2 Millionen und eine Überraschung

8. Juni 2015

Während Kanzlerin Merkel und US-Präsident Obama bei der G-7 mal wieder für Freihandel werben, wendet sich das Blatt in EUropa mehr denn je gegen TTIP und ISDS.

Heute wurde bekannt, dass schon 2 Millionen Menschen die – von der EU-Kommission nicht zugelassene – europäische Bürgerinitiative gegen TTIP unterzeichnet haben – ein unerwarteter Erfolg.

Zudem kündigte des Chef des Handelsausschusses im Europaparlament, B. Lange (SPD) eine “Überraschung” an. Bei der Abstimmung im Plenum am Mittwoch wird es wohl eng für die TTIP-Fans.

Nach meinen Informationen wollen die Sozialdemokraten die umstrittene private Streitschlichtung für Investoren (ISDS) ganz aus dem Verhandlungsmandat mit den USA streichen.

Das wäre eine Kehrtwende – im Handelsausschuss hatten sie ISDS noch durchgewunken, wenn auch in veränderter Form. Merkels Konservative toben… – Mehr zu TTIP hier

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Peter Nemschak

8 Jahre zuvor

@ebo das Prinzip Freihandel gilt nach wie vor zugunsten der entwickelten Länder. Für Entwicklungsländer mag das anders aussehen. Europa gehört aber zu den am höchsten entwickelten Regionen der Welt. Wer sich in Europa vor Freihandel (= globaler Wettbewerb) fürchtet, gibt den Anspruch auf eine Weltmachtposition Europas langfristig auf.

willi

8 Jahre zuvor

Zu Peter NEMSCHAK: Freihandel ist nicht immer von Vorteil: Der Aufstieg Chinas und auch Südkoreas erfolgte zu einer Zeit geschützter Binnenmärkte, übrigens auch der Aufstieg der europäischen Industrienationen. Das hängt damit zusammen,, dass für Industrien mit höherem und damit teurerem Technologieanteil die mehrjährige Anfangsphase keinerlei Profite abwirft, sondern erst nach Jahren die Gewinnzone erreicht wird, Würde ein Land in dieser Anfangsphase Billigimporte zulassen, wäre das der Ruin der einheimischen Industrie (vgl Aufbau der Automobilindustrie) ,
Ein anderes Beispiel für schädliche Wirkungen des Freihandels: die Textilindustrie. Europa hatte mal eine, hat sie aber “dank” der Freihandelsabkommen .verloren. Heute produzieren weltweit fleißige Kinderhände und Erwachsene wie Sklaven in 12- und 16- Stundenschichten zu Hungerlöhnen und in giftiger Umgebung unsere Jeans und Sportartikel für unsere Konzerne. . Gewiss: gesund und gerecht produziert wäre unsere Kleidung teurer. Aber ich hätte nichts dagegen. Vor allem brauche ich keine”Stone washed “-Sachen die unter besonders fragwürdigen Bedingungen in den weltweiten Warenhandel gelangen.
Länder, die sich dem Freihandelsdiktat des IWF unterworfen haben, hatten danach nur höhere Schulden – Infrastruktur wurde kein aufgebaut- höchstens privatisiert und die Fabriken zogen weiter in noch billigere Länder – wie es jetzt in Südostasien gut zu beobachten ist. :

Peter Nemschak

Reply to willi

8 Jahre zuvor

Warum profitierte England im 19.Jhdt so stark vom Freihandel?

ebo

Reply to Peter Nemschak

8 Jahre zuvor

Wir leben im 21. Jhdt… warum profitiert England heute nicht mehr so stark? London exportiert doch eigentlich nur noch Finanzprodukte, viele davon zweifelhafter Natur.

Peter Nemschak

8 Jahre zuvor

Die Bürger in entwickelten Ländern verstehen nicht, dass Freihandel gerade für entwickelte Länder von Vorteil ist. Dass so viele Zweifel haben, liegt wohl daran, dass Nationalismus und Abschottung derzeit “in” sind und den Menschen vor allem vom politischen Rand Globalisierungsangst gemacht wird. Die Globalisierung ist unabwendbar: siehe den Aufstieg Chinas zur Weltmacht und der asiatischen Nationen zu bedeutenden Wirtschaftszentren. Offenbar wollen einige reaktionäre und kleinmütige Geister in Europa die Hinwendung der USA nach Asien beschleunigen. In diesem Punkt ist sich die Linke mit dem Front National einig.

ebo

Reply to Peter Nemschak

8 Jahre zuvor

Laut ILO hängen weltweit zwar immer mehr Arbeitsplätze vom Handel ab, doch für die Arbeitnehmer hat dies kaum Vorteile: Während sich die Unternehmen die günstigsten Standorte aussuchen können, werden die Löhne gedrückt; die Einkommen stagnieren, die Ungleichheit wächst. Deutschland ist das beste Beispiel. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass dort so viel Kritik an TTIP laut wird.