Putin spaltet die EU – oder war es May?

Die EU macht in der Außenpolitik keine gute Figur. Da wollte sie einmal richtig auf den Tisch hauen – und dann weigern sich mehr als 10 EU-Staaten, den Sanktionen gegen Russland zu folgen. Hat Putin die EU gespalten?

Dies ist die These, die sofort in den Medien laut wird. Ein Zitat aus der “Welt” (die die Sanktionen als schweren strategischen Fehler bezeichnet):

Sollte Präsident Wladimir Putin wirklich verantwortlich sein, ist es ihm mit einem simplen Giftangriff gelungen, die EU zu spalten und einen Streit darüber zu entfachen, wie die Europäer mit Moskau umgehen sollten. Und genau das war immer sein strategisches Ziel. Denn Spaltung bedeutet aus Sicht des ehemaligen KGB-Agenten Putin auch Schwächung.

Hätte, hätte, Fahrradkette. Fest steht, dass selbst Putin nicht wissen konnte, ob und wie die EU auf den Giftgas-Anschlag reagieren würde (mal angenommen, er hätte ihn angeordnet, was nicht erwiesen ist).

Fest steht auch, dass es die britische Premierministerin May war, die erst Deutschland und Frankreich aufstachelte, und dann den EU-Gipfel zu einer gewagten Stellungnahme im Fall Skripal drängte.

Die Logik gebietet, May dann auch das Ergebnis zuzuschreiben: die EU ist tatsächlich gespalten. Am Montag hatte gerade einmal die Hälfte der EU-Staaten dem Ausweisungs-Wunsch aus London Folge geleistet.

Zwar dürfte es noch ein paar Nachzügler geben. Doch die Einstimmigkeit oder wenigstens Geschlossenheit der EU, die sonst in außenpolitischen Fragen selbstverständlich war, ist passé. Es geht ein Riß durch EUropa.

Das ist auch eine Niederlage für Ratspräsident Tusk. Er tut zwar so, als spreche er für die gesamte EU, doch fast die Hälfte der Mitglieder zieht in seiner neuen, aggressiven Russland-Politik nicht mit…

Siehe auch “Putin strafen, Erdogan schmieren”