Kommt doch noch ein EU-Russland-Gipfel?

Beim Gipfel zwischen US-Präsident Biden und Russlands Putin war die EU nur Zaungast. Wird die Russland-Politik also künftig in Washington gemacht? Kanzlerin Merkel und Frankreichs Macron wollen dies verhindern – sie fordern einen eigenen EU-Russland-Gipfel.

Dies berichtet die “Financial Times”. Am Freitag hatten sich Macron und Merkel getroffen und für einen neuen Dialog mit Russland ausgesprochen. Von einem Gipfeltreffen war allerdings noch nicht die Rede.

Nun wollen Merkel und Macron ihre Amtskollegen für die Idee erwärmen. Beim EU-Gipfel am Donnerstag könnte der Vorschlag zur Sprache kommen, heißt es in Brüssel.

Große Begeisterung dürfte er nicht auslösen. Polen und die baltischen Staaten sind nicht gut auf Russland zu sprechen. Sie wollen Putin isolieren, nicht einbinden.

Als Begründung muß der Konflikt in der Ukraine und die Repression in Belarus herhalten. Die Hardliner hoffen, mit neuen Wirtschaftssanktionen gegen Diktator Lukaschenko auch Putin zu treffen.

Andererseits wäre es merkwürdig, wenn sich die USA mit Russland arrangieren, die EU jedoch allein im Regen steht. Nach dem Treffen Biden–Putin tut sich ein Zeitfenster für konstruktive Gespräche auf.

Allzu groß dürfte es nicht sein, die EU sollte also nicht allzu lange zögern – auch wenn ihr Außenbeauftragter Borrell kaum Chancen auf eine Annäherung sieht…

Siehe auch Russland-Politik: “Zurückdrängen, einschränken und einbinden” und In Bidens “Grand Strategy” spielt die EU nur eine Nebenrolle