Einstieg in Friedensprozess – doch EU sieht sich mehr denn je bedroht

In ihrem zweiten Telefongespräch haben US-Präsident Trump und Kremlchef Putin die kurzfristigen Erwartungen der Ukraine enttäuscht, dafür aber neue längerfristige Perspektiven eröffnet.

Trump gelang es nicht, Putin zu einer generellen Waffenruhe zu bringen, wie er es mit der Ukraine vereinbart hatte. Der Krieg geht also weiter. Allerdings soll ein Friedensprozess (“movement to peace“) eingeleitet werden.

Laut dem Weißen Haus habe man sich auf einen “befristeten Waffenstillstand im Energie- und Infrastrukturbereich sowie auf technische Verhandlungen über die Umsetzung eines maritimen Waffenstillstands im Schwarzen Meer, eines vollständigen Waffenstillstands und eines dauerhaften Friedens” geeinigt.

Außerdem wollen die USA und Russland ihre Beziehungen verbessern und die „Sicherheit in der Welt gewährleisten“. Zunächst soll es um den Nahen Osten und Iran gehen.

Die EU begrüßte den Waffenstillstand bei der Energie, zweifelte jedoch den Friedensprozess an – und beschuldigte Russland erneut, ganz Europa in den Krieg ziehen zu wollen.

Russland sei eine Bedrohung für alle europäischen Länder, erklärte Ratspräsident Costa kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag ohne nähere Begründung. Das lässt nichts Gutes ahnen.

Auf dem EU-Gipfel könnte die EU ihre harte Linie festschreiben und sogar die Bemühungen um Entspannung torpedieren – etwa mit der Entsendung von “Friedenstruppen”…