Frieden schaffen mit noch mehr Waffen

Der Deutschen Presseagentur war es sogar eine Eilmeldung wert: Die EU-Staaten haben erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen. Zugleich weitet Deutschland seine Waffenexporte aus.

Lang, lang ist’s her, dass die EU den Friedensnobelpreis erhielt. Schon damals, vor fünf Jahren, gab es Zweifel, ob die Auszeichnung berechtigt war. 

Die größte Errungenschaft der EU sei „ihr erfolgreicher Kampf für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte”, erklärte das Nobelkomitee seinerzeit.

Tja, davon kann heute wohl keine Rede mehr sein. In der Ukraine herrscht Krieg, im Nahen Osten hat der europäische “Kampf für Frieden” gerade wieder einen schweren Rückschlag erlitten.

Zudem wandelt sich die EU gerade von der Zivilmacht zur Militärunion. An der “PESCO” genannten militärischen Zusammenarbeit werden sich neben Deutschland 24 weitere EU-Länder beteiligen.

Deutschland übernimmt die Führung bei vier Projekten, u.a. bei einer Initiative zum Aufbau schnellerer Krisenreaktionskräfte. Auf welche Krisen Berlin reagieren will, bleibt offen.

Vielleicht auf jene im Mittleren Osten? Dorthin hat die deutsche Industrie jedenfalls ihre Waffenexporte ausgeweitet, wie aus dem neuen SIPRI-Jahrbuch hervorgeht. Zitat:

Germany’s 6.6 per cent increase in arms sales for 2016 is mainly due to the growth in sales of armoured vehicle producer Krauss-Maffei Wegmann (12.8 per cent) and land systems producer Rheinmetall (13.3 per cent),’ says SIPRI Senior Researcher Pieter Wezeman. ‘Both companies have benefited from demand for arms in Europe, the Middle East and South East Asia.

Deutschland ist übrigens (mal wieder) der Haupt-Profiteur der Aufrüstung in Europa. UK konnte seine Waffenexporte auch steigern, Frankreich und Italien fielen zurück…

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