Ein frommer Wunsch zum Europatag

Was bringt der Europatag am 9. Mai? Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine richten sich alle Blicke nach Moskau. Doch auch Brüssel hätte etwas zu sagen – wenn es nur wollte.

Bis vor kurzem hatte ich noch die Hoffnung, dass Zar Putin am Europatag – dem Tag des russischen Sieges über die Nazis – das Ende des Krieges verkünden könnte. Ein paar imaginäre “Erfolge”, und das Morden wäre zu Ende.

Doch nun sieht es eher nach einem endlosen Krieg aus. Putin hat fast nichts erreicht, sein ukrainischer Gegenspieler Selenskyj plant schon die Gegenoffensive. Der Krieg kann so noch Monate weitergehen.

Das kann nicht im Interesse Deutschland und der EU sein. Wir sind weder auf endlose Waffenlieferungen noch auf immer härtere Sanktionen vorbereitet. Auch der Wiederaufbau der Ukraine wird mit jedem Kriegstag teurer.

Mein Wunsch wäre daher, dass sich die EU für einen sofortigen Waffenstillstand und anschließende Friedensverhandlungen stark macht. Am Europatag wäre das ein starkes Symbol des ehemaligen Friedensnobelpreisträgers!

Brüssel müsste sich dafür nur auf die ursprüngliche Mission der EU besinnen: Frieden schaffen durch wirtschaftliche Zusammenarbeit. Das war der Grundgedanke von R. Schuman & Co., damit begann die Aussöhnung von Deutschland und Frankreich.

Doch wie es aussieht, bleibt das wohl ein frommer Wunsch. Die EU setzt nicht mehr auf wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, sondern auf Abkoppelung und Bestrafung. Sie redet nicht von Frieden, sondern von Sieg im Krieg.

Sie wird der Nato immer ähnlicher, durch die Sanktionen hat sich die EU zu einer “Wirtschafts-Nato” gemacht. Dennoch: Am Europatag an die Grundidee der EU zu erinnern, ist doch wohl hoffentlich nicht zu viel verlangt!?

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P.S. Von der Leyen hat schon eine Botschaft zum Europatag veröffentlicht. Von einem möglichen Frieden in der Ukraine spricht sie nicht. Stattdessen deutet sie weitere Hilfen an…