“Solidarität ist schwierig geworden”

Wird 2018 zum Wendepunkt für die europäische Integration? Das wollten mehrere Thinktanks von Ex-Ratspräsident Van Rompuy wissen. Die Antworten fielen ernüchternd aus.

Er glaube nicht an einen großen Sprung nach vorn, so der Belgier. Wer die Vereinigten Staaten von Europa verspreche, bereite die nächste Enttäuschung vor.

Wenn der EU in diesem Jahr ein Relaunch gelangten sollte, wäre das schon viel, so Van Rompuy. Brüssel müsse konkrete Antworten auf konkrete Probleme geben, statt Visionen zu verbreiten.

Doch welche Probleme kann die EU 2018 lösen? An eine Reform der Eurozone glaubt der frühere EU-Präsident nicht, jedenfalls nicht an eine, die Deutschland Geld kostet.

“Alles, was mit Solidarität zu tun hat, ist schwierig geworden, nicht nur in Deutschland”, sagte er. Auch die Niederlande oder Finnland stehen auf der Bremse.

Und wie sieht es mit der Verteidigung der europäischen Werte aus, etwa mit dem Rechtsstaat in Polen? Auch da ist Van Rompuy ausgesprochen skeptisch.

Das neue Sanktionsverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags werde wohl nicht viel bewirken. Van Rompuy denkt schon weite: “Was machen wir, wenn Artikel 7 gescheitert ist?”

Eine Antwort gab der Ex nicht. Klar ist nur, dass dies ein Waterloo für Juncker und seine “politische Kommission” wäre. Sie wäre an der polnischen Machtpolitik gescheitert.

Vielleicht ist das auch der Grund, weshalb Juncker neuerdings wieder ganz zahm zu Warschau ist?

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