Ratlos in Amsterdam

Wenn irgendjemand die FlĂŒchtlingkrise lösen kann, so sind es die Außenminister. Schliesslich ist die Krise eine Folge geopolitischer Verwerfungen und neoliberaler Globalisierung. Doch ein Treffen in Amsterdam brachte kein Ergebnis.

Weder bei den so genannten Fluchtursachen noch bei der neuerdings wieder forcierten Abriegelung der Festung Europa kamen die Chefdiplomaten um die EU Aussenbeauftragte Mogherini voran.

Besonders phantasielos wie immer Bundesaußenminister Steinmeier – er setzt unbeirrt auf die TĂŒrken, obwohl diese zehntausende verzweifelte FlĂŒchtlinge aus Syrien an der Grenze aufhalten und EU-Appelle ignorieren.

Wie ĂŒblich folgt Steinmeier dabei Kanzlerin Merkel, die am Montag zu einer neuen Bittstellerreise nach Ankara fliegt. Doch was, wenn die TĂŒrken ihr nicht helfen wollen?

Dann könnte das MilitĂ€r auf dem Balkan eingesetzt werden, um die Fluchtwelle zu stoppen. Das fordert jedenfalls Österreich, das lĂ€ngst nicht mehr an eine europĂ€ische Lösung glaubt.

Von Steinmeier & Co. war in Amsterdam kein Widerspruch zu hören…

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5 Responses to Ratlos in Amsterdam

  1. DerDicke 6. Februar 2016 at 19:25 #

    Österreichisches MilitĂ€r auf dem Balkan.
    Was wollen die da konkret machen, und was halten die LÀnder in denen das MilitÀr eingesetzt werden soll davon?

    • Peter Nemschak 6. Februar 2016 at 21:56 #

      Es geht um lokale Grenzpolizei, unterstĂŒtzt durch EU-Polizei. Europa möchte sich fĂŒr FlĂŒchtlinge unattraktiv machen. Das hĂ€tte man sich durch eine vorausschauende Politik ersparen können.

    • Reinard 7. Februar 2016 at 14:27 #

      Wenn Mazedonien und Serbien einverstanden sind, dann riegeln die die Grenze gehen Griechenland ab. So wie man das eben macht…

  2. Cottin 6. Februar 2016 at 19:57 #

    Leider ist die Stimmung in der EU so konfus und gespalten. Da wird natĂŒrlich auch SoverĂ€nitĂ€t der Staaten( wenn auch teilweise verstĂ€ndlich ) ausgenutzt! Ebo, welches MilitĂ€r soll dann eingreifen auf dem Balkan ?
    Das die TĂŒrkei nicht helfen wird ist doch eigentlich klar !
    Die TĂŒrkei beschĂ€ftigt illegal die Syrer in Istanbul unter brutalen Bedingungen.Ich kenne renommierte NĂ€hbetriebe, die das ausnutzen. ( Nur ein GeschĂ€ftszweig )
    Aber wie soll Griechenland mit diesen vielen Inseln die FlĂŒchtlinge aufhalten ?
    Die Situation in Aleppo mit neuen FlĂŒchtlingen macht dies nicht einfacher.. Putin bombardiert ja fleißig weiter.
    Die Fluchtursache kann man diskutieren, aber da hat man sehr lange weggeschaut.
    Krieg, damit meine ich vor Ort ein zugreifen ist nicht die Lösung der EU.
    Ich bin keine Freundin von Merkel, aber sich so absurd zu sperren, wie der Balkan und auch Frankreich, etc. humanitÀr die Menschen aufzunehmen ist auch nicht richtig.
    Wer kann den nun mal ein Machtwort sprechen in BrĂŒssel ? Oder jetzt in Amsterdam ?
    “Wirs schaffen das “oder “wir machen das” reicht doch nicht.
    Alaaf aus Colonia !

  3. Peter Nemschak 6. Februar 2016 at 21:52 #

    Was ist eine nicht-neoliberale Globalisierung?

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