Obama giesst Öl ins Feuer
Jetzt wird es ernst. US-Präsident Obama zeichnet nämlich wider Erwarten das brisante Gesetz ab, das neue Sanktionen gegen Russland und tödliche Waffen für die Ukraine bringt.
Dieses Kriegsgesetz war letzte Woche vom Kongress verabschiedet worden, den deutschen Medien war es kaum eine Zeile Wert. Dabei hat es die Spekulation gegen den Rubel massiv angeheizt.
Nun bringt es nicht nur Moskau, sondern auch Brüssel in Bedrängnis. Denn die EU ist nicht an einer weiteren Eskalation interessiert – die EU-Außenminister sandten gerade versöhnliche Signale aus.
Schon jetzt droht der Wirtschaftskrieg nicht nur Russland, sondern auch die Ukraine in den Abgrund zu ziehen. Die Wirtschaft in Westeuropa dürfte ebenfalls leiden – wie schon bei der ersten Rubel-Krise 1998.
Die EU wollte Putin mit Sanktionen an den Verhandlungstisch bringen. Stattdessen hat sie sich selbst in eine Sackgasse manövriert. Wer telefoniert nun mit Obama und ruft ihn zur Ordnung? – Mehr hier und hier
P.S: Die EU-Kommission hat sich besorgt über die Rubel-Krise in Russland geäußert: “Niemand hat Interesse daran, dass die russische Wirtschaft in eine tiefe Depression stürzt.” Ob nun Juncker bei Obama anruft?
Hallo,
jetzt wird sich zeigen, was die Demonstrationen die unter den verschiedenen Labeln Montags stattfinden wert sind.
Die Straße fordert eine nach innen und aussen friedliche(re) Gesellschaft.
Das Establishment fordert den wirtschaftlich notwendigen Krieg.
Die USA benötigen einen großen Krieg. Die gesamte Wirtschaft der USA hängt am Tropf des “Krieg gegen den Terror”.
Wer wird nun in den USA anrufen und Obama zur Ornung rufen?
Niemand wird das tun.
Die EU hat die Sanktionen umgesetzt.
Die EU hat die Schulden der UA gegenüber Russland übernommen.
Die EU wird auch den Haushalt der UA mit EU Mitteln so weit stabilisieren, daß man dort keinen default (also Zahlungsausfall) bekommt.
Die EU bezahlt den Krieg den Kiew führt.
Eas gibt keine Oposition. Wer auch immer ein Amt in einem “westlichen” Staat hat ist konform.
Die Frage lautet:
haben die Medien noch so weit die Meinungshoheit, daß man in Deutschland einen Krieg durchdrücken kann?
Es wird die Merkel das Amt kosten, aber das ist ein überschaubarer Schaden.
Die tatsächliche Frage ist eine systemische:
Haben 80% der Deutschen die gegen Krieg sind eine wirksame Mehrheit in diesem Land?
oder staatlich formuliert:
Hat der Staat das Handlungsmonopol, auch gegen die Bevölkerung und die öffentliche Meinung (nicht die Pressestimmen, die tatsächliche öffentliche Meinung).
An dieser Frage werden sich ESM, EU-Recht, CETA, TTIP und einige andere Fragen kristallisieren.
Es ist eine Frage die die Politik voreilig als “rechts oder neurechts” abgestempelt hat. Man sieht an PEGIDA und den mahnwachen, daß das “rechts-links” Schema nur noch unzureichend greift.
Es war extrem dumm, die “nationale Keule” sprich das “NAZI-Totschlagargument” so früh und so pauschal einzusetzen.
Nun hat man Millionen Nazis per Definition geschaffen.
Es ist ein running gag, daß die tatsächlichen Nazis nun aus ihrer Ecke befreit werden.
Was sich stellt ist der Frage der Entscheidungshoheit, also der Souveränität.
Haben die USA die Entscheidungshoheit über Europa (also auch über Deutschland) oder kann ein EU-Land auch eigenständige Entscheidungen treffen (dann also auch Deutschland).
Das ist recht spannend.
Genau wie die Frage, ob die Politik in Anbetracht der mathematischen Betrachtung des Geldsystems noch konform bleibt und dem eigenen Untergang entgegenrennt.
Die nächste Geld-/Wirtschaftskrise läuft bereits, die realen Auswirkungen werden sich nicht ewig ausblenden lassen………..
Die Krise von 2007 wird dagegen aussehen wie ein Kindergeburtstag.
Auch das wird spannend und gehört zum Thema.