing. Warum verstehe ich nicht, da die entsprechenden Beschlüsse ja unmöglich allein von D gefasst werden konnten. Es wäre daher wünschenswert, wenn Sie wieder zu dem von Ihnen selbst gewählten und erklärten Gegenstand dieses Blogs, “EU-Politik”, übergehen könnten. Dies umfasst die kritische Auseinandersetzung mit allen Ländern der EU, welche die GR-Entscheidungen mittragen und daran beteiligt sind. Es ist für mich nicht ersichtlich, warum und woher D eine solche Macht haben sollte, alle Mitgliedsstaaten zu zwingen das zu tun, was D will und diese so quasi überstimmt. Diesen Eindruck erwecken Sie aber in Ihren Beiträgen und schieben D auf diese Weise die Schuld an der ganzen EU/GR-Misere zu. Es wäre also an der Zeit die Frage zu stellen, warum alle EU-Länder die deutschen Forderungen unterstützen, wenn es ihnen doch angeblich gar nicht passt.
Genauso wäre die Frage zu erörtern, was Tsipras eigentlich veranstaltet. Gehen wir einmal davon aus, dass der Mann nicht auf den Kopf gefallen ist. Dann muss er sich vor seinen Poker-Aktionen ausrechnen was ihm, aber insbesondere seinem Volk, beim Spiel passieren kann. Das die EU, also die Gläubiger, ebenfalls zocken können, muss ihm ja wohl gegenwärtig sein. Wenn ich weiß, dass ich ohne fremdes Geld nicht über die Runden komme (nicht mal bis zum vielleicht geplanten Grexit), dann kann ich (noch) kein Referendum abhalten lassen. Andernfalls provoziere ich Gegenreaktionen, die vielleicht noch härter ausfallen als gedacht und meine Vorbereitungen durchkreuzen und mich meinen Job kosten können. Ganz abgesehen von diesen taktischen Fragen, in denen sich Herr Tsipras dem Anschein nach sehr ungeschickt verhält: Wer so extrem pokert, der muss damit rechnen, dass er haushoch verliert. Und das hat er nach dem jetzigen Stand der Dinge getan. Jedenfalls wenn ich den Ausführungen dieses Blogs folge. (Was insoweit im Nachgang noch geschehen wird, ist völlig offen und unberechenbar.)
Alexander
14. Juli 2015 @ 08:12
Warum Varoufakis gegangen ist, hat er in einem Interview selber erklärt: http://www.newstatesman.com/world-affairs/2015/07/yanis-varoufakis-full-transcript-our-battle-save-greece
Und nein, es geht hier nicht alleine um Griechenland. Es geht um die gesamte Eurozone, die Deutschland mit seinem Wirtschaftsmodell vor die Wand fahren wird.
S.B.
14. Juli 2015 @ 10:27
Deutschland wollte die Währungsunion nicht, weil es sie nicht brauchte. Mitterrand hat sie im Gegenzug für die deutsche Einheit erzwungen, um D wirtschaflich klein zu halten. Offenbar konnte er nicht rechnen. Jedenfalls ist seine Rechnung nicht aufgegangen. Nun haben alle vormaligen Schwachwährungsländer – inklusive FR – den Salat. Für sie bedeutet der starke Euro viel mehr Schaden als für Deutschland, für das der Euro sogar noch stärker sein könnte. Aber auch für Deutschland, insbesondere seine Steuerzahler und Sparer, schlagen hohe Verluste zu Buche. Per Saldo hat der Euro niemanden in Europa etwas gebracht. Die Party auf Pump, die jetzt bitter bezahlt werden muss, lassen wir mal außen vor.
Nicht Deutschland hat die Eurozone an die Wand gefahren, sondern der Umstand, dass in der Währungsunion wirtschaflich viel zu ungleiche Staaten in ein und dasselbe Währungskoresett gezwungen wurden. Wie gesagt: D hat den Euro nicht gewollt. Und unter dieser Prämisse muss man wohl betrachten, was derzeit in EU und Euro abläuft.
Alexander
14. Juli 2015 @ 11:53
@S.B. Um es mal auf den Kern zu bringen. Deutschlands Wirtschaftsmodell beruht darauf, dass es Verschuldung braucht, und zwar im Ausland (2014 > 220 mrd €). Möglich ist das geworden dadurch, dass man über ein Jahrzent gegen Art. 282 des Maastrichtsvertrages (Preisstabilität nahe bei 2%) verstossen hat (übrigens auch gegen den Beschluss der EZB vom 30.10.1998) und mittlerweile auch Frankreich, das sich die ganze Zeit punktgenau an die Vorgaben (Inflation bei cca. 1,9%) gehalten hat, aus den Märkten verdrängt. Wenn man jetzt in Deutschland meint immer so weiter machen zu können, wird das die Währungsunion sprengen (müssen). Was übrigens einen immensen wirtsch. Schaden und unabwägbare politische Konsequenzen gerade auch für Deutschland nach sich ziehen würde. Glauben sie wirklich nicht, dass es besser wäre (für alle) jetzt dieses Wirtschaftsmodell zu überdenken?
