Das Griechenland-Drama wirkt bis heute nach
In wenigen Wochen wird Griechenland das dritte und wohl auch letzte Euro-Hilfsprogramm hinter sich lassen. Doch die Wunden, die rund um den dritten Bailout geschlagen wurden, sind immer noch nicht verheilt.
Ökonomisch und sozial hat die Austeritäts-Politik, auf der vor allem Deutschland bestand, verheerende Schäden angerichtet.
Aber auch der politische Flurschaden ist gewaltig – vor allem für die Linke, die in Athen das genaue Gegenteil dessen exekutieren musste, wofür sie Anfang 2015 gewählt worden war.
Das war nicht nur ein Schlag für Syriza, sondern für alle linken, sozialen oder grün-alternativen Kräfte in der EU. Bis heute hat sich die Linke, die 2015 von einem “europäischen Frühling” träumte, von diesem Schlag nicht erholt.
Profitiert haben von dieser Niederlage vor allem rechte und rechtsextreme Populisten und Nationalisten, die nun als einzige “Alternative” dastehen und einen Sieg nach dem anderen einfahren.
Sogar die bürgerliche Mitte ist seit 2015 immer weiter nach rechts gerückt; ein Ende ist nicht absehbar.
Doch wie konnte es so weit kommen? Welche Lehren lassen sich aus dem Scheitern von Syriza ziehen? Diesen Fragen geht der Oxiblog nach. Dabei sparen die Autoren nicht mit Kritik an die eigene, linke Adresse. Zitat:
Eine wirksame progressive Wende in Griechenland scheiterte zum Beispiel nicht nur an der EU, dem Internationalen Währungsfonds oder den Gläubigern und ihren neoliberalen Bauchrednern in den Medien, sondern auch an Korruption, Steuerflucht, einer teils unfähigen Bürokratie, mangelhaften öffentlichen Strukturen sowie klientelistischen Traditionen, die zu sozialen Asymmetrien und ökonomischen Disproportionalitäten geführt haben.
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Ihre Rhetorik finde ich reichlich plump, aber ich lasse mich lieber als kindlich bezeichnen als die Augen zu verschließen und uneinsichtig die Ursachen zu verleugnen. Natürlich ist letztlich die Regierung verantwortlich, aber was haben die Pharisäer der Bank bei der Beratung nicht alles versprochen? Reichlich und gierig am „hineinbetrügen“ verdienen und dann… abtauchen, die Schuld haben immer die Anderen. Viele der heutigen Probleme sind durch Banken entstanden, durch schlechte Beratung und versagendes Risikomanagement. Wenn man diese Fehler nicht sieht und abstellt wird es wieder passieren… wir sind auf dem besten Weg dahin.