Ist Brüssel nun auch fürs Asowsche Meer zuständig?
Wenn Großbritannien Kriegsschiffe vor Gibraltar auffahren lässt – oder die Türkei vor der Küste Zyperns – dauert es meist Tage, bis die EU reagiert – wenn überhaupt. Doch wenn es um die Ukraine geht, ist sie schneller.
Dies zeigen die hektischen Reaktionen auf die Eskalation am Asowschen Meer. Russland hatte ukrainische Schiffe beschossen und beschlagnahmt. Nur Stunden später kam schon ein Statement der EU.
Darin rufen die Europäer zu Deeskalation auf, was eine gute Sache ist. Gleichzeitig ergreifen sie aber Partei für die Ukraine – und verurteilen zum x-ten Mal die “Annexion” der Krim, die an das Aswosche Meer grenzt.
Das wirft mehrere Fragen auf: Wie kann man glaubwürdig vermitteln, wenn man systematisch Partei für eine Seite bezieht? Ist die Krise überhaupt ein Fall für die EU? Und ist Brüssel nun auch für das Asowsche Meer zuständig?
Natürlich sind das rhetorische Fragen – denn in der Praxis reicht der lange Arm der EU längst weit über ihre Mitgliedsländer hinaus. Das Europaparlament hat sogar schon eine Entschließung zur Lage im Aswoschen Meer vorgelegt.
Ich finde das bemerkenswert – schließlich ist die Ukraine kein EU-Mitglied, und schließlich hat Brüssel bisher nichts zur Deeskalation auf der Krim getan. Im Gegenteil: Mit einem Embargo verschärft die EU die Spannungen…
Georg Soltau
29. November 2018 @ 12:05
Hallo Herr Nemschak, vielen Dank für Ihren „fürsorglichen“ Beitrag, keine Sorge, ich bin nicht aufgeregt. Ich bin in ähnlichem Alter wie Sie, also Ende zweite Halbzeit und erwarte nicht mehr so viel, aber ich werde mich nicht an den Rand setzen, zusehen und still sein wenn aufgehetzt wird, um Stimmung zu machen für noch mehr Rüstung und Militär und damit für Krieg. Ich finde es aber dramatisch wenn z.B. nicht mehr von unsere BunderWEHR sondern von unseren STREITkräften geredet wird, oder wenn Leute wie Sie von „strategischen“ Interessen und von „Großmacht“ der EU faseln, die ruhig auch „Spannungen verschärfen“ können, die eine Armee zum durchsetzen Ihre Interessen braucht etc.,… aber auf Fragen zu Behauptungen nicht antworten .
Pjotr56
27. November 2018 @ 08:34
“„Seitdem war es ein völlig normaler Vorgang, dass auch ukrainische Schiffe sich bei russischen Behörden melden mussten, um ihre Passage durch die Straße von Kertsch anzukündigen und zu Häfen wie Mariupol oder Berdjansk zu gelangen. Obwohl also seit über vier Jahren der Schiffsverkehr von und aus dem Asowschen Meer so geregelt wird – völlig unabhängig davon, ob westliche Länder das Krim-Referendum anerkannt haben oder nicht – und sogar Kiew die Anerkennung durch die Unterwerfung an die realen Gegebenheiten de facto vollzogen hat, haben sich am 25. November 2018 drei ukrainische Kriegsschiffe nicht an diese Praxis gehalten. Sie sind ohne Anmeldung auf die Meerenge von Kertsch zugefahren und haben die Anweisungen der russischen Marine ignoriert.“, schreibt RT zu dem aktuellen Zwischenfall bei Kertsch. …
Die Russische Föderation ist ernsthaft über die andauernden Versuche der Ukraine besorgt, die Situation im Asowschen Meer zuzuspitzen. Eine weitere Entfachung der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine verhindert die Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen, widerspricht den Interessen der regionalen und internationalen Sicherheit. Russland bedauert, dass der Konfrontationskurs Kiews auf die Destabilisierung der russisch-ukrainischen Verbindungen von mehreren Staaten unterstützt wird, darunter die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. […]“
Quelle:
http://blauerbote.com/2018/11/26/ukraine-kertsch-zwischenfall-und-nazis/
Pjotr56
26. November 2018 @ 15:42
Die EU mag sein was sie will. Diese EU ist allerdings nicht die EU, der ich mich zugehörig fühle.
Zur sog. “Annexion” der Krim empfehle ich:
Die Krim und das Völkerrecht : Kühle Ironie der Geschichte
Russland hat völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verletzt. Aber man sollte die Kirche im Dorf lassen. Wer am lautesten nach Sanktionen schreit, lenkt nur ab von der eigenen Blamage.
Weiter:
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html
Peter Nemschak
26. November 2018 @ 13:03
Es geht nicht um Neutralität sondern um strategische Interessen der EU in der Region. Will die EU eine Großmacht sein, darf sie nicht neutral sein, sondern muss ihre Interessen zeigen, auch wenn das die Spannungen verschärfen mag.
ebo
26. November 2018 @ 13:46
OK. Dann kann man aber auch nicht vermitteln!
Georg Soltau
26. November 2018 @ 16:49
nichts ist OK, ich empfinde den Beitrag als Hetze! ….EU eine Großmacht ?, darf nicht neutral sein ? , muss, auch wenn es die Spannung verschärft ? …stolz auf 70 Jahre Frieden und jetzt : eigene EU Armee ?, Interessen mit Gewalt durchsetzen ?, Drohen und einschüchtern ? …empfehle als Lektüre : https://europa.eu/european-union/about-eu/eu-in-brief_de
Peter Nemschak
26. November 2018 @ 21:53
Die EU hat Interessen sowohl gegenüber Russland (Energie) als auch der Ukraine (geopolitisch), die sich manchmal widersprechen. Soltau, seien Sie nicht so aufgeregt. Es lebt sich ruhiger, wenn Sie das Treiben unaufgeregt aber interessiert aus Distanz beobachten.