Merkel wird zum Problem (May auch)
WATCHLIST EUROPA 25.09.17 – Nach dem politischen Erdbeben in Deutschland werden sich die Berufseuropäer in Brüssel heute fragen müssen, ob sie nicht völlig falsch gelegen haben.
Und zwar sowohl in der Analyse als auch in der Praxis. Haben sich Juncker & Co. getäuscht, als sie die populistische Welle als gebrochen bezeichnet und frischen “Rückenwind für die EU” verkündet haben?
Haben sie ihre Lösung auf die (zu großen Teilen selbst verschuldete) Flüchtlingskrise verbockt? Das sind Fragen, die sich jetzt stellen. Mit schnellen Antworten ist jedoch nicht zu rechnen.
Meine Analyse der neuen Lage hier
Umso mehr rechne ich mit Appellen an Merkel IV., nun bloß nicht vom Mainstream abzuweichen und schnell in weitreichende EU- und Euro-Reformen einzuwilligen.
Schon am Donnerstag Abend muss Merkel Farbe bekennen – bei einem EU-Sondergipfel in Tallin. Wenn sie wieder auf Zeit spielt, wird sie zum Problemfall, jedenfalls für Brüssel.
Deutschland steht unter Druck – mehr dazu hier
Und dann haben wir auch noch den Brexit. Am Montag beginnt in Brüssel die nächste Verhandlungsrunde. Sie steht unter keinem guten Stern, Mays Rede in Florenz hat EU-Politiker und Analysten enttäuscht.
Wenn es auch in dieser Woche keinen Fortschritt gibt, gerät nicht nur der Zeitplan durcheinander. Dann müssen die EUropäer auch ihre eigene Strategie überdenken. Denn sie führt bisher nicht zum Erfolg…
Peter Nemschak
25. September 2017 @ 07:48
Warum soll die Wahl die europäischen Reformen beschleunigen, und wenn, in welche Richtung? Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die deutsche politische Szene doch nicht so langweilig ist, wie viele Kommentatoren kritisierten. Der Zeitgeist weht derzeit nicht in Richtung mehr Integration. Der Fortschritt wird eher punktuell und langsam sein. Die wahrscheinlichste Regierungskoalition, eine Jamaica-Koalition, wird andere Akzente setzen wollen. Vielleicht wird der Klimaschutz an Fahrt gewinnen. Hier besteht ohnedies Nachholbedarf. Das Projekt europäische Republik wird weiter in die Ferne rücken.
Reinard Schmitz
25. September 2017 @ 09:54
Wie könnte sich mit der FDP mehr i.S. Klimaschutz tun? Und die Jamaika-Regierung ist noch nicht. Wenn sie überhaupt installiert wird.
Peter Nemschak
25. September 2017 @ 10:37
Man kann auch beim Klimaschutz Arbeitsplätze schaffen und viel Geld verdienen, wenn es gelingt, die industrielle Führerschaft zu übernehmen. Das gelingt am besten in gesamteuropäischer Kooperation, um im Wettbewerb mit China zu bestehen.