Citoyens verzweifelt gesucht

Bei der Europawahl setzen viele auf die “europäische Öffentlichkeit”. Angeblich hat sich das Interesse an den EU-Nachbarn durch die Eurokrise massiv erhöht. Doch der Flop bei den “Green Primaries” spricht eine andere Sprache – nicht mal die Grünen können europaweit mobilisieren.

Wenigstens ein Gutes hatte die Eurokrise, behaupten Eurokraten und EU-Experten: Sie schuf eine europäische Öffentlichkeit, in der sich Deutsche für Griechen, Griechen für Deutsche und alle für Brüssel interessieren.

Besonders begeistert wird diese These von Ronny Patz, einem Blogger und EU-Berater, vertreten. In einem Blogpost beschrieb er die neue “Sphäre” kürzlich so:

The fact that national elections in France, Greece, Italy or Germany in recent years have received considerable media attention across Europe shows that national publics realise that what happens politically across the border matters. The border between national, transnational and European politics start to blur, for example when Spanish media cover German-Greek discussions around the start of the Greek EU Council Presidency.

Ronny führt auch das Flüchtlingsdrama in Lampedusa und die Debatte um “Sozialtouristen” aus Bulgarien und Rumänien als Belege für eine beginnende “europäische Öffentlichkeit” an.

Doch in Wahrheit werden die Debatten immer noch weitgehend national geführt. Wer in Deutschland interessiert sich wirklich für die italienischen Forderungen nach dem Lampedusa-Drama?

Kanzlerin Merkel wischte sie beim EU-Gipfel im Oktober mit einem Federstrich beiseite. Niemand in Deutschland nahm davon – und von den empörten italienischen Reaktionen – Notiz.

Ähnlich läuft die Debatte über Migranten aus Bulgarien und Rumänien. Die Briten lauern auf Cameron, die Deutschen auf Seehofer, EU-Sozialkommissar Andor hört kaum noch jemand zu.

Den letzten Beweis dafür, dass die EU-Öffentlichkeit – und damit auch die öffentliche Meinung – unterentwickelt ist, lieferte die “Green Primary” für die Europawahl.

Nur knapp 23 000 Wähler haben sich an der Abstimmung über die Grünen-Spitzenkandidaten beteiligt. Bei europaweit 375 Millionen Wahlberechtigten macht das eine Beteiligung von etwa 0,006 Prozent, rechnet die “Süddeutsche” schadenfroh vor.

Erwartet hatte man 100.000, geträumt wurde gar von einer Million. Doch nicht einmal in Deutschland hat Europa die Massen mobilisiert. Von den 60.000 Grünen-Mitgliedern machten gerade mal rund 10.000 mit.

Und hier reden wir von einer europapolitisch engagierten Partei. Am Ende musste selbst der siegreiche Spitzenkandidat J. Bové, immerhin ein Medienstar, eingestehen: “Es fehlt an Begeisterung für Europa”.

Ob sich das bis zur Wahl im Mai noch ändern lässt? Und wenn ja, in welcher “Sphäre”: national, transnational, europäisch – oder nur über die üblichen Eliten-Kreise? Europäische Citoyens, bitte melden!

 

 

 

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