Nun rutscht auch Italien in die Krise

Nach Großbritannien ist auch Italien in die Krise gerutscht. Ministerpräsident Mario Draghi reichte am Donnerstagabend bei Staatschef Sergio Mattarella seinen Rücktritt ein. Der lehnte aber ab.

Draghi soll dem Parlament am kommenden Mittwoch Bericht erstatten und die Lage einschätzen. Er wird dort ausloten müssen, ob er weiter mit einer ihn unterstützenden Mehrheit regieren kann.

Die Sozialdemokraten und Zentrumsparteien wie etwa die Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi sagten bereits ihren Rückhalt zu.

Die rechtsextreme Oppositionspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) von Giorgia Meloni pocht dagegen weiter auf vorgezogene Wahlen. Auch die bislang mitregierende rechte Lega um Matteo Salvini schloss vorzeitige Wahlen nicht aus.

Neuwahlen gelten allerdings nicht als das wahrscheinlichste Szenario. Vielmehr dürfte Draghi versuchen, sich irgendwie durchzuwurschteln.

Italien ist damit in einer ähnlichen Lage wie Großbritannien, wo Premier Johnson seinen Rückzug angekündigt hat, aber weiter die Regierungsgeschäfte führt.

Auch in Frankreich ist die Lage kompliziert. Präsident Macron wurde zwar wiedergewählt, doch er hat keine sichere Mehrheit mehr im Parlament.

Im Ergebnis sind die nach Deutschland drei größten europäischen Länder geschwächt – und das kurz vor dem befürchteten „heißen Herbst“ mit Ukraine-Krieg, Energiekrise und wachsenden sozialen Spannungen…

Siehe auch „Gaskrise: Angst vor heißem Herbst“

P.S. Die Lage in Deutschland ist auch nicht stabil. Die „Ampel“ streitet mittlerweile über fast alles – Waffenlieferungen, Energieversorgung, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Corona… Es würde mich nicht wundern, wenn wir im Herbst eine Regierungskrise bekämen.