Schulz greift den Sultan an – ernsthaft?
Eigentlich ist er gar nicht zuständig. Aber das hindert EU-Parlamentspräsident Schulz nicht daran, Sultan Erdogan anzugreifen – wegen der Attacken auf Mitglieder des Deutschen Bundestags.
“Parlamentarier, die sich im Rahmen ihres Mandats positionieren, dürfen unbeschadet etwaiger Meinungsverschiedenheiten in einer politischen Frage keinesfalls in die Nähe von Terroristen gerückt werden”, schreibt Schulz.
Erdogan hatte türkischstämmige Abgeordnete, die für die Armenien-Resolution gestimmt hatten, in die Nähe der kurdischen PKK gerückt und verbal zum Abschuss freigegeben.
Normalerweise hätte da die Bundesregierung reagieren müssen. Doch Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier üben sich in Leisetreterei – sie wollen ihren Flüchtlingsdeal nicht gefährden.
Dasselbe gilt für Kommissionschef Juncker. Der hätte längst auf die türkische Gefahr reagieren und Erdogan zur Ordnung rufen müssen – schließlich droht der auch Belgien und Frankreich.
Stattdessen treibt Junckers Team den Flüchtlingsdeal munter voran, als wenn nichts geschehen wäre. Gut, dass sich wenigstens sein Buddy Schulz aus der Deckung wagt.
Allerdings hat er ein Problem: Bisher ist der SPD-Politiker noch immer eingeknickt, wenn Merkel und Juncker Gefolgschaft gefordert haben (LuxLeaks, TTIP…) Wird es diesmal anders sein?
Lina
10. Juni 2016 @ 01:01
“Schulz greift Sultan an – ernsthaft?”
NÖ. Eher PR-technisch 😉
Nächste Fragen:
1. Die NATO ist im Mittelmeer auf “Schlepperjagt” – ernsthaft?
2. Die Türkei bringt im Osten des Landes nur Terroristen um, Tausende (!) – ensthaft?
3. Die Flüchtlinge sind in der Türkei in Sicherheit – ernsthaft?
4. Die Türkei kämpft gegen den IS – ernsthaft?
5. Deutschland unterstützt in Syrien “gemässigte Rebellen, die nix mit IS oder Al Kaida zu tun haben – ernsthaft?
6. Die EU s.o.
7. Im Schwarzen Meer stehen sich ein amerikanisches und ein russisches Kriegschiff rein zufällig gegenüber -ernsthaft?
8. Deutschland verfolgt keine eigene Interessen auf dem afrikanischen Kontinent.
9. Andere EU Länder aucht nicht.
10. Die USA sowieso nicht.
11. Russland erst Recht nicht.
12. Und es geht auch nicht um Rohstoffe, sondern um Menschenrechte.
13. Die Flüchtlinge fliehen nur wegen Assad.
15. Die Saudis haben eine lupenreine Demokratie .
16. Deutsche Waffenlieferungen an Saudis und Türken erzeugen keine Flüchtlinge.
17. Die Waffenbranche erzeugt keine Flüchtlinge.
17. Die Türkei hat nicht die zweitgrößte Armee in der Nato.
18. Die Nato ist kein wirtschaftlich militärischer Verein.
19. Die EU ist keine Lobbyorganisation für Großkonzerne und Banken.
20. Großkonzerne und Banken haben nix mit Rohstoffen zu tun.
21. Deutschland ist ein rohstoffreiches Land.
22. Schulz ist Sozialist.
😉
Cottin
9. Juni 2016 @ 21:01
Ich finde diese gesamte Show bezüglich der Eu/Erdogan/Berlin -Sultan Pakt nimmt ja Holywood Charakter an. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man ja lachen…Comedia. Das schlimme ist ja, das dies auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen wird, und nun wird es echt dreckig. Kann man nur hoffen, das die Eu endlich mal Behahrlichkeit zeigt und nicht wieder einknickt. Berlin natürlich auch !!
Skyjumper
9. Juni 2016 @ 16:16
Also bei den Anmerkungen von Erdogan über einige BT-Abgeordnete, so von wegen “verdorbenes Blut” glaubte ich schon in einem Bollywoodfilm der besonders schlechten Sorte gelandet zu sein.
Auch wenn ich Özdemir nicht leiden kann, das ist einfach Rhetorik von vorvorgestern.
Aber die Bemerkung von Schulz:
“„Parlamentarier, die sich im Rahmen ihres Mandats positionieren, dürfen unbeschadet etwaiger Meinungsverschiedenheiten in einer politischen Frage keinesfalls in die Nähe von Terroristen gerückt werden“”
Wie ist das doch gleich wenn die westlichen Politiker aller Couleur und Dienstgrade gewählte Regierungs- und/oder Staatsoberhäupter die sich im Rahmen ihres Mandats bewegen zu Terroristen und Diktatoren erklären?
Wie man in den Wald rein ruft, so schallt es heraus.