Warten auf Jamaika (oder Godot)

Erst hieß es Warten auf Deutschland, nun heißt es Warten auf Jamaika. In Brüssel hat das deutsche Establishment die schwarz-gelb-grüne Insel sogar schon zum Traumziel erklärt. Das muss wohl ein Irrtum sein?

So hatte die rechte Hand von Kommissionschef Juncker, CDU-Mitglied M. Selmayr, nichts Eiligeres zu tun, als eine Jamaika-Flagge, eingerahmt von zwei EU-Fahnen, zu twittern:

Sieht hübsch aus, ist aber irreführend. Denn mit Jamaika, insbesondere mit einer erstarkten FDP, bekommen Selmayr und Juncker ihre Pläne für eine uniforme EU mit “Euro für alle” niemals durch.

Außerdem stünde eine deutsche Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommen sollte (Zweifel sind geboten!), in vielen Fragen quer zu den europäischen Diskussionen.

So ist die FDP mit ihrem Nein zu einem Eurobudget in der liberalen ALDE-FRaktion im Europaparlament isoliert. ALDE-Chef Verhofstadt ist ein glühender Föderalist, Lindner ist für ihn ein Quertreiber.

Auch die Grünen sind keineswegs Garanten für einen europapolitischen Erfolg. Denn die grünen Europaabgeordneten in Brüssel haben kaum noch Einfluß auf ihre Parteifreunde im Bund.

Der grüne MEP S. Giegold tut zwar so, als könne er bei Jamaika noch ein Wörtchen mitreden, vielleicht sogar Bedingungen stellen. Doch die Weichen werden in Berlin gestellt, nicht in Brüssel.

Was die CSU betrifft, die bei Jamaika ja auch noch mitmachen müsste, so sieht es noch finsterer aus. Sie dürfte jetzt noch weiter nach rechts rücken und ihre innigen Kontakte zu Ungarns Orbans vertiefen…

Statt auf Jamaika warte ich für meinen Teil lieber auf Godot…

 

 
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