S.B.
14. Juli 2015 @ 14:47
@Alexander: Ja, das ganze Wirtschaftsmodell “Euro” sollte überdacht werden und zwar in der Form, dass es abgeschafft wird. Genau dieses Modell hat all diese Auswüchse ermöglicht. Nur das D nicht ursächlich dafür war, da es den Euro nicht wollte. Ich bin, wie hier schon mehrmals dargelegt, für eine Rückkehr auf den Zustand vor Euro. Jedes (europäische) Land soll seine eigene Währung haben. Deren jeweilige Stärke bestimmt dann auch den Exportanteil (eine starke Währung grenzt diesen bekanntlich ein und umgekehrt). D hätte dann wieder eine starke Währung und die deutschen Exporteure könnten ihre Waren nicht auf Kosten der eigenen Steuerzahler ins Ausland “exportieren”, besser verschenken. Leistungsschwächere Länder hätten dann wegen der Abwertungsmöglichkeiten auch wieder eine Exportchance und würden nicht hemmungslos gegen D untergehen. Unterschiedliche Währungen sind also der entscheidende Ansatz, um das Wirtschaftsmodell wieder in die richtige Bahn zu lenken. Um den europäischen Handel zu vereinfachen, reicht im Übrigen eine Verrechnungswährung, wie es der ECU war.
Den mit diesem Wechsel verbundenen Schaden müssen wir nun leider in Kauf nehmen, da er nicht rückabzuwickeln geht.
Kein Denkmodell ist für mich, dass leistungsfähige Staaten wie D (ist ja nicht ganz allein) die leistungsschwachen Länder dauersubventioniert (= Transferunion), was einem Verschenken von Leistung gleichkommt. So etwas möchte ich nicht haben.
Alexander
14. Juli 2015 @ 16:01
@S.B. Keiner verlangt hier Dauersubventionen. Sie werden in Europa mehrheitlich abgelehnt, weil sie mit Verlust der Souveränität einhergehen. Noch am wenigsten aber will man Verluste von Banken/Hedge-Fonds dauersubventionieren (=Verluste sozialisieren), wie es unsere Politiker 2008/10 entschieden hatten und was viele Länder in die Knie zwang. Und auch darauf muss ich hinweisen, dass es eine ganze Reihe von wirtschaftlich viel schwächere €-Ländern gibt, die erheblich mehr (% gemessen am BIP) in die Rettungstöpfe einzahlen müssen, als DLand, obwohl sie mit den “gerettenten Staaten”, viel weniger oder fast gar nicht handeln. Sie hatten auch nichts gemein mit den Risiken der in Griechenland von mehrheitlich französischen, deutschen, amerkanischen (und schweizer) Banken Banken/Hedge-Fonds in den Sand gesetzten Investitionen, aber müssen trotzdem mithaften. Es gibt da noch eine ganze Reihe von Aspekten, die wir in DLand einfach nicht sehen (wollen?), die ich aber jetzt nicht weiter ausführen kann. Sie merken, es ist wirklich sehr kompex.
Eine sofortige Abschaffung des € wäre insbesondere für DLand extrem teuer und politisch sehr riskant. Die stark exportorientierten Strukturen sind in DLand seit >15 Jahren gewachsen, das kann man, nein darf man nicht über Nacht wieder alles zurückführen in die Zeit vor dem €, ohne eine schwere Rezession/Depresion in DLand zu riskieren, mit Folgen auch für alle anderen Länder. Wir können die enstandenen Divergenzen nur langsam umkehren, vielleicht so, wie es H. Flassbeck erklärt.
Aber unsere Politiker/Eliten haben das Problem erst gar nicht erkannt, geschweige einen rationalen Plan. Und weil gerade wir Deutschen die größte und dazu wirtschaftstärkste Nation im €-Land sind, trägt DLand auch die größte Verantwortung. Leider (doppelt unterstrichen) kann ich nicht erkennen, das DLand seiner Verantwortung gerecht wird.
S.B.
