Wer ist hier “hirntot” – die Nato oder ihre Verteidiger?

Eigentlich wollten die Nato-Außenminister den Jubiläumsgipfel in London vorbereiten. Stattdessen stritten sie über das böse Wort vom “Hirntod”, der dem Bündnis nach Ansicht von Frankreichs Staatschef Macron droht.

Die Debatte hatte ein eindeutiges Ergebnis: Macron steht allein auf weiter Flur, seine Analyse möchte sich niemand zu eigen machen. Nicht einmal die Amerikaner oder die Türken, die die Nato permanent übergehen.

Doch wenn die Nato nicht “hirntot” ist, was ist sie dann? Welche Lehren lassen sich aus dem Irakkrieg, dem Scheitern in Afghanistan und dem Desaster in Syrien ziehen? Darüber sollte man ‘mal reden, meint Außenminister Heike Maas.

Beim Nato-Treffen in Brüssel hat der SPD-Politiker deshalb die Einsetzung einer Expertenkommission vorgeschlagen. Sie soll Vorschläge zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses machen.

Das erinnert stark an den alten Spruch “Wenn Du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis”. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg fand es trotzdem irgendwie gut. Der Vorschlag habe “Wert”, sagte er.

Eine weise Antwort. Es ist immer “wertvoll”, wenn sich ein Deutscher zur Nato äußert, AKK hat es ja auch schon einmal versucht. Sie will die Bundeswehr nach Syrien schicken, Maas fordert lieber zivile Experten an.

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Doch wo ist der Mehrwert? Das fragt sich auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der Vorschlag von Maas sei unzureichend, meint der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, schließlich gehe es um die Relevanz der Nato.

“Da kann man nicht sagen: ‘Wir machen jetzt mal eine Kommission’. Der französische Staatspräsident erklärt die Nato für hirntot und wir machen jetzt mal einen Arbeitskreis, wo Ehemalige sagen, was die Zukunft ist”, sagte Röttgen.

Der Mann hat völlig recht. Wer die deutsche Debatte verfolgt, fragt sich zunehmend, wer hier eigentlich “hirntot” ist – die Nato oder ihre Verteidiger?

Siehe auch “Die Nato ist erschüttert”

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