Letzte Chance gegen die Des-Integration

Ein Euro, ein Schengen, ein Präsident: Die Vorschläge von Kommissionschef Juncker zielen auf eine neue Einheit der EU. Können sie die Des-Integration stoppen, die mittlerweile auch West und Ost spaltet? – Teil acht der Serie „Ein Jahr danach“.

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Vor einem Jahr fragte ich in diesem Blog, ob der Brexit die Des-Integration der EU herbeiführen oder beschleunigen werde. Dabei gehe es nicht nur um die Staaten, sondern auch um die Eliten. Zitat:

Auch die die Institutionen tragenden EU-Eliten sind schwer zerstritten. Dies gilt neuerdings sogar für die GroKo in Berlin, wo die SPD ein Ende des CDU-geführten Austeritätskurses fordert.

Es gilt aber auch für die Eliten in Paris, Berlin und Warschau, die einst den „deutsch-französischen Motor“ und das „Weimarer Dreieck“ bildeten. Davon ist nicht mehr viel übrig.

Letztlich ist kaum noch Kompromiss- und Einigungswille vorhanden. Die nationalen Eliten gehen eigene (Sonder-)Wege (vor allem in Osteuropa), die EU-Institutionen laufen ins Leere.

Die Des-Integration ist also nicht nur eine äußere Erscheinung, die einzelne Staaten trifft. Sie hat EUropa im Innersten erfasst, auch deshalb wirkt Kommissionschef Juncker zunehmend verloren

Ein Jahr später hat sich an diesem Befund nichts geändert. Zwar scheint der „deutsch-französische Motor“ wieder in Gang zu kommen – gleich nach der Bundestagswahl gibt es einen Minigipfel.

Doch gleichzeitig sind die Beziehungen zu Polen und Ungarn völlig zerrüttet. Auch das Verhältnis zu Großbritannien hat sich empfindlich abgekühlt. Die nationalen Eliten gehen eigene Wege.

Juncker erscheint zwar nicht mehr ganz so verloren wie noch vor einem Jahr. Mit seinen Vorschlägen versucht er, die alten und neuen Risse zu kitten. Doch der „Euro für alle“ braucht Zeit, viel Zeit.

Doch die hat Juncker nicht mehr, 2019 ist Schluß für ihn. Er kann sich nicht einmal mehr auf Deutschland verlassen, wo CSU und FDP den europapolitischen Konsens der GroKo infrage stellen.

Seine Kommission der „letzten Chance“ steht mit dem Rücken zur Wand, auch wenn der Chef die Lage rosig darstellt…

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3 Responses to Letzte Chance gegen die Des-Integration

  1. Peter Nemschak 14. September 2017 at 20:35 #

    Der Euro für alle ist eine Illusion ebenso wie die soziale Angleichung von unten nach oben via Euro, was jene gerne unter den Tisch fallen lassen, die ihre wahren Motive verschweigen. Das funktioniert langfristig nur, wenn sich die Wirtschaftsleistung der europäischen Nachzügler angeglichen hat. Und das wird Jahrzehnte dauern. Ziel muss es daher sein, die wirtschaftliche Entwicklung der Nachzügler zu fördern, wozu allerdings deren Eigenleistung Voraussetzung ist. Es gibt keinen bequemen Weg.

    • Ute Plass 16. September 2017 at 13:38 #

      „Es gibt keinen bequemen Weg“

      Ich befürchte, es gibt überhaupt keinen Weg im real existierenden kapitalistischen Wirtschaften, der dazu führt, dass „sich die Wirtschaftsleistung der europäischen Nachzügler“ angleicht. Kann aber auch sein, dass Sie die Zauberformel kennen, wie Wohlstand für alle im profit- und konkurrenzgetriebenen Wirtschaften geht?

  2. Baer 16. September 2017 at 08:24 #

    Endlich mal eine Aussage der man voll umfänglich folgen kann.

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