14. Juli 2015 @ 16:41
@Alexander: Was die Sozialisierung von Verlusten privater Unternehmen angeht, sind wir uns wohl einig. Das darf nicht sein. Nur nebenbei: Die Privatisierung von Verlusten hat überhaupt nichts mit Marktwirtschaft und Kapitalismus zu tun. Es muss im Großen wie im Kleinen gelten: Wer kein tragfähiges Geschäftsmodell hat, muss in die Insolvenz. Das gilt für Unternehmen wie für Staaten.
Bei der Art und Weise der Euro-Rückabwicklung haben wir wohl unterschiedliche Konzepte vor Augen. Ich präferiere ein Ende mit Schrecken, Sie wollen zumindest mittelfristig einen Schrecken ohne Ende in Kauf nehmen.
Hinsichtlich Ihrer Variante gehe ich davon aus, dass eine langsame Umkehrung des disfunktionalen Euro-Systems nicht möglich ist. Werden sich die Akteure eines solchen Mechanismus nämlich erst einmal bewusst, wird jeder versuchen, das sterbende System soweit wie möglich noch für sich auszunutzen (stellen Sie sich einfach eine gescheiterte Ehe in der Trennungszeit vor). Das würde die Sache nur noch schlimmer machen und zu dauerhaftem Unfrieden führen.
Ich gehe auch davon aus, dass kein EU-Land sich aus freundschaftlichen Gründen vom Seitenrand anschauen wird, wie D in aller Ruhe seinen völlig ausgeuferten Exportsektor wieder auf Nomalmaß zurückstutzen wird. Damit würden sie sich doch ins eigene Knie schießen.
Hinsichtlich der Verantwortung bin ich ebenfalls anderer Ansicht. Alle Staaten tragen dieselbe Verantwortung dafür, aus dem gescheiterten EU/Euro-Schlamassel so herauszukommen, dass man sich nicht bekriegt und anschließend möglichst noch konstruktive Ansatzpunkte für gemeinsame wirtschaftliche und politische Projekte findet (das wird wohl ohnehin einige Zeit brauchen). Wollte man trotzdem einem Land eine spezielle Verantwortung zuweisen, dann sollte (sachgerecht!) das Verursacherprinzip Anwendung finden. Und wer wollte den Euro? …Siehe oben.
luciérnaga rebelde
13. Juli 2015 @ 22:42
Ich fürchte, Frau Merkel und Herr Schäuble sind Analphabeten; sie lesen nicht und hören nicht, sondern rasen mit Scheuklappen diirekt in die Mauer. Ja, aber dabei gehen 10,5 Millonen Menschen (dem Rest ist es auch recht so…) kaputt. Ist ja egal, sind sowieso nur schmutzige Griechen… Man kommt soweit dass man sich sagt De Gaulle hätte den Deal mit Adenauer nie annehmen sollen!
Im Klartexte: http://russeurope.hypotheses.org/4102
Varoufakis ist gegangen, weil er solche Katastrophe vorausgesehn hatte und einen solchen Deal niemals unterschrieben hätte
GS
14. Juli 2015 @ 00:59
Nö, nur Mitterrand hätte nicht Deutschland erpressen und Kohl nicht größenwahnsinnig sein sollen. Mit de Gaulle und Adenauer hat das wenig zu tun.
Und wenn Varoufakis so göttlich ist, darf man auch mal fragen, warum Tsipras ihm dann nicht gefolgt ist.
GS
13. Juli 2015 @ 22:31
Du glaubst doch nicht, dass der Deal an Finnland scheitern wird? Und in Griechenland wird Tsipras erst mal verschlissen und danach gibt’s Neuwahlen. So einfach ist das.
ebo
13. Juli 2015 @ 22:33
Finnland könnte sogar selbst aus dem Euro austreten: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/finnland-dann-lieber-den-fixit-1.2561942
GS
14. Juli 2015 @ 01:07
Dann gibt’s halt nen Deal ohne Finnland. So funktioniert doch EUropa.
ebo
14. Juli 2015 @ 09:00
@GS Nein, sie brauchen Einstimmigkeit. Außerdem ist das Hilfsprogramm noch nicht sicher. Es ging nur um den START von Verhandlungen, und selbst der Startschuss ist nicht gefallen!
DerDicke
14. Juli 2015 @ 06:23
Schätze der Ofen ist aus. Allein das Verhalten der Deutschen hat vermutlich genug Menschen in der EU verschreckt 🙂
http://www.zerohedge.com/news/2015-07-13/germany-just-killed-its-golden-goose
DerDicke
13. Juli 2015 @ 20:59
Wenn unfähige das sagen haben wird sogar Goldman misstrauisch…
http://www.zerohedge.com/news/2015-07-13/goldman-greek-solution-exposes-whole-system-collapse