Was wäre, wenn (Von der Leyen scheitert) ?
Die deutsche Kandidatin für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker hat am Montag noch einige Zugeständnisse gemacht. Den Sozialdemokraten schickte sie sogar einen langen Brief voller Versprechen. Doch was wäre, wenn sie die Wahl trotzdem verliert?
Noch wagt es kaum jemand in Brüssel, laut über den Fall nachzudenken, dass Ursula Von der Leyen im Europaparlament durchfällt. Schließlich hat es das noch nie gegeben.
Die Kandidaten, die vom Rat nominiert wurden, haben noch immer eine Mehrheit in der Straßburger Kammer gefunden. Diesmal steht es jedoch spitz auf Knopf.
Von der Leyen hat nur einen einzigen Versuch. Wenn sie am Dienstag keine Mehrheit bekommt, dann ist sie endgültig durchgefallen – und aus dem Rennen um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Der Europäische Rat – also ein EU-Gipfel – muß sich dann binnen eines Monats auf einen neuen Vorschlag verständigen.
Manch einer hofft, dass dann doch noch die liberale Dänin Margrethe Vestager zum Zuge käme. Die amtierende EU-Wettbewerbskommissarin war die heimliche Favoritin vieler EU-Insider.
Allerdings hat sie im Personalpoker der letzten Wochen im Rat wenig Unterstützung gefunden. Italien sprach sich sogar explizit gegen Vestager aus.
Wahrscheinlicher ist, dass erneut die konservative Europäische Volkspartei EVP zum Zuge käme. Die EVP lag bei der Europawahl im Mai vorn.
Und der Rat wird vom EU-Vertrag dazu verpflichtet, das Ergebnis der Wahl zu berücksichtigen. Auch das Proporz-Denken der Staats- und Regierungschefs spricht für einen EVP-Vorschlag.
Die beiden anderen großen Parteienfamilien sind nämlich schon „versorgt“: Für die Sozialdemokraten besetzt der Spanier Josep Borrell das Amt des EU-Außenvertreters. Zudem haben sie sich mit David-Maria Sassoli die Leitung des Europaparlaments gesichert.
Die Liberalen bekommen mit Charles Michel den ständigen EU-Ratspräsidenten, der die EU-Gipfel leitet und die Brüsseler Agenda prägt.
Doch wen könnten die Konservativen nominieren? Bestens geeignet wäre Michel Barnier, der frühere Chefunterhändler der EU für den Brexit. Doch Berlin ist dagegen.
Wenn es wieder eine Frau werden sollte, käme die bulgarische Weltbank-Vertreterin Kristalina Georgiewa infrage. Sie war bis zum Schluß des Personalpokers immer wieder genannt worden.
Doch Merkel wollte eine Deutsche, und so konnte sich Von der Leyen auf den letzten Metern durchsetzen…
Siehe auch “House of Cards in Straßburg”
jvb
16. Juli 2019 @ 15:23
Oh mein Gott…oh my God,,, oh mon Dieu, Ich würde eine Riesenparty starten und zum ersten Mal in meinem Leben hätte ich Respekt vor den Abgeordneten,
Always given that she looses , I would throw a party,,, and for the very first time in my life I would respekt people that work there
Je ferais une grande fete…
Si Ursula perdesse io farei una festa di XXL ed per la prima volte nella mia vita rispeteressi
la gente chi ci lavori. Alle Sprachen sind gleich. Ich mache das auf Italienisch, sorry Frogs
Fritz - Ulrich Hein
16. Juli 2019 @ 09:52
Bleibt zu hoffen, dass v.d.L doch scheitert. Wohin Frauen in Führungspositionen in der Politik führt, ist gerade in der gegenwärtigen Zeit auszumachen. Merkel – Deutschland: Spaltet die EU; v.d.L – Deutschland fuhr die deutsche Bundeswehr vollends an die Wand und hat in 2 vorherigen Ministerien nichts zustande gebracht; Hannelore Kraft – Deutschland/NRW hat das größte Bundesland für Schwerindustrie dem rückständigen Islam und grüner Vernichtungspolitik geopfert; Malu Dreyer – Deutschland/ RLP kann nur alles weglächeln, bringt aber keine bodenständige Heimatpolitik zustande; Julia Klöckner Deutschland/Bundesregierung/Landwirtschaftsministerium: Lässt sich lieber mit Großviehmästern und ausländischen Lebensmittelkonzernen ablichten, anstatt Regeln aufzulegen. B90/Grüne – Deutschland/weibliches Spitzenpersonal wollen Deutsche Familien in die Armut treiben, Kinder schon in der Kita verschwulen, Deutschland mit Islamgläubigen überschwemmen und Deutschland abschaffen. Warum sollte also unbedingt eine Deutsche Kommissionspräsidentin werden?
Kwasir
16. Juli 2019 @ 15:41
Fast könnte man meinen, diesen Text – um bei der inhaltlichen Linienführung dieses Beitrags zu bleiben – hätte eine “Friederike-Ulrike” geschrieben …
Peter Nemschak
16. Juli 2019 @ 18:24
Was ist eine bodenständige Heimatpolitik ? Hein hat vergessen an den Heimatfilm der 1950-iger Jahre zu erinnern, bei dem die gerührten Großmütter geweint haben. Offenbar ist nostalgischer Provinzialismus weiter verbreitet als man vermuten würde. Damit kommt man aber in der Zukunft nicht weit. Zeitgemäßer wäre: Deutschland ist meine Heimat, in der Welt bin ich zu Hause. Letzeres trifft wohl nur für eine gebildete selbstbewusste und mit der Welt vernetzte Elite, unabhängig von ihrem biologischen Geschlecht, zu. Hein scheint nicht zu ihr zu gehören.
Peter Nemschak
16. Juli 2019 @ 09:41
Im Wahlkampf verlieren Politiker ihre Glaubwürdigkeit weil sie, nur um gewählt zu werden, allen alles versprechen. Was sie danach machen, wird erst sichtbar, wenn sie ihr Amt wieder verlassen haben. Dieses Spiel wiederholt sich und wird, obwohl längst als Spiel entlarvt, immer wieder erfolgreich gespielt.
Peter Nemschak
16. Juli 2019 @ 08:11
Nachdem die anderen Positionen bereits an Nicht-Deutsche vergeben sind, wird sich ein Deutscher finden müssen, der allen, auch den Osteuropäern passt. Ob sich das EU-Parlament das antun will oder lieber bei VdL bleibt?
Holly01
16. Juli 2019 @ 10:11
Wir schieben den Rolli von Schäuble ins EU-Parlament, den Wink versteht jeder und vdL wird mit überragender Mehrheit gewählt …
vlg
Rudi Ehm
16. Juli 2019 @ 08:07
Sie wird nicht scheitern. Wir kennen doch unsere Pappenheimer, besonders die von der SPD. Erst hetzen dann wählen oder links blinken und rechts abbiegen.