1000 Tote sind einen Gipfel wert
„Das kann nicht so weitergehen.“ Mit diesen dürren Worten hat Ratspräsident Tusk überraschend einen Sondergipfel zur Flüchtlingspolitik einberufen – am Donnerstag in Brüssel.
Bei mehreren Havarien waren in den letzten Tagen vermutlich mehr als 1000 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Italiens Ministerpräsident Renzi hatte deshalb bereits am Wochenende einen Sondergipfel gefordert.
Doch zunächst stieß sein Appell auf taube Ohren – wie eigentlich immer seit zwei Jahren, als vor der italienischen Insel Lampedusa bereits mehr als 300 Boat People ertrunken waren.
Berlin und Brüssel hatten sich seither beharrlich geweigert, Italien zu helfen. Doch diesmal ist alles anders – zumindest sieht es so aus. – Weiterlesen auf taz.de, mehr zur Flüchtlingspolitik hier
Nemschak
22. April 2015 @ 07:56
Europa wird um eine kontrollierte Zuwanderung nicht herumkommen. Sie ist ein Teil der ungeliebten “Strukturreformen”, die nötig sind, will man zu Wachstum zurückkehren. Als Ergebnis wird die durchschnittliche Hautfarbe in Europa dunkler werden. Ähnlich die USA, wo das Spanische in einigen Jahrzehnten das Englische ersetzen wird. Selbst traditionelle Assimilationsgesellschaften wie die amerikanische, tun sich mit der Zuwanderung schwer. Zu glauben, dass verstärkte Entwicklungshilfe in absehbarer Zeit jene inklusiven Institutionen im Süden schaffen wird, die notwendig wären, um Wohlstand zu erzeugen, ist Realitätsverweigerung. Hegemonialer Demokratieexport, wie ihn die USA Anfang des Jahrhunderts im Irak und Afghanistan versucht hat, ist kläglich gescheitert.
DerDicke
21. April 2015 @ 13:38
Netter Artikel von Willy Wimmer:
http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=3401
(Willy Wimmer war Staatssekretär im Verteidigungsministerium und einer der Architekten der deutschen Wiedervereinigung; außerdem Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und langjähriger CDU-Bundestagsabgeordneter.)