Rücksturz in die Rezession – noch eine verlorene Dekade?
Wegen der neuen Maßnahmen gegen Corona droht der Eurozone der Rücksturz in die Rezession. In Frankreich, Italien und Spanien könnte es bis 2030 dauern, bis das verlorene Wachstum wieder aufgeholt und das Budget ausgeglichen wird.
“Ein schwarzes Jahrzehnt” für das Budget prophezeite die französische Wirtschaftszeitung “Les Echos” schon Anfang Oktober. Um bis 2030 wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen, müsse Frankreich massiv auf die Sparbremse treten.
Nun droht auch noch eine verlorene Dekade beim Wachstum. Denn mit den neuen Lockdowns geht in der ganzen Eurozone die Konjunktur in den Keller. Neben Frankreich drohe auch Spanien und Italien der Rücksturz in die Rezession, so das “Handelsblatt”.
Deutschland steht zwar noch etwas besser da, vor allem dank der massiven staatlichen Stützungsprogramme. Doch auch die sind auf Kante genäht. Wenn der “Lockdown light” länger als den angekündigten Monat dauert, könnte es eng werden.
Die EU ist auf diese neue Lage wieder ‘mal nicht vorbereitet. Sie streitet noch über die Finanztöpfe, die als Antwort auf die erste Welle der Coronakrise entworfen wurden. Der gefeierte Corona-Aufbaufonds kann ohnehin erst 2021 zahlen und helfen.
Bis dahin dürfte mal wieder die EZB einspringen. EZB-Chefin Lagarde hat für Dezember eine weitere Lockerung ihrer ultralockeren Geldpolitik angekündigt. Doch schon die letzten geldpolitischen Maßnahmen haben wenig Wirkung gezeigt.
Wirklich helfen dürfte wohl nur eine konzertierte Aktion von EZB und EU, etwa in Gestalt der Ankündigung, den Corona-Hilfsfonds zur Not auf Dauer zu stellen (bisher ist er auf drei Jahre befristet) und weiter mit Schulden zu finanzieren.
Doch da ist Kanzlerin Merkel vor. Während Finanzminister Scholz und Lagarde sich bereits für diese Option ausgesprochen haben, bleibt Merkel hart. Vor der Bundestagswahl im Herbst 2021 dürfte sie ihre Meinung kaum ändern…
Siehe auch “Rücksturz in die Krise”
Holly01
3. November 2020 @ 07:59
Es gibt ja 2 Vorwürfe:
– die Lebensqualität wird nach China exportiert
– die Lebensqualität wird durch Zuwanderung verwässert
Beide Vorwürfe sind empirisch weitgehend widerlegt. Es zeigt sich aber in Trump, das es eben einen starken Strom in der Gesellschaft der Wertegemeinschaft gibt, die das so empfindet und Gefühle sind für empirische Ergebnisse nicht sehr empfänglich.
Was fehlt ist die direkte Beantwortung, also die Auseinandersetzung mit diesen Vorwürfen an die Politik.
Die erfolgt von politischer Seite nicht. Denn dann müsste man ja die tatsächlichen Verursacher der (für breite Schichten der Bevölkerung) negativen Entwicklung benennen und zugeben, das das aktiv so betrieben wurde.
Also haben wir eine sehr sehr aktive alternative Debatte. Das Argument des Geburtsrechts und des “Glücks” einen schönen Geburtsort erwischt zu haben sind ebenso Beispiele, wie die “alten weißen Männer” oder eben “rechts Konservative/neue Rechte/ VT´ler usw usf”.
Wenn wir uns nicht ehrlich machen und darüber reden WIE wir Armut bekämpfen und WARUM in China ein realer Absatzmarkt expandiert, während die Wertegemeinschaft in Summe zwar Kaufkraftgewinnt, aber eben in der Masse verliert, dann werden wir auch unseren “Trump” bekommen.
Wir sollten uns da nichts vor machen. Die Sündenböcke werden benötigt, weil wir unehrlich mit einander umgehen.
Merkels “wir geben Souveränität ab” ist ja nett, aber Abkommen unterzeichnen und sagen das seien Absichtserklärungen ohne bindende Wirkung obwohl das eine offensichtliche Lüge ist, kann man nicht als clevere Politik bezeichnen.
Die EU aber auch die NATO und die UNO werden in der Bevölkerung nur dann Rückhalt haben und behalten, wenn das ehrlicher abläuft.
Von so genannten Freihandelsabkommen ganz zu schweigen (oder geheimen Brexit Gesprächen).
Je mehr Hinterzimmer Politik betrieben und je mehr geheime Abkommen ausgehandelt werden, desto mehr steigt das generelle Misstrauen in die Politik.
Es wäre lächerlich zu sagen, die machen den lockdown, um die Klimaziele zu erreichen.
In diesem Umfeld ist es dann aber eine nachvollziehbare Theorie und das ist das gefährliche.
All zu schnell wird aus “stell dir vor” ein “es könnte sein” und dann ein “ich denke das ist so”.
…. und wer sich selbst einmal hart prüft, wird diesen Vorgang sicher schon selbst bei sich gesehen haben. Was man nicht weiß, ist eben unangenehm und erzeugt Misstrauen.
Diskussionen durch Fraktionszwang auszuschalten und Sachzwänge als TINA zu überhöhen mag ja bequem sein, aber das ist im Ergebnis ein “Trump”.
Da gehen wir auch ganz geradlinig hin. (Wobei Merz für mich auch ein Trump ist, nur eben ein deutsch lackierter)
vlg
Josef Berchtold
3. November 2020 @ 12:20
Merz als eine Art Trump, nur deutsch lackiert. Ein köstlich zu lesender Satz.