Sogar der Austritt kann scheitern

Bisher ist Großbritannien nur an seiner EU-Mitgliedschaft gescheitert. Das Brexit-Votum war die logische Folge dieses Versagens. Doch nun sieht es so aus, als könne auch der Austritt scheitern.

Das munkelt man jedenfalls in Brüssel. Kurz vor der zweiten Brexit-Verhandlungsrunde traut Premierministerin May kaum noch jemand  zu, einen geordneten Austritt aus der EU zu organisieren.

Tatsächlich macht May keine gute Figur. Bei den künftigen Rechten für die EU-Bürger hat sie sich schon vergaloppiert. Nun könnte auch der Streit um die Austritts-Rechnung aus dem Ruder laufen.

Allerdings wäre es zu einfach, die Schuld allein bei den Briten zu suchen. Brüssel schraubt die Forderungen immer mehr in die Höhe – und macht damit eine normale Verhandlung fast unmöglich.

So hat Chefunterhändler Barnier eine Art Junktim zwischen den Rechten der EU-Bürger, der Brexit-Rechnung und der künftigen Grenze in Nordirland geschaffen. Alle drei Themen seien untrennbar verbunden.

Doch damit schafft er eine Art Gordischen Knoten, der sich schwer mit dem Prinzip vereinbaren lässt, dass nichts vereinbart bis, solange nicht alles vereinbart ist. Er schafft Regeln, die es im EU-Recht nicht gibt.

Beim letzten EU-Gipfel hatte Ratspräsident Tusk schon offen ausgesprochen, dass er von einem “Exit vom Brexit” träumt. Auch Kanzlerin Merkel möchte die Briten nicht ziehen lassen.

Vor einem Jahr haben die EU-Granden die umfassende EU-Reform verhindert, die Ex-Premier Cameron seinen Landsleuten versprochen hatte. Nun wetten sie auf ein Scheitern des Brexits…

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