Rücksturz in die Krise, EU wieder Epizentrum

Was bleibt von der EU-Politik der vergangenen Woche? Es gab eigentlich nur ein Thema: Die Coronakrise und die verzweifelten Versuche, sie einzudämmen. EUropa ist wieder das , wie im März. Doch niemand übernimmt Verantwortung.

Jetzt sind wir wieder da, wo wir im März waren: im Lockdown. Dass es diesmal ein “Lockdown light” sein soll, die die “Welle bricht”, ändert nichts an der bitteren Tatsache: EUropa ist wieder das Epizentrum der Krise, die EU und ihre Mitgliedstaaten haben versagt.

Klar, man hat dazugelernt. Anders als im Frühjahr sollen diesmal die Grenzen offen bleiben, um den Binnenmarkt nicht zu gefährden. Man hilft sich bei Beatmungsgeräten, Schutzausrüstung und Krankenbetten. Die schlimmsten Fehler sollen sich nicht wiederholen.

Doch das ist nur ein schwacher Trost angesichts der Tatsache, dass die Pandemie diesmal alle EU-Staaten und Regionen trifft, und nicht nur ein paar “Hotspots”. Dass sich das Virus überall ausbreiten konnte, zeigt, dass die europäische Strategie gescheitert ist.

Sie setzte auf testen, nachverfolgen und impfen – wobei nur die Impfung von der EU koordiniert wird. Doch die Mitgliedsstaaten und die Kommission erzielten keine Erfolge. Das Testen ging schief, die Nachverfolgung scheiterte, der Impfstoff lässt auf sich warten.

Gleichzeitig versäumte man es, ausreichend Kapazitäten in den Krankenhäusern aufzubauen, die Krankenbetten zentral zu erfassen, und auf die ersten Warnsignale zu achten. Die EU handelte erst, als es zu spät war – nämlich in der vergangenen Woche.

Plötzlich überboten sich Ratspräsident Michel, Kommissionschefin von der Leyen und Kanzlerin Merkel mit dramatischen Warnungen. Sogar ein Sondergipfel wurde einberufen, als Videokonferenz wie im März. Doch Beschlüsse gab es keine.

Der deutsche EU-Vorsitz hatte nichts vorbereitet, und die EU-Kommission wiederholte nur altbekannte Empfehlungen, die schon bisher nicht gewirkt haben (wer möchte, kann sie hier nachlesen). Viel mehr konnte sie auch nicht tun.

Denn die Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik liegt bei den Mitgliedsstaaten – sie haben versagt und müssten nun die Verantwortung übernehmen. Zumindestens könnte man erwarten, dass die EU die Mitglieder an ihre Pflichten erinnert.

Doch das ist nicht geschehen. Ratspräsident Michel rief ebenso wenig zur Ordnung wie Kommissionschefin von der Leyen. Am deutlichsten soll Merkel geworden sein – dabei wäre es doch ihr Job als amtierende Ratsvorsitzende, die EU vorzubereiten!

Das hat sie versäumt, vier Monate ist nichts geschehen. Auch sonst will keiner schuld sein. Statt sich an die eigene Nase zu fassen, werfen die Politiker den Bürgern vor, sich unverantwortlich zu verhalten. Von der Leyen warnt vor “Maßnahmen-Müdigkeit” – geht’s noch?

Siehe auch “Rücksturz in die Rezession – droht noch ein verlorenes Jahrzehnt?”

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