Kein Grund zu EUphorie

Die Wahl in den Niederlanden zeigt, dass Europa noch nicht verloren ist. Sie zeigt aber auch, dass die EU nicht einfach so weiter machen kann wie bisher. 

Mark Ruttes offensive und selbstbewusste Haltung gegenüber Ankara sollte Brüssel ein Vorbild sein, auch wenn dafür ein Preis zu zahlen ist.

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2 Responses to Kein Grund zu EUphorie

  1. Peter Nemschak 17. März 2017 at 12:57 #

    Wenn man sich nicht provozieren lässt, heißt das noch nicht, dass man feigem Appeasement das Wort redet. Wenn sich die Aufregung nach dem türkischen Referendum gelegt hat, sollte man sich überlegen, die Möglichkeit zur Doppelstaatsbürgerschaft einzuschränken. Die generelle Möglichkeit zwei Pässe zu haben, ist nicht integrationsförderlich sondern fördert vielmehr unerwünschte Parallelgesellschaften. Orban hat übrigens auch mit ungarischen Pässen bei ungarischen Minderheiten in Nachbarstaaten Ungarns geworben. Das gehört abgestellt.

  2. kaush 18. März 2017 at 17:57 #

    Ich verstehe das Geschreibe über den Ausgang der Parlamenstwahlen in den Niederlanden nicht.

    Was da für ein Zerrbild in den MSM gezeichnet wird, ist schon absurd! Passt aber in das postfaktsiche Konstrukt des Establishments und eben da sind auch die MSM fester Bestandteil.

    Ein treffende Beschreibung dieser Aufführung:

    “…Wer Mark Ruttes Wahlsieg nicht im rechten Lager verortet, der sollte sich einen neuen politischen Kompass anschaffen, denn er hat offensichtlich vollkommen die Orientierung verloren. Ruttes nationalistische Botschaften in der Endphase des Wahlkampfes unterschieden sich kaum mehr von den Wilders-Parolen. Im Januar schrieb er einen „Brief an alle Niederländer“. Aber adressiert war er eigentlich nur an die Einwanderer und Migranten, denen er vorwarf, sich nicht an die Regeln zu halten. Rutte wörtlich:

    „Wir empfinden wachsendes Unbehagen, wenn Menschen unsere Freiheit missbrauchen, um den Laden durcheinanderzubringen, obwohl sie doch gerade wegen dieser Freiheit hierher gekommen sind.“

    Und wer noch immer nicht glaubt, dass Rutte rhetorisch längst ein Wilders-Zwilling geworden ist, dem dürfte vielleicht folgendes an die in den Niederlanden lebenden Ausländer gerichtetes Zitat aus dem Brief auf die Sprünge helfen:

    „Verhaltet euch normal oder geht.“

    An der Forderung ist ganz und gar nichts auszusetzen. Aber sie würde, aus dem Mund eines Geert Wilders, einer Marine Le Pen, eines Björn Höcke und sogar einer Sahra Wagenknecht zum politischen Tabubruch erklärt..

    (…)

    Gewonnen hat Wilders. Er ist mit seiner PVV zweitstärkste Kraft geworden und legte gegenüber der letzten Parlamentswahl 3,1 Prozent zu. Zuwächse verbuchten auch die Christdemokraten.

    In Wahrheit haben die Niederländer also keinen Rechtsruck verhindert, sondern sie haben ihn ausgelöst, mit erheblichen Auswirkungen für das restliche Europa. Ruttes Kurswechsel hin zu einem prononciert nationalistischen Wahlkampf stieß die Tür für rechte Politik und nationalistische Tendenzen in den europäischen Altparteien weit auf. Oder anders gesagt, Rutte hat diese Politik in Europa nun sogar auf höchster Ebene salonfähig gemacht, was nicht zuletzt daran deutlich wird, dass sogar die deutschen Sozialdemokraten diesen Rutte-Sieg bejubeln.

    Und dennoch wollen uns die deutschen Medien etwa anderes weismachen. Warum nur? Ob die AfD weiß, was auf sie zukommt?”
    http://www.geolitico.de/2017/03/16/rechtsruck-in-den-niederlanden/

    Mein lieber ebo… Hätte ein Wilders oder ein Trump eine türkische Ministerin, wenige Meter vor der türkischen Botschaft, abfangen und aus dem Land werfen lassen, würdest Du hier nicht von einer offensiven, oder selbstbewussten Handlung sprechen.

    Das wäre dann ein gaaaanz schlimmer Tabubruch.

    Was es auch tatsächlich war.

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